Rechtsprechung
   BGH, 25.06.2003 - VIII ZR 344/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,440
BGH, 25.06.2003 - VIII ZR 344/02 (https://dejure.org/2003,440)
BGH, Entscheidung vom 25.06.2003 - VIII ZR 344/02 (https://dejure.org/2003,440)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02 (https://dejure.org/2003,440)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Grenzen des Verbots geltungserhaltender Reduktion nichtiger Formularklauseln (Mietkaution)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Freigabeanspruch hinsichtlich der Verpfändung eines Sparguthabens; Wirksamkeit einer Kautionsabrede hinsichtlich der Fälligkeit der Kaution; Teilunwirksamkeit einer Kautionsvereinbarung als unzulässig geltungserhaltende Reduktion einer Allgemeinen Geschäftsbedingung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Mietkaution - Rückforderung einer bei unwirksamer Fälligkeitsklausel

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Kaution und Ratenzahlung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Teilunwirksame Mietkautionsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Kautionsvereinbarung bei fehlerhafter Fälligkeitsregelung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückforderung einer Mietkaution bei unwirksamer Fälligkeitsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Mietkaution - grundsätzlich in drei Raten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Kaution ist sofort fällig" - Unwirksame Klausel im Mietvertrag

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Rückforderung einer Mietkaution bei unwirksamer Fälligkeitsklausel

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur Rückforderung einer Mietkaution bei unwirksamer Fälligkeitsklausel" von Karl Friedrich Wiek, original erschienen in: WuM 2003, 495 - 498.

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 2899
  • MDR 2003, 1348
  • NZM 2003, 754
  • ZMR 2003, 729



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 23.06.2004 - VIII ZR 361/03

    Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen

    Die in § 16 Ziff. 4 enthaltene Schönheitsreparaturverpflichtung ließe sich nur dann aufrechterhalten, wenn sich die Formularklausel aus sich heraus verständlich und sinnvoll in einen zulässigen und in einen unzulässigen Regelungsteil trennen ließe (Senatsurteil vom 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02, NJW 2003, 2899, unter II 2 m.w.Nachw.).
  • BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04

    Einzelvertragliche zweistufige Ausschlussfrist

    Angesichts der in § 202 Abs. 1 BGB eindeutig gezogenen Grenze der Unwirksamkeit stellt das keine unzulässige geltungserhaltende Reduktion dar (vgl. BGH 28. Mai 1984 - III ZR 63/83 - NJW 1984, 2816, 2817; 3. Mai 1995 - XII ZR 29/94 - BGHZ 129, 297, 306; 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02 - NJW 2003, 2899, zu II 2 der Gründe).
  • BGH, 06.04.2005 - XII ZR 158/01

    Formularmäßige Auferlegung der Instandhaltung und Instandsetzung gemeinschaftlich

    Läßt sich eine Formularklausel jedoch nach ihrem Wortlaut aus sich heraus verständlich und sinnvoll in einen inhaltlich zulässigen und in einen unzulässigen Regelungsteil trennen, so ist die Aufrechterhaltung des zulässigen Teils nach der gleichfalls ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs rechtlich unbedenklich (BGHZ 145, 203, 212; BGH Urteile vom 7. Oktober 1981 - VIII ZR 214/80 - NJW 1982, 178, 181; vom 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02 - NJW 2003, 2899; BGH Beschluß vom 10. September 1997 - VIII ARZ 1/97 - NJW 1997, 3437, 3439; Heinrich NZM 2005, 201, 204).).
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