Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2012 - IX ZR 117/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,35761
BGH, 25.10.2012 - IX ZR 117/11 (https://dejure.org/2012,35761)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2012 - IX ZR 117/11 (https://dejure.org/2012,35761)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - IX ZR 117/11 (https://dejure.org/2012,35761)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 S 1 InsO, § 17 Abs 2 S 2 InsO, § 133 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung nach Gläubigerbefriedigung und anschließender Rücknahme des Gläubigerantrags auf Insolvenzverfahrenseröffnung; Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorsatzanfechtung unter dem Gesichtspunkt einer inkongruenten Deckung bei Befriedigung einer Forderung durch den Schuldner mehrere Monate nach den gegen den Schuldner gestellten Insolvenzantrag

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anfechtung einer Zahlung, die den Gläubiger zur Rücknahme seines Insolvenzantrags veranlassen soll

  • zvi-online.de

    InsO § 133 Abs. 1, § 17 Abs. 2 Satz 1, 2
    Vorsatzanfechtung von mehrere Monate nach Insolvenzantragstellung des Gläubigers erfolgten Zahlungen des Schuldners und darauf folgender Antragsrücknahme

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Vorsatzanfechtung, wenn der Gläubiger mehrere Monate nach einem von ihm gestellten Insolvenzantrag durch den Gläubiger befriedigt wird; keine Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit, wenn dem Schuldner nach Befriedigung seiner gegenwärtigen Gläubiger die Mittel zur Begleichung seiner künftigen, alsbald fälligen Verbindlichkeiten fehlen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 17 Abs. 2 S. 1, 2
    Vorsatzanfechtung unter dem Gesichtspunkt einer inkongruenten Deckung bei Befriedigung einer Forderung durch den Schuldner mehrere Monate nach den gegen den Schuldner gestellten Insolvenzantrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit eines Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zahlungsunfähigkeit wegen Gläubigerbefriedigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gläubigerbefriedigung und Insolvenzanfechtung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit eines Schuldners

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Forderungsbefriedigung nach Insolvenzantragstellung unterliegt der Insolvenzanfechtung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Forderungsbefriedigung nach Insolvenzantragstellung unterliegt der Insolvenzanfechtung

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 133 Abs. 1, § 17 Abs. 1 Satz 1, 2
    Anfechtung einer Zahlung, die den Gläubiger zur Rücknahme seines Insolvenzantrags veranlassen soll

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Inkongruenz einer Forderungstilgung, mit der die Rücknahme eines Insolvenzantrages bezweckt wird; Voraussetzungen für die Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Aufgrund eines Insolvenzantrags erzielte Leistungen können anfechtbar sein

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzantrag - untaugliches Mittel zum Forderungseinzug

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.10.2012, Az.: IX ZR 117/11 (Anfechtung eines gestellten Insolvenzantrags durch Zahlung an den Gläubiger - Inkongruente Deckung)" von Prof. Dr. Christoph Thole, original erschienen in: NZI 2012, 963 - 967.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.10.2012, Az.: IX ZR 117/11 (Vorsatzanfechtung wegen inkongruenter Deckung - Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners)" von RA/FAStR Dr. Guido Krüger und Dr. Anne Riewe, original erschienen in: BB 2012, 3157 - 1361.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 161
  • ZIP 2012, 2355
  • MDR 2012, 1495
  • NZI 2012, 963
  • WM 2012, 2251
  • BB 2012, 3157
  • DB 2012, 2687
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    Für die Frage, ob die Beklagte die (drohende) Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin kannte, kann sich der Kläger schließlich nicht auf die Rechtsprechung des Senats stützen, wonach ein Gläubiger bei gewerblich tätigen Schuldnern damit rechnen muss, dass es weitere Gläubiger des Schuldners mit ungedeckten Ansprüchen gibt (BGH, Urteil vom 13. August 2009 - IX ZR 159/06, WM 2009, 1943 Rn. 10; vom 8. Oktober 2009 - IX ZR 173/07, WM 2009, 2229 Rn. 17; vom 25. Oktober 2012 - IX ZR 117/11, WM 2012, 2251 Rn. 30; vom 6. Dezember 2012 - IX ZR 3/12, WM 2013, 174 Rn. 15; vom 8. Januar 2015 - IX ZR 203/12, WM 2015, 381 Rn. 30; vom 25. Februar 2016 - IX ZR 109/15, WM 2016, 560 Rn. 11; vom 17. November 2016 - IX ZR 65/15, ZIP 2016, 2423 Rn. 13; vom 4. Mai 2017 - IX ZR 285/16, Rn. 8 zVb).
  • BGH, 25.02.2016 - IX ZR 109/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von dem Benachteiligungsvorsatz des

    Da die Beklagte mit weiteren Gläubigern der gewerblich tätigen Schuldnerin rechnen musste, war sie über deren Zahlungseinstellung unterrichtet (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - IX ZR 117/11, WM 2012, 2251 Rn. 30).
  • BGH, 06.12.2012 - IX ZR 3/12

    Insolvenzanfechtung: Beweislast des Gläubigers/Anfechtungsgegners für den

    Dies gilt insbesondere, wenn der Schuldner gewerblich tätig ist, weil der Gläubiger in diesem Fall mit weiteren Gläubigern des Schuldners mit ungedeckten Ansprüchen rechnen muss (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - IX ZR 117/11, WM 2012, 2251 Rn. 30 mwN).

    (2) Das objektive, ihr gegenüber erkennbare schleppende Zahlungsverhalten der Schuldnerin konnte die Beklagte nicht dahin deuten, dass jene ihre Zahlungen allgemein wieder aufgenommen hatte (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - IX ZR 117/11, WM 2012, 2251 Rn. 22).

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