Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2006 - VI ZR 36/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,629
BGH, 25.04.2006 - VI ZR 36/05 (https://dejure.org/2006,629)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2006 - VI ZR 36/05 (https://dejure.org/2006,629)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2006 - VI ZR 36/05 (https://dejure.org/2006,629)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,629) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsfehlerhafte Anwendung des Ursachenzusammenhangsbegriffs im Haftungsrecht bei Ablehnung eines adäquat kausalen Schadeneintritts durch die Inanspruchnahme der Vollkaskoversicherung durch den Geschädigten

  • rabüro.de

    Zur Erstattungsfähigkeit des Rückstufungsschadens in der Kfz-Kaskoversicherung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 § 254
    Haftung des Schädigers für die Rückstufung in der Kaskoversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Haftung des Schädigers bei anteiliger Schadensverursachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Kurzinformation)

    Mithaftung - Rückstufungsschaden bei Quotenvorrecht

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Prämiennachteile in der Vollkaskoversicherung gehören zum Schaden

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Ersatz bei nur teilweiser Haftung des Gegners

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Auch bei nur anteiliger Schadensverursachung haftet der Schädiger für den Rückstufungsschaden, der dadurch eintritt, dass der Geschädigte die Kaskoversicherung in Anspruch nimmt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Rückstufungsschaden - Ersatzanspruch auch bei Mitverschulden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfall: In der Vollkaskoversicherung zurückgestuft - Muss der Schädiger die höheren Prämien (mit)übernehmen?

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Rückstufung: Verursacher zahlt mit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Rückstufungsschaden in der Kaskoversicherung ist von Haftpflichtversicherung des Schädigers zu ersetzen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Rückstufungsschaden auch im Mithaftungsfall

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Versäumnisurteil des BGH vom 25.04.2006, Az.: VI ZR 36/05 (Ersatzfähigkeit des Rückstufungsschadens in der Kaskoversicherung auch nur bei anteiliger Haftung)" von RiOLG Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2006, 680 - 682.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2397
  • MDR 2006, 1344
  • NZV 2006, 476
  • NJ 2006, 560
  • VersR 2006, 1139
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 26.09.2006 - VI ZR 247/05

    Inanspruchnahme der Vollkaskoversicherung bei anteiliger Haftung

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die Rückstufung in der Vollkaskoversicherung für den Geschädigten eine Folge seines unfallbedingten Fahrzeugschadens (vgl. Senatsurteile BGHZ 44, 382, 387 und vom 25. April 2006 - VI ZR 36/05 - VersR 2006, 1139, 1140; BGH, Urteil vom 14. Juni 1976 - III ZR 35/74 - VersR 1976, 1066, 1067, insoweit in BGHZ 66, 398 nicht abgedruckt; BVerwGE 95, 98, 102 f.).

    Die umstrittene Frage, ob der Schädiger auch bei nur anteiliger Schadensverursachung für den Rückstufungsschaden haftet, hat der erkennende Senat nach Erlass des Berufungsurteils mit Urteil vom 25. April 2006 (VI ZR 36/05, aaO) entschieden.

    Das folgt aus dem Grundsatz, dass eine Mitursächlichkeit einer Alleinursächlichkeit in vollem Umfang gleichsteht (vgl. Senatsurteile vom 25. April 2006 - VI ZR 36/05 - aaO; vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04 - VersR 2005, 945, 946; vom 20. November 2001 - VI ZR 77/00 - VersR 2002, 200, 201; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99 - VersR 2000, 1282, 1283 und vom 26. Januar 1999 - VI ZR 374/97 - VersR 1999, 862).

    Hinsichtlich dieses Teils liegt aber eine Mitverursachung durch den Unfallgegner auch hinsichtlich des Rückstufungsschadens in der Vollkaskoversicherung vor (vgl. Senatsurteil vom 25. April 2006 - VI ZR 36/05 - aaO).

  • BGH, 19.12.2017 - VI ZR 577/16

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ersatzfähigkeit eines Rückstufungsschadens in der

    Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats ist die Rückstufung in der Vollkaskoversicherung für den Geschädigten eine Folge seines unfallbedingten Fahrzeugschadens (vgl. Senatsurteile vom 18. Januar 1966 - VI ZR 147/64, BGHZ 44, 382, 387; vom 25. April 2006 - VI ZR 36/05, VersR 2006, 1139 und vom 26. September 2006 - VI ZR 247/05, VersR 2007, 81 Rn. 8; ebenso BGH, Urteil vom 14. Juni 1976 - III ZR 35/74, VersR 1976, 1066, 1067, insoweit in BGHZ 66, 398 nicht abgedruckt; BVerwGE 95, 98, 102 f.; vgl. zur Gebäudekaskoversicherung Senatsurteil vom 18. Januar 2005 - VI ZR 73/04, VersR 2005, 558, 559).

    Die Frage, ob der Schädiger auch bei nur anteiliger Schadensverursachung für den Rückstufungsschaden haftet, hat der erkennende Senat mit Urteilen vom 25. April 2006 (VI ZR 36/05, aaO) und vom 26. September 2006 (VI ZR 247/05, aaO) bereits bejaht.

    Das folgt aus dem Grundsatz, dass eine Mitursächlichkeit einer Alleinursächlichkeit in vollem Umfang gleichsteht (vgl. Senatsurteile vom 26. September 2006 - VI ZR 247/05, aaO; vom 25. April 2006 - VI ZR 36/05, aaO Rn. 10; vom 19. April 2005 - VI ZR 175/04, VersR 2005, 945, 946; vom 20. November 2001 - VI ZR 77/00, VersR 2002, 200, 201; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99, VersR 2000, 1282, 1283 und vom 26. Januar 1999 - VI ZR 374/97, VersR 1999, 862).

  • LAG Düsseldorf, 22.10.2014 - 12 Sa 617/14

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Ersatz eines Unfallschadens an seinem mit

    Es ist klar, dass sich der Feststellungsantrag nur auf künftige Rückstufungsschäden bezieht, die der Klägerin selbst entstehen (vgl. zum Tenor ohne den von der Klägerin gemachten Zusatz BGH 25.04.2006 - VI ZR 36/05, juris).

    Die Feststellung, zum Ausgleich eines noch in der Entwicklung befindlichen Rückstufungsschadens verpflichtet zu sein, ist ein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis, an dessen Feststellung ein rechtliches Interesse besteht (vgl. BGH 25.04.2006 a.a.O. Rn. 7).

  • OLG Celle, 24.10.2007 - 14 U 85/07

    Schadensersatz aus Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit von Mietfahrzeugkosten bei

    a) Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH (NJW 2006, 2397 und 2007, 66), der sich der Senat anschließt, ist entgegen der Auffassung des Beklagten die Ersatzfähigkeit eines Rückstufungsschadens in der Vollkaskoversicherung nicht deshalb ausgeschlossen, weil den Geschädigten ein eigenes Mitverschulden an dem betreffenden Unfall trifft.
  • LG Karlsruhe, 18.04.2008 - 3 O 335/07

    Haftung bei Kfz-Unfall: Schutz des Querverkehrs gegenüber einem

    Soweit der Antrag den Zeitraum eines Rabattverlustes bis zur letzten mündlichen Verhandlung betrifft, könnte der Kläger den Schadensfall beziffern, jedoch ist die Feststellungsklage insgesamt zulässig, weil sich der Schaden noch in Fortentwicklung befindet (BGH, NJW 2006, 2397).

    Es handelt sich lediglich um einen allgemeinen Vermögensnachteil in der Form des Sachfolgeschadens, der nach den hier maßgeblichen Haftungsnormen, insbesondere § 823 Abs. 1 BGB, aber auch § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. den oben genannten Vorschriften der StVO keinen Schadensersatzanspruch zu begründen vermag (vgl. BGH, NJW 2006, 2397; NJW 1976, 1846, 1847; OLG Karlsruhe, NJOZ 2004, 4069, 4070; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1990, 929).

    Der aus der Inanspruchnahme der Kaskoversicherung folgende Rabattverlust des Geschädigten beruht auf dem Unfallereignis und ist deshalb als adäquate Folge der Beschädigung des Fahrzeugs vom Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherung zu ersetzen (BGH, NJW 2006, 2397; NJW 2007, 66).

    Der Nachteil der effektiven Prämienerhöhung trat, unabhängig von der Schuldfrage, allein dadurch ein, dass überhaupt Versicherungsleistungen in Anspruch genommen wurden (BGH, NJW 2006, 2397).

  • OLG Frankfurt, 08.02.2011 - 22 U 162/08

    Relevante Umstände für die Festsetzung des Schmerzensgeldes

    Hinsichtlich des Höherstufungsschadens (inkongruenter Schaden) kann die Klägerin zu 1) die ausgewiesene Quote verlangen, auch wenn die Höherstufung schon auf Grund der Zahlung der Kaskoversicherung auf den von ihr selbst zu tragenden Haftungsanteil eintreten würde (BGH MDR 1992, 853; MDR 06, 1344; Kirchhoff, MDR 1998, 251 m.w.N.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.06.2017 - 2 S 5570/15

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht - Beweis des ersten Anscheins

    Da im Haftungsrecht die Mitursächlichkeit einer Alleinursächlichkeit in vollem Umfang gleichsteht, haftet der Schädiger für die Rückstufung auch bei einer nur anteiligen Schadensverursachung (BGH, Urteil vom 25.04.2006 - VI ZR 36/05, VersR 2006, 1139).

    Das Feststellungsinteresse i.S.d. § 256 Abs. 1 ZPO für einen künftigen Schaden ist dann zu bejahen, weil noch nicht mit der erforderlichen Sicherheit feststeht, ob und inwieweit sich die Rückstufung im Vermögen des Geschädigten tatsächlich nachteilig auswirken wird (BGH, Urteil vom 25.04.2006 - VI ZR 36/05, VersR 2006, 1139).

  • AG Ansbach, 28.12.2007 - 1 C 1266/07

    Quotenvorrecht und Anwaltskosten

    Der Rückstufungsschaden für die Kaskoversicherung ist entsprechend der Haftungsquote zu ersetzen (BGH MDR 2006, 1344-1345).
  • LG Bonn, 28.09.2016 - 1 O 454/13

    Einsatzfahrzeug, rote Ampel, Sonderrechte, Blaulicht

    Die Feststellungsklage ist insgesamt dennoch zulässig, da sich der Schaden noch in der Fortentwicklung befindet (vgl. BGH Urt. v. 25.04.2006, VI ZR 36/05).
  • LG Saarbrücken, 04.05.2012 - 13 S 161/11

    Anspruch auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall aufgrund fehlender Einholung

    b) Der Kläger hat daneben Anspruch auf Feststellung der Ersatzfähigkeit seines Rückstufungsschadens (vgl. nur BGH, Versäumnisurteil vom 25.04.2006 - VI ZR 36/05, VersR 2006, 1139 ), dessen Höhe ausgehend von der durch die Versicherung des Klägers erstellten Übersicht (Bl. 9 d.A.) ohne weiteres nachvollzogen werden kann.
  • OLG Hamm, 16.08.2007 - 6 U 67/07

    Kein Zurechnungszusammenhang zwischen erlittener Rechtsgutsverletzung und

  • OLG Düsseldorf, 19.07.2018 - 6 U 122/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Grünen und geschwärzten grünen Oliven als

  • LG Erfurt, 18.05.2011 - 10 O 674/07

    Zum Unfall durch Ausweichen vor einem unbeleuchteten Handfahrzeug und zum Ersatz

  • LG Karlsruhe, 26.01.2007 - 3 O 471/05

    Haftung bei Kfz-Unfall: Vorrang des Gegenverkehrs gegenüber einem Linksabbiegers

  • OLG Hamm, 10.11.2011 - 6 U 138/11

    Umfang der Erstattung der Sachverständigenkosten im Verkehrsunfallprozess

  • LG Darmstadt, 23.04.2008 - 21 S 19/08

    Haftungsverteilung und Schadenersatzanspruch nach Verkehrsunfall:

  • AG Berlin-Spandau, 29.04.2011 - 15 C 26/11

    Vermieter trifft keine Sicherungspflicht zum Schutz vor Dachlawinen!

  • AG Düsseldorf, 30.01.2013 - 25 C 2143/12

    Substantiierungspflichten bzgl. eines Höherstufungsschadens im Zusammenhang mit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht