Rechtsprechung
   BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18913
BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12 (https://dejure.org/2015,18913)
BGH, Entscheidung vom 25.06.2015 - II ZB 30/12 (https://dejure.org/2015,18913)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 2015 - II ZB 30/12 (https://dejure.org/2015,18913)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,18913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 51a Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes, § 7 Abs. 1 KapMuG, § 51a Abs. 3 GKG, § 7 KapMuG, § 17 Satz 4 KapMuG

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der in den Ausgangsverfahren geltend gemachten Ansprüchen der Beigeladenen bei der Streitwertbemessung

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der in den Ausgangsverfahren geltend gemachten Ansprüchen der Beigeladenen bei der Streitwertbemessung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • LG München I, 30.07.2009 - 22 O 23443/06
    Auszug aus BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12
    LG München I 22 O 23443/06.
  • LG München I, 06.08.2009 - 22 O 15602/07
    Auszug aus BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12
    LG München I 22 O 15602/07.
  • LG München I, 19.05.2009 - 4 O 23414/06
    Auszug aus BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12
    LG München I 4 O 23414/06.
  • BGH, 21.10.2014 - XI ZB 12/12

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Auszug aus BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12
    Bei der Streitwertbemessung sind auch die in den Ausgangsverfahren geltend gemachten Ansprüche der Beigeladenen zu berücksichtigen, die zwar dem Rechtsbeschwerdeverfahren nicht beigetreten sind, ihre Klage aber nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung des Aussetzungsbeschlusses nach § 7 KapMuG aF (vgl. § 17 Satz 4 KapMuG aF) zurückgenommen haben (BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - II ZB 6/09, WM 2012, 115 Rn. 55; Beschluss vom 21. Oktober 2014 - XI ZB 12/12, WM 2015, 22 Rn. 166).
  • BGH, 13.12.2011 - II ZB 6/09

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Prüfungskompetenz des Rechtsbeschwerdegerichts

    Auszug aus BGH, 25.06.2015 - II ZB 30/12
    Bei der Streitwertbemessung sind auch die in den Ausgangsverfahren geltend gemachten Ansprüche der Beigeladenen zu berücksichtigen, die zwar dem Rechtsbeschwerdeverfahren nicht beigetreten sind, ihre Klage aber nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung des Aussetzungsbeschlusses nach § 7 KapMuG aF (vgl. § 17 Satz 4 KapMuG aF) zurückgenommen haben (BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - II ZB 6/09, WM 2012, 115 Rn. 55; Beschluss vom 21. Oktober 2014 - XI ZB 12/12, WM 2015, 22 Rn. 166).
  • BGH, 01.12.2020 - II ZB 19/19

    Frist zur Einlegung der Gegenvorstellung gegen die Streitwertfestsetzung i.R.d.

    Das Ziel der Vereinfachung der Streitwertbemessung für das Rechtsbeschwerdeverfahren kommt auch darin zum Ausdruck, dass die in den Ausgangsverfahren geltend gemachten Ansprüche der Beigeladenen unabhängig von einem Beitritt im Rechtsbeschwerdeverfahren auch dann zu berücksichtigen sind, wenn Beigeladene nach Ablauf der in § 24 Abs. 3 KapMuG bestimmten Frist ihre Klagen zurückgenommen, sich verglichen haben oder das Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt wurde (BGH, Beschluss vom 25. Juni 2015 - II ZB 30/12, juris Rn. 2; Beschluss vom 16. Juli 2015 - II ZB 1/12, juris Rn. 2).
  • BGH, 26.04.2022 - XI ZB 27/20

    Vorrang der spezialgesetzlichen Prospekthaftung

    Soweit Aussetzungsbeschlüsse aufgehoben worden sind, weil die zugrunde gelegten Ansprüche doch nicht dem KapMuG unterfallen, sind die Verfahren jedoch nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juni 2015 - II ZB 30/12, juris Rn. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht