Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2012 - VII ZR 56/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36140
BGH, 25.10.2012 - VII ZR 56/11 (https://dejure.org/2012,36140)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2012 - VII ZR 56/11 (https://dejure.org/2012,36140)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - VII ZR 56/11 (https://dejure.org/2012,36140)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,36140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90a Abs 1 S 2 HGB
    Handelsvertretervertrag: Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots nach Vertragsbeendigung und Wirksamkeitsprüfung

  • Wolters Kluwer

    Streitwertfestfesetzung für das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde und das Revisionsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer nach Beendigung eines Handelsvertretervertrages vereinbarten Wettbewerbsabrede

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsabreden bei Vertreterverträgen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Anwendung von § 90a HGB auf Wettbewerbsabreden, die nach der formellen Beendigung des Handelsvertretervertrags vereinbart werden; zur teilweisen Unwirksamkeit des Wettbewerbsverbots bei Überschreitung der in 90a Abs. 1 Satz 2 HGB genannten Grenzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 90a Abs. 1 S. 2; HGB § 92 Abs. 2
    Wirksamkeit einer nach Beendigung eines Handelsvertretervertrages vereinbarten Wettbewerbsabrede

  • rechtsportal.de

    Streitwertfestfesetzung für das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde und das Revisionsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Streitwertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für Handelsvertreter

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anwendung des § 90a HGB auf Wettbewerbsabreden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot eines Handelsvertreters

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HGB § 90a
    Zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot eines Handelsvertreters

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.10.2012, Az.: VII ZR 56/11 (Zur Anwendbarkeit von § 90a HGB auf Wettbewerbsabreden)" von RA Dr. Mark C. Hilgard, original erschienen in: BB 2012, 3098 - 3103.

Papierfundstellen

  • BGHZ 195, 207
  • NJW 2013, 2027
  • ZIP 2012, 2508
  • MDR 2013, 104
  • NJ 2013, 205
  • VersR 2013, 184
  • WM 2013, 1999
  • BB 2012, 3098
  • DB 2013, 1229
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 03.12.2015 - VII ZR 100/15

    Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Handelsvertretervertrag mit einem

    Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 25. Oktober 2012 - VII ZR 56/11, BGHZ 195, 207, ergibt sich entgegen der Auffassung der Revision nichts Abweichendes.

    Der Bundesgerichtshof hat in diesem Urteil - bezüglich eines im Einzelnen ausgehandelten Wettbewerbsverbots (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - VII ZR 56/11, aaO Rn. 19 ff.) - entschieden, dass bei Überschreitung der in § 90a Abs. 1 Satz 2 HGB genannten zeitlichen, örtlichen und/oder gegenständlichen Grenzen eine Reduktion auf den gesetzlich zulässigen Gehalt stattfindet (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - VII ZR 56/11, aaO Rn. 31 ff.).

  • OLG Frankfurt, 12.10.2016 - 17 U 165/15

    Unternehmerdarlehen: Formularmäßige Vereinbarung eines Bearbeitungsentgelts

    Bei unverändertem Text kann ein Aushandeln vorliegen, wenn sich der andere Teil nach gründlicher Erörterung mit der Regelung einverstanden erklärt hat (vgl. BGH, Urteil vom 25.10.2012, VII ZR 56/11, NJW 2013, 2027, Tz. 20).
  • LG Frankfurt/Oder, 08.12.2015 - 19 O 22/15

    Unternehmerdarlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über

    Diese muss die reale Möglichkeit haben, die inhaltliche Ausgestaltung der Klausel zu beeinflussen (Beck OK BGB/Becker, § 305 BGB Rz. 34 mit Hinweis auf BGH VersR 2013, 184).
  • LG Köln, 21.01.2014 - 5 O 136/12

    Kaufpreisnachzahlung wegen Zuführung des verkauften Grundstücks einer

    "Aushandeln" meint vielmehr, dass beide Parteien die reale Möglichkeit haben müssen, die inhaltliche Ausgestaltung der Klausel zu beeinflussen (BGH BeckRS 2013, 5597; VersR 2013, 184, 185).
  • OLG Hamm, 23.02.2017 - 18 U 101/16
    Die Richtlinie gilt nicht (direkt) für Versicherungsvertreter und kommt allenfalls indirekt über § 92 Abs. 2 HGB zur Anwendung, wenn und insoweit eine gespaltene Auslegung des § 89 b Abs. 3 HGB zu vermeiden ist (so BGH, Urt. vom 25.10.2012, Az. VII ZR 56/11, bezüglich § 90 a HGB; Baumbach/Hopt, a.a.O., § 84 Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht