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   BGH, 25.09.2007 - XI ZR 340/06   

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https://dejure.org/2007,12005
BGH, 25.09.2007 - XI ZR 340/06 (https://dejure.org/2007,12005)
BGH, Entscheidung vom 25.09.2007 - XI ZR 340/06 (https://dejure.org/2007,12005)
BGH, Entscheidung vom 25. September 2007 - XI ZR 340/06 (https://dejure.org/2007,12005)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Frage eines Verstoßes gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters durch die Annahme der Zuständigkeit Zivilsenats; Folgen einer Bejahung der Zuständigkeit jedenfalls nicht mit unvertretbaren Gründen; Frage einer Verletzung des Willkürverbots bei der Annahme ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2; GG Art. 101 Abs. 1 S. 2
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die gerichtsinterne Zuständigkeit eines Zivilsenats des Berufungsgerichts mangels einer Verletzung des Verfassungsgebots des gesetzlichen Richters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 24.02.2010 - 9 U 86/08

    Kreditfinanzierter Erwerb einer Immobilie zu Steuersparzwecken;

    Diese können etwa in Form einer Vertriebsvereinbarung, eines Rahmenvertrages oder konkreter Vertriebsabsprachen bestanden haben, oder sich daraus ergeben, dass den vom Verkäufer oder Fondsinitiator eingeschalteten Vermittlern von der Bank Büroräume überlassen oder von ihnen - von der Bank unbeanstandet - Formulare des Kreditgebers benutzt wurden oder etwa daraus, dass der Verkäufer oder die Vermittler dem finanzierenden Institut wiederholt Finanzierungen von Eigentumswohnungen oder Fondsbeteiligungen desselben Objekts vermittelt haben (BGH, Urteile vom 26.9.2006, XI ZR 283/03, vom 19.12.2006, XI ZR 374/04, und vom 24.4.2007, XI ZR 340/06).

    Nicht ausreichend ist, dass die Bank dem Vertrieb oder Fondsinitiator eine allgemeine Finanzierungszusage gegeben hat; erforderlich ist vielmehr, dass zwischen Verkäufer und/oder Fondsinitiator sowie der finanzierenden Bank ständige Geschäftsbeziehungen bestanden (BGH, Urteil vom 24.4.2007, XI ZR 340/06).

  • OLG München, 01.04.2015 - 19 U 4174/14

    Keine Unwirksamkeit eines zur Finanzierung abgeschlossenen Darlehensvertrag

    Wie bereits im Hinweis ausgeführt (Hinweisverfügung vom 09.02.2015, S. 6, Bl. 227 d. A.), wird die Kenntnis der Bank von einer solchen arglistigen Täuschung widerleglich vermutet, wenn der Verkäufer und die finanzierende Bank in institutionalisierter Art und Weise zusammenwirken, auch die Finanzierung der Kapitalanlage vom Verkäufer bzw. Vermittler, sei es auch nur über einen von ihm benannten besonderen Finanzierungsvermittler, angeboten wurde und die Unrichtigkeit der Angaben des Verkäufers, Fondsinitiators oder der für sie tätigen Vermittler bzw. des Verkaufs- oder Fondsprospekts nach den Umständen des konkreten Falles objektiv evident ist, so dass sich nach der allgemeinen Lebenserfahrung geradezu aufdrängt, die Bank habe sich der Kenntnis der arglistigen Täuschung geradezu verschlossen (BGH XI ZR 340/06).
  • OLG Frankfurt, 18.09.2007 - 9 W 20/07

    Bankenhaftung bei finanziertem Immobilienerwerb: Rückabwicklung und

    Nach der Rechtsprechung des BGH gilt die Ausnahmevorschrift des § 3 II Nr. 2 VerbrKrG nach dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes für Realkredite - wie dem vorliegenden - ausnahmslos (vgl. z.B. BGH vom 24.4.2007, XI ZR 340/06).
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