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   BGH, 25.09.1991 - 5 StR 429/91   

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https://dejure.org/1991,4128
BGH, 25.09.1991 - 5 StR 429/91 (https://dejure.org/1991,4128)
BGH, Entscheidung vom 25.09.1991 - 5 StR 429/91 (https://dejure.org/1991,4128)
BGH, Entscheidung vom 25. September 1991 - 5 StR 429/91 (https://dejure.org/1991,4128)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Ausschluss der Schuldunfähigkeit - Pflicht zur Berücksichtigung der Blutalkoholkonzentration bei den Feststellungen zur Schuldfähigkeit - Bedeutung der Blutalkoholkonzentration als Indiz für die Hemmung der Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 78
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 03.09.1993 - Ss 329/93

    Kraftfahrzeughalter; Führung; Ermöglichen; Mitverursacher; Unfall;

    Insbesondere ist nicht erkennbar, weshalb das Berufungsgericht, das beim angeklagten Ehemann (Blutalkoholkonzentration zur Entnahmezeit um 22.20 Uhr 1, 59 Promille) die Rückrechnung auf eine maximale Tatzeit (Blutalkoholkonzentration von 2, 23 Promille vorgenommen und die Voraussetzungen der §§ 21, 49 Abs. 1 StGB als erfüllt angesehen hat, für die Angeklagte J. andere Maßstäbe anwenden will. Überzeugende Gründe hierfür sind weder mitgeteilt worden noch sonst ersichtlich. Bei einer maximalen Tatzeit - Blutalkoholkonzentration von 2, 3 Promille kommt erheblich verminderte Schuldfähigkeit im Sinne von § 21 StGB auch für die Angeklagte in Betracht und hätte vom Berufungsgericht geprüft werden müssen (vgl. BGH NStZ 1992, 78; StV 1992, 224; OLG Köln VRS 64, 197; Dreher/Tröndle a.a.O. § 20 Rn. 9 b m.w.N.).
  • BGH, 19.01.1996 - 2 StR 650/95

    Schuldfähigkeit - Alkohol - Beweiswürdigung - Strafrahmenverschiebung -

    Sie ist mit dem Zweifelssatz nicht zu vereinbaren (vgl. dazu BGHSt 37, 231, 238 f; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 15, 23; Ursachen mehrere 12; BGH, Urt. v. 13. Mai 1993 - 4 StR 183/93; Beschl. v. 25. Februar 1992 - 2 StR 52/93 und v. 25. September 1991 - 5 StR 429/91).
  • BGH, 01.10.1991 - 5 StR 439/91

    Ausschluss einer erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit bei einer

    Er weist ergänzend auf seinen Beschluß vom 25. September 1991 - 5 StR 429/91 - hin.
  • OLG Dresden, 20.03.1995 - 1 Ss 223/94
    Werte ab 2 Promille deuten zufolge eines medizinisch allgemein anerkannten Erfahrungssatzes auf eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit hin (BGH StE 37, 235), so daß § 21 stets zu prüfen ist (u. a. BGH, NStZ 92, 78).
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