Rechtsprechung
   BGH, 25.05.1984 - V ZR 149/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,371
BGH, 25.05.1984 - V ZR 149/83 (https://dejure.org/1984,371)
BGH, Entscheidung vom 25.05.1984 - V ZR 149/83 (https://dejure.org/1984,371)
BGH, Entscheidung vom 25. Mai 1984 - V ZR 149/83 (https://dejure.org/1984,371)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Glocke - Wesentlicher Bestandteil - Zubehör - Kapellengebäude

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 2277
  • MDR 1985, 131
  • JR 1985, 102
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 01.02.1990 - IX ZR 110/89

    Zubehöreigenschaft einer Kücheneinrichtung

    "Zur Herstellung" sind alle Teile eingefügt, ohne die das Gebäude nach der Verkehrsanschauung noch nicht fertiggestellt ist; maßgebend ist insoweit das Fertigsein des Bauwerks (BGH, Urt. v. 25. Mai 1984 - V ZR 149/83, NJW 1984, 2277, 2278 unter II 1 a aa; MünchKomm/Holch, BGB 2 Aufl. § 94 Rdn. 13; Soergel/Mühl, BGB 12. Aufl. § 94 Rdn. 19).

    Gegenstände, die lediglich der Ausstattung oder Einrichtung des Bauwerks dienen, sind nur dann "eingefügt", wenn nach der Verkehrsanschauung erst deren Einbringung dem Gebäude eine besondere Eigenart, ein bestimmtes Gepräge gibt (RGZ 150, 22, 26; RG HRR 1929 Nr. 1298; BGH, Urt. v. 10. Juli 1987 - V ZR 285/86, NJW 1987, 3178; BGH, Beschl. v. 15. März 1990 Stallgebäude 1; Erman/A. Schmidt, BGB 8. Aufl. § 94 Rdn. 9 oder wenn sie dem Baukörper besonders angepaßt sind und deswegen mit ihm eine Einheit bilden (RG JW 1934, 1849; BGH, Urt. v. 25. Mai 1984 - V ZR 149/83, aaO; Urt. v. 12. Dezember 1989 - VI ZR 311/88, z.V.b.).

    Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25. Mai 1984 - V ZR 149/83 (NJW 1984, 2277, 2278) ergibt sich, anders als die Revision meint, nichts Abweichendes.

  • BGH, 10.06.2011 - V ZR 233/10

    Rechtliche Einordnung von Versorgungsleitungen für ein Nachbargrundstück;

    "Zur Herstellung" in diesem Sinne sind alle Teile eingefügt, ohne die das Gebäude nach der Verkehrsanschauung noch nicht fertig gestellt ist (Senat, Urteil vom 25. Mai 1984 - V ZR 149/83, NJW 1984, 2277, 2278).
  • OLG Stuttgart, 08.12.2010 - 4 U 67/10

    Werkvertragsrecht: Vertrag über Lieferung und Montage von Rolltoren für ein

    Zur Herstellung eingefügt sind alle Teile, ohne die das Gebäude nach der Verkehrsanschauung noch nicht fertiggestellt ist (Palandt/Ellenberger, BGB, 69. Aufl., § 94, Rz. 6; BGH, Urteil vom 27. September 1978, V ZR 36/77, Juris Rz. 6; BGH, Urteil vom 25. Mai 1984, V ZR 149/83, Juris Rz. 10).
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