Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2006 - XII ZR 190/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,453
BGH, 25.10.2006 - XII ZR 190/03 (https://dejure.org/2006,453)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2006 - XII ZR 190/03 (https://dejure.org/2006,453)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - XII ZR 190/03 (https://dejure.org/2006,453)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2 und 5, 1578 Abs. 1 Satz 2
    Zeitliche Begrenzung des Aufstockungsunterhalts des geschiedenen Ehegatten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit zwischen den Parteien um nachehelichen Unterhalt; Zeitliche Begrenzung sowie Herabsetzung eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterhalt wegen Alters gemäß § 1571 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Erfordernis der Darlegung von Art und Umfang der gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Leiden bei teilweiser Erwerbsunfähigkeit; Möglichkeit der Berücksichtigung auch nach der Scheidung eintretender Einkommensminderungen für die Bedarfsbemessung; Die Ehedauer als Billigkeitsgesichtspunkt gleichrangig neben der "Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit"

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufstockungsunterhalt - zeitliche Begrenzung sowie Herabsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573 Abs. 2, 5 § 1578 Abs. 1 S. 2
    Zeitlicher Umfang und Höhe des Aufstockungsunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Zeitliche Begrenzung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Zeitliche Begrenzung des Aufstockungsunterhalts

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.10.2006, Az.: XII ZR 190/03 (Zeitliche Begrenzung sowie Herabsetzung eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt)" von Vors. RiOLG a.D. Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FamRZ 2007, 204.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 839
  • MDR 2007, 469
  • DNotZ 2007, 127
  • FamRZ 2007, 200
  • FamRZ 2007, 427
  • FamRZ 2007, 428
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 10.07.2013 - XII ZB 297/12

    Kindesunterhalt: Barunterhaltspflicht des betreuenden Elternteils

    bb) Wer sich gegenüber seiner Erwerbsobliegenheit auf eine krankheitsbedingte Einschränkung seiner Erwerbsfähigkeit berufen will, muss grundsätzlich Art und Umfang der behaupteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Leiden angeben, und er hat ferner darzulegen, inwieweit die behaupteten gesundheitlichen Störungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. Senatsurteile vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 201 f. und vom 27. Juni 2001 - XII ZR 135/99 - FamRZ 2001, 1291, 1292).
  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15

    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des

    bb) Wer sich gegenüber seiner Erwerbsobliegenheit auf eine krankheitsbedingte Einschränkung seiner Erwerbsfähigkeit berufen will, muss grundsätzlich Art und Umfang der behaupteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Leiden angeben, und er hat ferner darzulegen, inwieweit die behaupteten gesundheitlichen Störungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken (Senatsbeschluss vom 10. Juli 2013 - XII ZB 297/12 - FamRZ 2013, 1558 Rn. 13; zum Ehegattenunterhalt wegen Krankheit Senatsurteile vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 201 f. und vom 27. Juni 2001 - XII ZR 135/99 - FamRZ 2001, 1291, 1292).
  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    g) Zur Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt (im Anschluss an die Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203).

    Auch deswegen hat der Senat dem Umstand der zeitlichen Befristung des Aufstockungsunterhalts in seiner neueren Rechtsprechung eine größere Bedeutung beigemessen (vgl. insoweit Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 f., vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203 f. und schon BGHZ 148, 105, 121 = FamRZ 2001, 986, 991).

    Konnte im Zeitpunkt der abzuändernden Entscheidung hingegen noch nicht abschließend beurteilt werden, ob das Einkommen aus einer neu aufgenommenen Vollzeittätigkeit die ehebedingten Nachteile vollständig und nachhaltig ausgleicht (vgl. insoweit Senatsurteil vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 204), waren die Voraussetzungen einer Befristung nach § 1573 Abs. 5 BGB noch nicht erfüllt, was eine Präklusion mit solchen Umständen ausschließt.

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob der Tatrichter die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe nicht verkannt und alle für die Einordnung unter diese Begriffe wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (Senatsurteile vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007 und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203).

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