Rechtsprechung
   BGH, 25.04.1991 - VII ZR 280/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1005
BGH, 25.04.1991 - VII ZR 280/90 (https://dejure.org/1991,1005)
BGH, Entscheidung vom 25.04.1991 - VII ZR 280/90 (https://dejure.org/1991,1005)
BGH, Entscheidung vom 25. April 1991 - VII ZR 280/90 (https://dejure.org/1991,1005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gemeinde - Kosten eines Gasanschlusses - Kommunales Unternehmen - Energieversorgung - Wirtschaftliche Betätigung - Verjährungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch einer Gemeinde auf Zahlung der Kosten von Hausanschlüssen: Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hausanschlußkosten: Wann verjährt der Zahlungsanspruch? (IBR 1991, 265)

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 257
  • NJW 1991, 2134
  • MDR 1991, 1003
  • ZMR 1991, 333
  • WM 1991, 1394
  • BB 1991, 1294
  • DB 1991, 2335
  • BauR 1991, 474
  • ZfBR 1991, 200
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 25.07.2012 - 34 AR 196/12

    Zuständigkeitsbestimmung: Zuständiges Gericht im Zusammenhang mit der Vermietung

    Dabei kann auch in Erfüllung öffentlich-rechtlicher oder gemeinnütziger Aufgaben eine öffentliche Körperschaft Gewinn anstreben (vgl. BGHZ 114, 257/258); dies ist jedoch im Einzelfall zu prüfen (BGHZ 49, 258/260; 57, 191/199 f.), wobei es genügt, einen wirtschaftlichen Erfolg am Markt erzielen zu wollen (BGHZ 95, 155/160).
  • BGH, 11.05.1995 - VII ZR 257/93

    Verjährung von Ansprüchen auf Vergütung von Architekten- und Statikerleistungen

    Maßgebend ist vielmehr, ob Arbeiten ausgeführt worden sind, für die als Gegenleistung ein Entgelt verlangt wird; Auslagen stehen dem gleich (Senat, Urteil vom 25. April 1991 - VII ZR 280/90 - BGHZ 114, 257, 259).
  • OLG Frankfurt, 20.12.2001 - 20 W 184/01

    Handelsregister: Eintragung des Eigenbetriebes einer hessischen Gemeinde

    Im Hinblick auf die ausgeübte wirtschaftliche Tätigkeit und die nach dem Hessischen Eigenbetriebsgesetz (HessEigBG) in dessen § 11 Abs. 3 und 5 vorgegebenen Verpflichtung zur Gewinnerwirtschaftung und Rücklagenbildung und des mit 2, 5 Mio DM angegebenen Stammkapitals besteht an der Eintragungspflicht gemäß § 29 HGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 HGB wegen des Vorliegens eines vollkaufmännischen Gewerbebetriebes hier kein Zweifel (vgl. hierzu näher Kohler-Gehrig Rpfleger 2000, 46 ff; Boos DB 2000, 1061 ff; BGH NJW 1991, 2134; KG NJW-RR 1999, 638).
  • KG, 30.04.1998 - 12 U 854/97

    Klage auf Vergütung von Wasserlieferungen und Abwasserbeseitigungen; Eintritt der

    Daß eine Eintragung im Handelsregister fehlt, ist unerheblich (§ 36 HGB; vgl. BGHZ 114, 257f. = NJW 1991, 2134f.).
  • OLG Bremen, 07.09.2005 - 1 U 40/05
    Damit bestimmt sich auch der Lauf der Verjährung nach den §§ 196 ff. BGB a. F. Die Ansprüche der Klägerin auf Zahlung der Hausanschlusskosten für Strom, Gas und Fernwärme für das von den Beklagten errichtete und an ihre GmbHs zur gewerblichen Nutzung vermietete Gebäude sind Ansprüche für die Ausführung von Arbeiten i. S. des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB a. F. und unterliegen damit der zweijährigen Verjährungsfrist, vgl. BGHZ 114, 257,259.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht