Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2006 - XI ZR 106/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,12
BGH, 25.04.2006 - XI ZR 106/05 (https://dejure.org/2006,12)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2006 - XI ZR 106/05 (https://dejure.org/2006,12)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2006 - XI ZR 106/05 (https://dejure.org/2006,12)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 123, 312, 358 Abs. 3, 359; VerbrKrG §§ 4 Abs. 1, 6 Abs. 1 und 2, 9 Abs. 1 und 3
    Bei verbundenem Geschäft kann der Kapitalanleger dem Darlehensgeber zwar Ansprüche gegen die Fondsgesellschaft wegen arglistiger Täuschung entgegenhalten, nicht aber Ansprüche gegen Dritte (Gründungsgesellschafter, Fondsinitiatoren etc.)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auswirkung einer falschen Gesamtbetragsangabe nach § 4 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 Buchst. b Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG) auf die Wirksamkeit eines Kreditvertrages; Heilung eines wegen fehlender Gesamtbetragsangabe nichtigen Darlehensvertrags gemäß § 6 Abs. 2 S. 1 VerbrKrG durch Auszahlung des Darlehens; Empfang eines Darlehens bei Auszahlung an einen Dritten; Möglichkeit eines durch falsche Angaben zum Erwerb einer Fondsbeteiligung bewogenen Darlehensnehmers zur Verweigerung der Rückzahlung des Kredits; Anforderungen an die Anfechtung eines mit einem Anlagevertrag gemäß § 9 Abs. 1 VerbrKrG verbundenen Darlehensvertrags wegen arglistiger Täuschung; Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs aus Verschulden bei Vertragsschluss gegen die kreditgebende Bank auf Grund der Täuschung eines Vermittlers

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu den Rechten des Kreditnehmers bei arglistiger Täuschung durch den Vermittler eines kreditfinanzierten Immobilienfondsbeitritts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Nichtigkeit eines Kreditvertrags nach § 6 Abs. 1 VerbrKrG nur bei Fehlen der vorgeschriebenen Gesamtbetragsangabe, nicht bei deren Unrichtigkeit; trotz fehlender Gesamtbetragsangabe auch bei verbundenem Geschäft ( 9 Abs. 1 VerbrKrG) Gültigkeit des Darlehensvertrags, wenn die Darlehensvaluta unmittelbar an den Treuhänder gezahlt worden ist; zum Recht des Anlegers, der durch falsche Angaben zum Fondsbeitritt bewogen worden ist, die Rückzahlung des Kredits zu verweigern; zur Anfechtung des Kreditvertrags nach 123 BGB und zum Anspruch aus Verschulden bei Vertragsschluss gegen die Bank

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen unrichtiger Betragsangaben in einem Kreditvertrag und der Zahlung der Darlehensvaluta an einen Treuhänder; Geltendmachung von Einwendungen aus einem Fondserwerb gegenüber der Inanspruchnahme aus dem Kreditvertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verschuldenszurechnung: kreditfinanzierte Fondsbeteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Fällen kreditfinanzierten Erwerbs von Anteilen an geschlossenen Immobilienfonds beigelegt

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 123; VerbrKrG a. F. § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1, 2, § 9 Abs. 1, 3
    Anfechtungsrecht des Kreditnehmers wegen arglistiger Täuschung durch den Vermittler eines kreditfinanzierten Immobilienfondsbeitritts bei verbundenem Geschäft

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Haftung der Bank bei durch Realkredite finanzierten Fondsbeteiligungen an Schrottimmobilien

  • streifler.de (Kurzinformation)

    "Schrottimmobilie II":BGH schränkt Möglichkeiten zu r Rückabwicklung von Darlehen ein

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zu sog. Schrottimmobilien - Fällen

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    BGH klärt Fragen bei kreditfinanzierten Immobilien- und -fondsgeschäften (Schrottimmobilien)

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Kreditfinanzierte Fondsanteilserwerbe

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Haftung der Bank bei durch Realkredite finanzierten Fondsbeteiligungen an Schrottimmobilien -

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kreditfinanzierter Erwerb von Anteilen an geschlossenen Immobilienfonds

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG (i. d. F. bis 30. 9. 2000) §§ 4, 6, 9; BGB § 123
    Anfechtungsrecht des Kreditnehmers wegen arglistiger Täuschung durch den Vermittler eines kreditfinanzierten Immobilienfondsbeitritts bei verbundenem Geschäft

  • bankrecht.org PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Subprime Judikatur - Die Bewältigung der Finanzkrise und die Anforderungen an eine risikoadäquate Zivilrechtsprechung (Prof. Dr. Peter Derleder; Kritische Justiz (KJ) 2009, 3-24)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kreditfinanzierte Fondsbeteiligung: Für welche Angaben des Vermittlers haftet die Bank? (IMR 2006, 27)

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Finanzierter Grundstücks- und Anteilserwerb im Wandel - Geklärtes und Ungeklärtes nach den Urteilen des XI. Zivilsenats des BGH vom 25. 4. und 16.5.2006" von Prof. Dr. Mathias Habersack, original erschienen in: BKR 2006, 305 - 312.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kompromisslösung in Sachen 'Schrottimmobilien' - das neue Konzept des Bankrechtssenats zum finanzierten Immobilien- und Anteilserwerb" von Prof. Dr. Carsten Schäfer, original erschienen in: DStR 2006, 1753 - 1761.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Vereinheitlichung der BGH-Rechtsprechung zur Rückabwicklung kreditfinanzierter Immobilien(fonds)geschäfte" von PD Dr. Nikolaj Fischer, original erschienen in: ZAP 2006, 1039 - 1044.

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 239
  • NJW 2006, 1955
  • ZIP 2006, 1084
  • MDR 2006, 1032
  • MDR 2006, 903
  • NZM 2006, 476
  • VersR 2006, 1409
  • WM 2006, 1066
  • BB 2006, 1294
  • DB 2006, 1268
  • NZG 2006, 501
 
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Wird zitiert von ... (121)

  • BGH, 08.07.2010 - III ZR 249/09

    Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater bzw.

    Zwar ist bei der Beteiligung an einem Immobilienfonds das Risiko eines anteilmäßig hohen Kapitalverlusts meist gering zu veranschlagen; dies gilt insbesondere für das Risiko eines Totalverlusts, da dem Fonds in aller Regel der Sachwert des Immobilienvermögens verbleibt (vgl. dazu BGHZ 167, 239, 249 Rn. 26 sowie BGH, Urteile vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08 - NJW-RR 2010, 115, 116 Rn. 25 und - XI ZR 338/08 - BB 2010, 15, 16 Rn. 28).
  • BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07

    Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

    Da die Arglist des Vermittlers bei einem verbundenen Geschäft nach den Grundsätzen des Senatsurteils vom 25. April 2006 (BGHZ 167, 239, Tz. 29 f.) zugleich eine Haftung der den Erwerb der Kapitalanlage finanzierenden Bank für ein vorsätzliches Verschulden bei Vertragsverhandlungen (jetzt § 311 Abs. 2 BGB) begründet, trägt die Beweislast für diesen aus der Arglist hergeleiteten Vorsatz ausnahmsweise ebenfalls der Anspruchsteller.
  • OLG Frankfurt, 30.11.2016 - 23 Kap 1/06

    Kapitalanleger-Musterverfahren 3. Börsengang der Deutschen Telekom AG:

    Da es sich bei einer Dividende um einen Ertrag aus dem Erwerb der Aktie handelt, ist dies mit den Fällen gleich zu behandeln, bei denen eine Anlage zurück zu gewähren ist; in diesen Fällen wird auch vom Bundesgerichtshof eine Berücksichtigung etwaiger Ausschüttungen vorgenommen (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 25. April 2006, XI ZR 106/05, zit. nach juris, Rn. 31).
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