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   BGH, 25.04.2017 - XI ZR 573/15   

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https://dejure.org/2017,15743
BGH, 25.04.2017 - XI ZR 573/15 (https://dejure.org/2017,15743)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2017 - XI ZR 573/15 (https://dejure.org/2017,15743)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2017 - XI ZR 573/15 (https://dejure.org/2017,15743)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 357 Abs 1 S 1 BGB vom 27.07.2011, § 346 Abs 1 Halbs 2 BGB, § 497 Abs 1 S 2 BGB vom 29.07.2009, § 497 Abs 1 S 3 BGB vom 23.07.2002, § 20 Abs 1 Nr 7 EStG
    Wirksamer Widerruf eine Immobiliardarlehens: Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer des Rückgewährschuldners bei der Durchsetzung des Anspruchs auf Herausgabe gezogener Nutzungen; Widerlegung der Vermutung über die Höhe der gezogenen Nutzungen des Darlehensgebers

  • IWW

    § 492 Abs. 1a Satz 2 BGB, Art. ... 229 § 22 Abs. 2, § 32 Abs. 1, § 38 Abs. 1 EGBGB, § 497 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 347 Abs. 1 BGB, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, Art. 229 § 38 EGBGB, § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB, § 497 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 347 BGB, § 347 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 347 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 818 Abs. 4, § 819 BGB, § 347 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 987 BGB, § 818 Abs. 4 BGB, § 320 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 346 Abs. 1 Halbsatz 1 BGB, § 562 ZPO, § 561 ZPO, § 348 BGB, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 1 Abs. 2 SolZG, § 51a Abs. 2b bis 2e EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 7, § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 Buchst. b EStG, § 43 Satz 2 AO, § 362 Abs. 1 BGB, § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Einbehalt der Kapitalertragsteuer als besondere Form der Steuererhebung; Durchsetzung des Anspruchs auf Herausgabe mutmaßlich gezogener Nutzungen durch eine auf den Bruttobetrag gerichtete Zahlungsklage; Widerruf von Darlehensverträgen; Herausgabe der erbrachten ...

  • Betriebs-Berater

    Rückabwicklung widerrufener Darlehensverträge - Widerlegung der Vermutung erlangter Nutzungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Durchsetzung des Anspruchs auf Herausgabe mutmaßlich gezogener Nutzungen, solange der Steuerentrichtungspflichtige Kapitalertragsteuer nicht abgeführt hat; zur Widerlegung der Vermutung, der Darlehensgeber eines Immobiliardarlehens habe aus den von ihm erlangten ...

  • rewis.io

    Wirksamer Widerruf eines Immobiliardarlehens: Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer des Rückgewährschuldners bei der Durchsetzung des Anspruchs auf Herausgabe gezogener Nutzungen; Widerlegung der Vermutung über die Höhe der gezogenen Nutzungen des Darlehensgebers

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einbehalt der Kapitalertragsteuer als besondere Form der Steuererhebung; Durchsetzung des Anspruchs auf Herausgabe mutmaßlich gezogener Nutzungen durch eine auf den Bruttobetrag gerichtete Zahlungsklage; Widerruf von Darlehensverträgen; Herausgabe der erbrachten ...

  • datenbank.nwb.de

    Wirksamer Widerruf eine Immobiliardarlehens: Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer des Rückgewährschuldners bei der Durchsetzung des Anspruchs auf Herausgabe gezogener Nutzungen; Widerlegung der Vermutung über die Höhe der gezogenen Nutzungen des Darlehensgebers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Nutzungsersatz für Tilgungs- und Zinsleistungen bei Abwicklung eines Immobiliardarlehens nach Widerruf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zum Nutzungsersatz für Tilgungs- und Zinsleistungen bei Abwicklung eines Immobiliardarlehens nach Widerruf

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtsfolgen des Widerrufs eines Verbraucherkreditvertrages

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtsfolgen des Widerrufs eines Verbraucherkreditvertrages

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bank muss die Verwendung der Verbrauchergelder für den Nachweis geringerer Nutzung darlegen

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Ist der Nutzungsersatz bei der Rückabwicklung von Darlehensverträgen zu versteuern?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2104
  • ZIP 2017, 1060
  • ZIP 2017, 41
  • MDR 2017, 714
  • VersR 2018, 1195
  • WM 2017, 1004
  • BB 2017, 1217
  • DB 2017, 1261
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 741/16

    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Zulässigkeit einer Feststellungsklage im …

    aa) Die Parteien haben, was der Senat selbst feststellen kann (…Senatsurteile vom 19. Januar 2016 - XI ZR 103/15, BGHZ 208, 278 Rn. 17…, vom 22. November 2016 - XI ZR 434/15, WM 2017, 427 Rn. 24, zur Veröffentlichung bestimmt in BGHZ, und vom 25. April 2017 - XI ZR 573/15, WM 2017, 1004 Rn. 14), einen Immobiliardarlehensvertrag im Sinne des § 503 Abs. 1 BGB in der zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20. März 2016 geltenden Fassung geschlossen.
  • BGH, 04.07.2017 - XI ZR 470/15

    Schriftliches Verfahren: Erneute Zustimmung der Parteien zur Entscheidung im …

    Gesichtspunkte, die dem Senat Anlass gäben, von seiner dort niedergelegten Auffassung abzugehen, zeigt die Revision nicht auf (…vgl. auch Senatsurteile vom 12. Juli 2016 - XI ZR 564/15, BGHZ 211, 123 Rn. 50 und vom 25. April 2017 - XI ZR 573/15, WM 2017, 1004 Rn. 27).
  • OLG Stuttgart, 23.05.2017 - 6 U 192/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Rückabwicklung bei Widerruf eines einvernehmlich …

    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der Darlehensnehmer infolge des Widerrufs nicht nur die Erstattung der zur Rückzahlung des Darlehens erbrachten Leistungen verlangen, sondern grundsätzlich auch die Herausgabe der Nutzungen, die der Darlehensgeber aus den Tilgungsbeträgen gezogen hat (BGH v. 25.4.2017 - XI ZR 573/15 - Rn. 27;… v. 12.1.2016 - XI ZR 366/15 - Rn. 12 ff., 18 ff.).

    Die Form der Steuererhebung ändert nichts daran, dass der Bruttobeitrag geschuldet ist und die Forderung in vollem Umfang gerichtlich durchsetzbar bleibt (BGH v. 25.4.2017 - XI ZR 573/15; Senat v. 24.11.2016 - 6 U 140/14 in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Lohnanspruch: BGH v. 21.4.1966 - VII ZB 3/66;… BAG, v. 7.3.2001 - GS 1/00, Rn. 13;… ferner BGH v. 17.7.2001 - X ZR 13/99, Rn. 10 zum umsatzsteuerlichen Abzugsverfahren).

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