Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2016 - 2 StR 84/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,54024
BGH, 25.10.2016 - 2 StR 84/16 (https://dejure.org/2016,54024)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2016 - 2 StR 84/16 (https://dejure.org/2016,54024)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 2 StR 84/16 (https://dejure.org/2016,54024)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,54024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 136a Abs. 1 StPO; § 163a Abs. 4 Satz 2 StPO; § 265 Abs. 1 StPO; § 267 Abs. 1 StPO; § 212 Abs. 1 StGB; § 213 StGB
    Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes (rechtlicher Hinweis: Anforderungen und Zweck); Urteilsgründe (Anforderungen an Tatsachengrundlage); verbotene Vernehmungsmethoden (Abgrenzung von List und bewusster Lüge; Täuschung über Beweis- und Verfahrenslage); ...

  • lexetius.com
  • IWW

    § 265 Abs. 1 StPO, § 136a Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 2 StPO, § 136a Abs. 1 StPO, § 163a Abs. 4 Satz 2 StPO, § 136a Abs. 1 Satz 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 265 StPO, § 211 Abs 2 StGB
    Strafverfahren wegen Mordes: Anforderungen an einen rechtlichen Hinweis bei Annahme niedriger Beweggründe

  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines rechtlichen Hinweises beim Übergang vom Vorwurf des Verdeckungsmordes zu dem des Mordes aus niedrigen Beweggründen; Schutz des Angeklagten vor Überraschungen; Sachgerechte Verteidigung gegenüber einem neuen Vorwurf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung eines rechtlichen Hinweises beim Übergang vom Vorwurf des Verdeckungsmordes zu dem des Mordes aus niedrigen Beweggründen; Schutz des Angeklagten vor Überraschungen; Sachgerechte Verteidigung gegenüber einem neuen Vorwurf

  • rechtsportal.de

    Erteilung eines rechtlichen Hinweises beim Übergang vom Vorwurf des Verdeckungsmordes zu dem des Mordes aus niedrigen Beweggründen; Schutz des Angeklagten vor Überraschungen; Sachgerechte Verteidigung gegenüber einem neuen Vorwurf

  • datenbank.nwb.de

    Strafverfahren wegen Mordes: Anforderungen an einen rechtlichen Hinweis bei Annahme niedriger Beweggründe

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtlicher Hinweis nicht erteilt

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Das Geständnis beim Polizeibeamten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geständnis - und die List des Polizeibeamten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Urteilsfindung des Tatrichters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mord - und der Austausch der Mordmerkmale zwischen Anklage und Strafurteil

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Unverwertbarkeit eines Geständnisses bei bewusster Täuschung des Beschuldigten über die Beweislage

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wechsel des vorgeworfenen Mordmerkmals im Prozess bedarf eines rechtlichen Hinweises

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur rechtlichen Hinweispflicht bei anderen Tatvarianten und "listigen" Vernehmungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1253
  • NStZ 2017, 241
  • StV 2017, 507
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19

    Einziehung nicht in der Anklage: Rechtlicher Hinweis erforderlich?

    Der rechtliche Hinweis dient dazu, den Angeklagten vor Überraschungen zu schützen und ihm Gelegenheit zu geben, sich gegenüber einem neuen Vorwurf sachgerecht zu verteidigen (BGH, Urteile vom 3. November 1959 - 1 StR 425/59; BGHSt 13, 320, 323 f.; vom 20. Dezember 1967 - 4 StR 485/67, BGHSt 22, 29, 30 f.; Beschluss vom 25. Oktober 2016 - 2 StR 84/16, NStZ 2017, 241, 242).
  • BGH, 14.06.2018 - 3 StR 206/18

    Hinweispflicht bei Veränderung der Tatsachengrundlage zur Ausfüllung eines

    Nichts anderes kann für das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe gelten; auch insoweit ist der Angeklagte nicht nur davon in Kenntnis zu setzen, durch welche bestimmten Tatsachen das Gericht das Mordmerkmal als erfüllt ansieht (siehe nur BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2016 - 2 StR 84/16, BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 22; vom 23. März 2011 - 2 StR 584/10, NStZ 2011, 475; vom 21. April 2004 - 2 StR 363/03, NStZ 2005, 111, 112), vielmehr ist er auch darüber zu informieren, dass sich diese Tatsachen aus Sicht des Gerichts gegenüber der Anklageschrift oder aber auch einem früher erteilten Hinweis geändert haben könnten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht