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   BGH, 25.10.1990 - III ZR 7/90   

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https://dejure.org/1990,3320
BGH, 25.10.1990 - III ZR 7/90 (https://dejure.org/1990,3320)
BGH, Entscheidung vom 25.10.1990 - III ZR 7/90 (https://dejure.org/1990,3320)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1990 - III ZR 7/90 (https://dejure.org/1990,3320)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Konkretisierung der Bauleitplanung bei der Anordnung und Einleitung eines Umlegungsverfahrens - Einbeziehung eines landwirtschaftlichen Betriebs in die städtebauliche Umlegung - Zulässigkeit eines Umlegungsbeschlusses bei Bereitschaft zum Abschluss ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 45 Abs. 2 § 47 Satz 2 § 52 Abs. 1, Abs. 2
    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit des gemeindlichen Umlegungsverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 26.06.1997 - III ZR 152/96

    Rechtsnatur des Umlegungsverfahrens im Hinblick auf die betroffenen

    Hierdurch wird der Umlegungsstelle Ermessen eingeräumt (Löhr in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB 5. Aufl. § 52 Rn. 2; vgl. Senatsbeschluß vom 25. Oktober 1990 - III ZR 7/90 - BGHR BauGB § 52 Abs. 1 Begrenzung 1 und BauGB § 52 Abs. 2 Herausnahme 1).
  • OLG Naumburg, 10.02.2004 - 11 Wx 15/03

    Anfechtung der Festlegung eines Plangebietes und der Entschließung der

    Der Hinweis auf das pflichtgemäße Ermessen macht nur Sinn, wenn dieses Ermessen auch in einem Rechtsbehelfs- oder Rechtsmittelverfahren zu überprüfen ist (vgl. zur Ermessensausübung gerade mit Blick auf den Einwand der Antragsteller BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1990, III ZR 7/90 - zitiert in Juris).
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