Neue Suchfunktion

Probieren Sie die neue dejure.org-Browsererweiterung aus.

Mehr...

Rechtsprechung
   BGH, 25.03.2014 - VI ZR 271/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 32 ZPO, § 138 Abs 2 ZPO, § 314 ZPO, § 320 ZPO
    Revisionsverfahren: Geltendmachung der Unrichtigkeit tatbestandlicher Feststellungen des Berufungsurteils; Anforderungen an das Bestreiten der nicht darlegungsbelasteten Partei; Berücksichtigung neuen tatsächlichen Vorbringens zur Frage der internationalen Zuständigkeit

  • Jurion

    Substantiierungslast einer nicht beweisbelasteten Partei bei Stehen des darlegungspflichtigen Gegners außerhalb des von ihm darzulegenden Geschehensablaufs

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 314; ZPO § 320
    Substantiierungslast einer nicht beweisbelasteten Partei bei Stehen des darlegungspflichtigen Gegners außerhalb des von ihm darzulegenden Geschehensablaufs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ist nicht wirksam bestrittener Klägervortrag unstreitig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bestreiten und Substantiierungspflicht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Substantiierungslast der nicht beweisbelasteten Partei

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist nicht wirksam bestrittener Klägervortrag unstreitig? (IBR 2014, 1294)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 830
  • MDR 2014, 674



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • LG Offenburg, 12.05.2017 - 6 O 119/16  

    Schadensersatzanspruch gegen den Hersteller eines manipulierten Dieselfahrzeugs.

    Der Prüfung ist insoweit der klägerische Sachvortrag zugrunde zu legen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. März 2014 - VI ZR 271/13 -, Rn. 10, juris).
  • BGH, 22.10.2014 - VIII ZR 41/14  

    Statthaftigkeit des Urkundenprozesses für Ansprüche des Vermieters auf

    Dies ist in der Regel der Fall, wenn sich die behaupteten Umstände in ihrem Wahrnehmungsbereich verwirklicht haben (siehe BGH, Beschluss vom 25. März 2014 - VI ZR 271/13, NJW-RR 2014, 830 Rn. 7; Urteile vom 11. März 2010 - IX ZR 104/08, WM 2010, 815 Rn. 16; vom 6. Juli 2007 - V ZR 128/06, juris Rn. 17; vom 7. Dezember 1998 - II ZR 266/97, BGHZ 140, 156, 158; vom 6. Oktober 1989 - V ZR 223/87, NJW-RR 1990, 78 unter II 3 b aa; vom 17. März 1987 - VI ZR 282/85, BGHZ 100, 190, 196; jeweils mwN).
  • BGH, 03.06.2014 - VI ZR 394/13  

    Schadensersatzprozess wegen Kapitalanlagebetrugs: Voraussetzungen einer

    Die Annahme einer sekundären Darlegungslast setzt voraus, dass die nähere Darlegung dem Behauptenden nicht möglich oder nicht zumutbar ist, während der Bestreitende alle wesentlichen Tatsachen kennt und es ihm zumutbar ist, nähere Angaben zu machen (vgl. Senatsurteile vom 10. Dezember 2013 - VI ZR 534/12, aaO Rn. 17 und vom 17. März 1987 - VI ZR 282/85, BGHZ 100, 190, 195 f.; BGH, Urteil vom 7. Dezember 1998 - II ZR 266/97, BGHZ 140, 156, 158; Senatsbeschluss vom 25. März 2014 - VI ZR 271/13, juris Rn. 7).
  • LG Bielefeld, 16.10.2017 - 6 O 149/16  
    Dabei ist der klägerische Sachvortrag zugrunde zu legen (vgl. BGH, Beschluss vom 25.03.2014 - VI ZR 271/13).
  • LG Krefeld, 24.02.2017 - 1 S 68/16  

    Schmerzensgeldbegehren wegen Verletzung des Totenfürsorgerechts; Voraussetzungen

    Denn aus den Entscheidungsgründen folgt, dass diese vermeintliche Wiedergabe des unstreitigen Vortrags nur das Ergebnis einer rechtlichen, auf §§ 130, 296 ZPO beruhenden Wertung ist (vgl. hierzu BGH, NJW-RR 2014, 830, 831).
  • OLG Hamm, 29.06.2017 - 6 U 145/16  
    Die Unrichtigkeit dieser Feststellung kann grundsätzlich nur im Berichtigungsverfahren (§ 320 ZPO) geltend gemacht werden (BGH, Beschluss vom 25.03.2014, Az. VI ZR 271/13, NJW-RR 2014, 830, Tz. 4).
  • BGH, 14.03.2017 - II ZR 42/16  

    Vertraglicher Anspruch der Gesellschaft gegen die stillen Gesellschafter auf

    Ob und inwieweit die nicht darlegungsbelastete Partei ihren Sachvortrag substantiieren muss, lässt sich nur im Wechselspiel von Vortrag und Gegenvortrag bestimmen, wobei die Ergänzung und Aufgliederung des Sachvortrags immer zunächst Sache der darlegungs- und beweispflichtigen Partei ist (vgl. BGH, Urteil vom 25. März 2014 - VI ZR 271/13, NJW-RR 2014, 830 Rn. 7; Urteil vom 4. April 2014 - V ZR 275/12, ZIP 2014, 1532 Rn. 11 - insoweit in BGHZ 200, 350 nicht abgedruckt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht