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   BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16   

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https://dejure.org/2017,15776
BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16 (https://dejure.org/2017,15776)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2017 - XI ZR 108/16 (https://dejure.org/2017,15776)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2017 - XI ZR 108/16 (https://dejure.org/2017,15776)
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Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 Abs 1 Halbs 2 BGB, § 357 Abs 1 S 1 BGB vom 27.07.2011, § 387 BGB, § 20 Abs 1 Nr 7 EStG, § 43 Abs 1 S 1 Nr 7 Buchst b EStG
    Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer der Bank bei der Aufrechnung gegen die Hauptforderung der Bank mit einer Gegenforderung auf Herausgabe der von der Bank als Rückgewährschuldner gezogenen Nutzungen aus Zins- ...

  • IWW

    § 495 Abs. 1 BGB, § ... 355 Abs. 1, 2 BGB, Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, § 14 BGB-InfoV, § 14 Abs. 3 BGB-InfoV, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 242 BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 492 Abs. 1a Satz 2 BGB, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 1 Abs. 2 SolZG, § 51a Abs. 2b bis 2e EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 7, § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 Buchst. b EStG, § 43 Satz 2 AO, § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB, § 362 Abs. 1 BGB, § 387 BGB, § 394 BGB, § 850e Nr. 1 ZPO, §§ 43 ff. EStG, § 392 BGB, § 44 Abs. 1 Satz 7 bis 9 EStG, § 8 Abs. 2 EStG, § 44 Abs. 5 Satz 1 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs einer auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung

  • Betriebs-Berater

    Rückabwicklung widerrufener Immobiliardarlehensverträge - Berücksichtigung von steuerlichen Abgaben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Aufrechnung des Verbrauchers gegen eine Hauptforderung der Bank mit einer Gegenforderung auf Herausgabe der von der Bank als Rückgewährschuldnerin gezogenen Nutzungen

  • rewis.io

    Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer der Bank bei der Aufrechnung gegen die Hauptforderung der Bank mit einer Gegenforderung auf Herausgabe der von der Bank als Rückgewährschuldner gezogenen Nutzungen aus Zins- ...

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückgewähr eines Verbraucherdarlehens nach Widerruf: Kein Aufrechnungsverbot wegen des Anfalls von KapESt und SolZ infolge des Zuflusses von Nutzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs einer auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung

  • datenbank.nwb.de

    Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer der Bank bei der Aufrechnung gegen die Hauptforderung der Bank mit einer Gegenforderung auf Herausgabe der von der Bank als Rückgewährschuldner gezogenen Nutzungen aus Zins- ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufrechnung eines Verbrauchers gegen Hauptforderung der Bank mit Forderung auf Herausgabe der gezogenen Nutzungen nach Widerruf des Darlehensvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

     
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Aufrechnung eines Verbrauchers gegen Hauptforderung der Bank mit Forderung auf Herausgabe der gezogenen Nutzungen nach Widerruf des Darlehensvertrags

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Ist der Nutzungsersatz bei der Rückabwicklung von Darlehensverträgen zu versteuern?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Besteuerung Nutzungsersatz bei Rückabwicklung von Darlehensverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2102
  • ZIP 2017, 1103
  • ZIP 2017, 41
  • MDR 2017, 713
  • WM 2017, 1008
  • BB 2017, 1217
  • BB 2017, 1294
  • DB 2017, 1205
 
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Wird zitiert von ... (113)

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder …

    Ein Anspruch der Beklagten aus dem Rückgewährschuldverhältnis gem. § 357a Abs. 3 S. 1 BGB gegen den Kläger auf Zahlung von Zinsen lässt den Rückgewähranspruch des Klägers nicht entfallen, eine Saldierung findet nicht statt (…vgl. zu §§ 357 Abs. 1, 346 Abs. 1 BGB i.d. bis zum 12.6.2014 geltenden Fassung: BGH, Beschluss v. 12.1.2016 - Az. XI ZR 366/15 - Rn. 16; Urteil v. 25. April 2017 - XI ZR 108/16 - Rn. 19).
  • BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16

    Unwirksame Klausel zur Aufrechnung durch Bankkunden

    Damit sind auch solche Forderungen erfasst, die dem Verbraucher im Rahmen des von § 355 Abs. 3 Satz 1, § 357a BGB geregelten Rückabwicklungsverhältnisses erwachsen und mit denen er gegen Ansprüche der Bank aufrechnen kann (vgl. Senatsurteil vom 25. April 2017 - XI ZR 108/16, WM 2017, 1008 Rn. 20).

    Bei den gesetzlichen Vorgaben für das Widerrufsrecht handelt es sich damit um halbzwingendes Recht zu Gunsten des Verbrauchers (…BGH, Urteile vom 13. Januar 2009 - XI ZR 118/08, WM 2009, 350 Rn. 17…, vom 15. Mai 2014 - III ZR 368/13, WM 2014, 1146 Rn. 36…, vom 21. Februar 2017 - XI ZR 381/16, WM 2017, 806 Rn. 17 und vom 25. April 2017 - XI ZR 108/16, WM 2017, 1008 Rn. 21).

    Hierin liegt eine unzulässige Erschwerung des Widerrufsrechts (vgl. Senatsurteil vom 25. April 2017 - XI ZR 108/16, WM 2017, 1008 Rn. 21), die sich weder mit dem Schutz von Kreditinstituten gegen die Aufrechnung mit erdichteten oder sonstigen unbegründeten Gegenforderungen durch zahlungsunfähige oder unwillige Kunden (vgl. hierzu Senatsurteil vom 18. Juni 2002 - XI ZR 160/01, WM 2002, 1654, 1655) noch mit möglichen Verpflichtungen der Beklagten im Verhältnis zur Deutschen Bundesbank (vgl. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank, Bankrechtliche Regelungen 5, Stand: 1. Januar 2017, Abschnitt V. Nr. 10 Abs. 1) rechtfertigen lässt.

  • LG Ravensburg, 21.09.2018 - 2 O 21/18

    Unwirksame Aufrechnungsklausel: Kreditwiderruf wirksam

    Darin liegt eine unzulässige Erschwerung des Widerrufsrechts (vgl. BGH, Urteil vom 25.04.2017 - XI ZR 108/16 - juris Rn. 21).
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