Rechtsprechung
| BGH, 25.09.1956 - 5 StR 219/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 9, 358
- NJW 1956, 1765
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.11.1953 - 5 StR 342/53
Steuerhinterziehung - Vorsatz - Kenntnis des Steueranspruchs - Verkürzung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.12.1952 - 2 StR 612/52
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.12.1955 - IV ZR 105/55
Kürzung von Vermächtnissen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 12.12.1996 - 4 StR 489/96
Vorliegen des Untreuetatbestandes durch Beiseiteschaffung von Sicherungsgütern …
Damit entfällt der Vorsatz der Untreue (vgl. BGHSt 9, 358, 360;… BGHR StGB § 266 Abs. 1 Vorsatz 1, 2;… Hübner in LK StGB 10. Aufl. § 266 Rdn. 103). - BGH, 08.10.1985 - 1 StR 420/85
Fortgesetzte Untreue durch Ankauf medizinischer Bestrahlungsgeräte für eine …
Zum gesetzlichen Tatbestand der Untreue gehört ein pflichtwidriges Handeln; demgemäß muß sich der - zumindest bedingte - Vorsatz des Täters auf die Pflichtwidrigkeit erstrecken (RGSt 69, 203, 206/207; 75, 75, 85; RG JW 1936, 2101/2102; BGHSt 3, 23, 24;… Hübner in LK 10. Aufl. § 266 Rdn. 86 a. E. sowie 103;… Lenckner in Schönke/Schröder, StGB 21. Aufl. § 266 Rdn. 49;… Dreher/Tröndle, StGB 42. Aufl. § 266 Rdn. 26; vgl. auch BGHSt 9, 358, 360). - OLG Hamburg, 16.05.1977 - I Ss 13/77 Das setzt aber - wie in BGHSt 9 S. 358, 360 ausgeführt wird - voraus, daß die rechtlichen Verhältnisse ein selbständiges Dasein außerhalb des Verbots haben, das der gesetzliche Tatbestand ausdrückt.