Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2016 - XI ZR 387/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Pauschales Entgelt für Dispositionskredit unwirksam

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel in den AGB eines Kreditinstituts, wonach für geduldete Überziehungen eines Girokontos ein Entgelt von 2,95 EUR pro Monat berechnet wird, wenn die angefallenen Sollzinsen diesen Betrag nicht übersteigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mindestgebühr bei Kontoüberziehung in AGB unzulässig

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel über Mindestgebühr für geduldete Kontoüberziehungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Pauschales Mindestentgelt für geduldete Überziehung eines Girokontos ist unzulässig

  • spiegel.de (Pressemeldung, 25.10.2016)

    Banken: Mindestgebühr für Kontoüberziehung verboten

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit eines pauschalen Entgelts für geduldete Überziehungen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kosten für geduldete Überziehung

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die geduldete Kontoüberziehung als Verbraucherdarlehensvertrag: Zustandekommen und Rechtsfolgen" von Prof. Claire Feldhusen, original erschienen in: ZBB 2017, 41 - 47.

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1022
  • ZIP 2017, 170
  • MDR 2017, 161
  • WM 2017, 84



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 467/15  

    Verbraucherdarlehen - Feststellungsklage im Widerrufsfall unzulässig

    Der Zahlungsantrag ist daher, ohne dass es vorab eines Hinweises bedarf (§ 139 Abs. 2 Satz 1 ZPO), abweisungsreif (vgl. Senatsurteile vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13, BGHZ 203, 115 Rn. 70, vom 22. Juni 1999 - XI ZR 316/98, WM 1999, 1555 f. und vom 25. Oktober 2016 - XI ZR 387/15, WM 2017, 84 Rn. 39; BGH, Urteil vom 21. November 1991 - I ZR 98/90, NJW-RR 1992, 868, 869 f.).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2016 - 6 U 152/15  

    Klausel über einen "einmaligen laufzeitabhängigen Individualbeitrag" in einem

    Ein von den genannten Grundsätzen abweichendes Verständnis liegt entgegen der Darstellung in der Berufungsbegründung auch der Entscheidung des erkennenden Senats vom 16.07.2015 (I-6 U 94/14 = BGH XI ZR 387/15) nicht zugrunde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht