Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2019 - 1 StR 54/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,21918
BGH, 25.04.2019 - 1 StR 54/19 (https://dejure.org/2019,21918)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2019 - 1 StR 54/19 (https://dejure.org/2019,21918)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19 (https://dejure.org/2019,21918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,21918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 73 Abs. 1 StGB; § 73b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB; § 76a Abs. 3 StGB; § 435 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 StPO
    Einziehung (Einziehung nach Verfahrenseinstellung nur noch im Wege des selbstständigen Einziehungsverfahren; Mittäter nicht Dritter im Sinne des § 73b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB)

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 73c Satz 1 StGB, § 374 Abs. 2 Satz 2 AO, § 54 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 73 StGB, § 73 Abs. 1 StGB, § 73 Abs. 3 Nr. 1 StGB, § 73 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, § 73c StGB, § 154 Abs. 2 StPO, § 76a Abs. 3 StGB, § 435 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 StPO, § 73b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, §§ 73, 73a StGB, § 73b Abs. 1 StGB

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 275
  • StV 2019, 752
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 15.01.2020 - 1 StR 529/19

    Einziehung (erlangtes Etwas bei Umsatzsteuerhinterziehung; Einziehung gegen den

    Der Gesetzeswortlaut unterscheidet indes zwischen den "Tätern und Teilnehmern' an der Tat im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB und den "anderen"; die Tatbeteiligten können damit nach dem Gesetzeswortlaut und der Gesetzessystematik nicht zu den "anderen' gehören, auch wenn ihnen in einer Bereicherungskette Vermögenswerte zugewendet werden, die aus der von ihnen begangenen Straftat stammen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19 Rn. 18).
  • BGH, 06.01.2021 - 5 StR 454/20

    Verwerfung einer Revision; Aufhebung einer Einziehungsanordnung mangels

    Dies begründet ein Verfahrenshindernis (BGH, Beschluss vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19).
  • BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19

    Untreue zu Lasten einer ausländischen Gesellschaft

    Die Teileinstellung zieht zugleich die Aufhebung der Einziehungsentscheidung nach sich (BGH, Beschlüsse vom 1. August 2018 - 1 StR 326/18 Rn. 7 und vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19 Rn. 16).
  • BGH, 27.01.2021 - 6 StR 468/20

    Revision gegen die Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit

    Hinsichtlich der ebenfalls sichergestellten 42, 88 g Marihuana kommt eine Einziehung jedoch nicht in Betracht, weil diesbezüglich die Strafverfolgung gemäß § 154a StPO beschränkt und kein Antrag auf Durchführung des selbständigen Einziehungsverfahren gemäß § 435 Abs. 1 Satz 1 StPO gestellt wurde (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19, StV 2019, 752 f.; vom 16. Juni 2020 - 2 StR 79/20 Rn. 2).
  • BGH, 16.06.2020 - 2 StR 79/20

    Teileinstellung bei mehreren Taten (Unmöglichkeit einer Einziehungsanordnung im

    Mit Ausscheiden dieser Taten war eine darauf bezogene Einziehungsanordnung im subjektiven Verfahren nicht mehr möglich (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 2018 - 1 StR 326/18; Beschluss vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19, StV 2019, 752 f.; Beschluss vom 13. November 2019 - 3 StR 249/19).
  • BGH, 14.10.2020 - 1 StR 142/20

    Rechtfertigung der Strafaussetzung zur Bewährung bei Vorliegen von besonderen

    Der dieser Tat zugeordnete Tatertrag von 762, 50 Euro hätte daher nur noch nach § 76a Abs. 3 StGB im selbstständigen Einziehungsverfahren eingezogen werden können, was allerdings einen entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft nach § 435 StPO vorausgesetzt hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19 Rn. 16 und vom 18. Dezember 2018 - 1 StR 407/18 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht