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   BGH, 25.10.2017 - 1 StR 146/17   

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https://dejure.org/2017,49430
BGH, 25.10.2017 - 1 StR 146/17 (https://dejure.org/2017,49430)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2017 - 1 StR 146/17 (https://dejure.org/2017,49430)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - 1 StR 146/17 (https://dejure.org/2017,49430)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 26 StGB; § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG
    Anstiftung (Veranlassung zu einer konkret-individualisierten Tat: vorherige Bereitschaft des Angestifteten, allgemein derartige Taten zu begehen, omnimodo facturus; hier: Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln durch Bestellung in einem Online-Shop)

  • IWW

    § 64 StGB, § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 26 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 StGB, § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 30 Abs 1 Nr 4 BtMG
    Betäubungsmitteldelikt: Strafbarkeit des Internet-Bestellers von Drogen aus dem Ausland

  • Wolters Kluwer

    Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Bestimmen der chinesischen Lieferanten zur Einfuhr eines Betäubungsmittels durch Bestellung im Internet als Anstiftung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Bestimmen der chinesischen Lieferanten zur Einfuhr eines Betäubungsmittels durch Bestellung im Internet als Anstiftung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Anstiftung zur Steuerhinterziehung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    BtM: Internethandel mit Drogen: Kann ich den Internethändler noch anstiften?

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafbarkeit bei der Bestellung von synthetischen Cannabinoiden bei einem ausländischen Online-Shop wegen Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anstiftung - im Überblick

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anstiftung zum BTM-Import - oder: die Bestellung im chinesischen Drogen-Shop

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Online-Shopping von Betäubungsmitteln als strafbare Anstiftung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 80
  • StV 2018, 508
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.05.2020 - 5 StR 614/19

    Ausspähen von Daten (besondere Sicherung gegen unberechtigten Zugriff;

    Dem stünde nicht entgegen, dass der Angeklagte H. möglicherweise allgemein zur Begehung entsprechender Taten bereit war und diese Bereitschaft auch aufgezeigt oder sogar selbst die Initiative zu den Taten ergriffen hat (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 146/17, NStZ-RR 2018, 80, 81 mwN); ausreichend dafür wäre, dass B. - wie festgestellt - in ihm jeweils durch Benennung der auszuspähenden Postfächer den konkreten Entschluss zur Tatbegehung geweckt hat.
  • BGH, 11.07.2019 - 1 StR 634/18

    Steuerhehlerei (Anstiftung zur Steuerhinterziehung als mitbestrafte Vortat einer

    Eine Anstiftung zur Steuerhinterziehung begeht deshalb, wer einen anderen durch Einwirkung auf dessen Entschlussbildung dazu veranlasst, unversteuerte Zigaretten in das Bundesgebiet zu verbringen und dabei zumindest in dem Bewusstsein handelt, dass sein Verhalten diese von ihm gebilligten Wirkungen haben kann (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 146/17 Rn. 13 zu § 30 BtMG).
  • BGH, 26.05.2020 - StB 15/20

    Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrags auf Aussetzung eines Haftbefehls;

    c) Demnach hat sich der Angeklagte mit hoher Wahrscheinlichkeit wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in Tateinheit mit Terrorismusfinanzierung, Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Anstiftung zum mehrfachen Betrug gemäß § 89a Abs. 2a, 1 und 2 Nr. 1, § 89c Abs. 1 Satz 1 Nr. 8, § 129a Abs. 5 Satz 1, § 129b Abs. 1 Satz 1 und 2, § 263 Abs. 1, §§ 26, 27, 52 StGB strafbar gemacht (vgl. zur rechtlichen Würdigung näher BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2017 - AK 20-24/17, juris Rn. 15 ff.; vom 8. August 2019 - StB 19/19, juris Rn. 28 ff.; zur Anstiftung allgemein BGH, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 1 StR 146/17, NStZ-RR 2018, 80 f. mwN).
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