Volltextveröffentlichungen (10)

• IWW

  Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV, Art. 16 der Richtlinie 2014/26/EU, § 34 VGG, Richtlinie 2014/26/EU, § ... 19a UrhG, § 15 Abs. 2 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Deutsche Digitale Bibliothek

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001, Art 16 EURL 26/2014, § 15 Abs 2 UrhG, § 19a UrhG, § 34 Abs 1 VGG
  Deutsche Digitale BibliothekDem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:Stellt die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing eine öffentliche Wiedergabe des Werks im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG dar, wenn sie unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen Framing erfolgt, die der Rechtsinhaber getroffen oder veranlasst hat?

• Wolters Kluwer

  Vorliegen einer öffentlichen Wiedergabe eines Werks im Sinne des Art. 3 Abs. 1 RL 2001/29/EG bei Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing; Verlangen der Beklagten nach technischen Schutzmaßnahmen gegen Framing

• kanzlei.biz

  Vorlagefrage an EuGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorliegen einer öffentlichen Wiedergabe eines Werks im Sinne des Art. 3 Abs. 1 RL 2001/29/EG bei Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing; Verlangen der Beklagten nach technischen Schutzmaßnahmen gegen Framing

• datenbank.nwb.de
• ibr-online
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  BGH legt EuGH vor: Urheberrechtsverletzung durch Framing - Darf Verwertungsgesellschaft bei Vertrag über die Nutzung von Digitalisaten im Internet technische Maßnahmen gegen Framing verlangen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Framing: Streit um Vorschaubilder Im Internet

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Urheberrecht - Vorlage an den EuGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

• juris.de (Pressemitteilung)

  EuGH muss zur Urheberrechtsverletzung durch Framing entscheiden

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  EuGH-Vorlage zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

  BGH legt EuGH zum Framing vor: Das hätte nicht sein müssen

Verfahrensgang

• LG Berlin, 25.07.2017 - 15 O 251/16
• KG, 18.06.2018 - 24 U 146/17
• BGH, 25.04.2019 - I ZR 113/18
• BGH - I ZR 113/18 (anhängig)