Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2018 - V ZB 259/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46784
BGH, 25.10.2018 - V ZB 259/17 (https://dejure.org/2018,46784)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2018 - V ZB 259/17 (https://dejure.org/2018,46784)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - V ZB 259/17 (https://dejure.org/2018,46784)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer
  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO
    Anwalt muss fehlerhaften Schriftsatz nach Korrektur nicht selbst vernichten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Anforderungen an die von einem Rechtsanwalt geforderte übliche Sorgfalt; Auswirkungen eines falsch adressierten fristgebundenen und dann korrigierten Schriftsatzes; Verpflichtung zur Vernichtung des falsch adressierten Schriftsatzes

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei falsch adressiertem und sodann korrigiertem Schriftsatz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wer sich auf andere verlässt, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 233 ZPO
    Anwalt muss fehlerhaften Schriftsatz nach Korrektur nicht selbst vernichten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Konkludente Anweisung zur Vernichtung eines falsch adressierten Schriftsatzes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Korrektur eines falsch adressierten Schriftsatzes

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Berufungsfrist versäumt - Schriftsatz an das falsche Gericht adressiert

Besprechungen u.ä. (2)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Konkludente Anweisung zur Vernichtung eines falsch adressierten Schriftsatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer sich auf andere verlässt, ... (IBR 2019, 227)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 315
  • MDR 2019, 244
  • MDR 2019, 404
  • AnwBl 2019, 423
  • AnwBl Online 2019, 584
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.07.2019 - VIII ZB 71/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

    bb) Stellt der Rechtsanwalt (erst) im Zusammenhang mit der Überprüfung einer von ihm bereits unterschriebenen Rechtsmittelschrift fest, dass sie nicht an das richtige Berufungsgericht adressiert ist, genügt es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wenn er - wie hier nach dem Vorbringen der Klägerin geschehen - eine zuverlässige Bürokraft anweist, eine neue, richtig adressierte Berufungsschrift zu erstellen, ihm zur Unterschrift vorzulegen, er diese (nunmehr richtig adressierte) Berufungsschrift unterzeichnet und der Mitarbeiterin zur Übersendung übergibt (vgl. hierzu: BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2007 - VIII ZB 107/06, juris Rn. 6; vom 16. April 2013 - VIII ZB 67/12, juris Rn. 7; vom 12. November 2013 - VI ZB 4/13, NJW 2014, 700 Rn. 12 f.; vom 22. Juli 2015 - XII ZB 583/14, WM 2016, 142 Rn. 16; vom 25. Oktober 2018 - V ZB 259/17, NJW-RR 2019, 315 Rn. 10; jeweils mwN).

    Denn in dem Auftrag, einen neuen, hinsichtlich der Adresse korrigierten Schriftsatz zu erstellen und diesen zu versenden, liegt gleichzeitig die konkludente Weisung, den fehlerhaften Schriftsatz zu vernichten (BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2018 - V ZB 259/17, aaO Rn. 11).

    Zusätzliche Vorkehrungen, die dies sicherstellten, waren nicht erforderlich (BGH, Beschlüsse vom 12. November 2013 - VI ZB 4/13, aaO Rn. 12; vom 16. April 2013 - VIII ZB 67/12, aaO; vom 22. Juli 2015 - XII ZB 583/14, aaO; vom 25. Oktober 2018 - V ZB 259/17, aaO).

  • OLG Hamm, 20.12.2019 - 2 UF 234/19

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Anwaltsverschulden

    Insbesondere kann ein Verschulden des Rechtsanwalts nicht alleine darin gesehen werden, dass er den unzutreffend adressierten und von ihm unterschriebenen Schriftsatz nicht selbst vernichtet oder durch Durchstreichen als ungültig kennzeichnet, auch wenn solche Maßnahmen für den Rechtsanwalt keinen großen Aufwand bedeuteten und zu mehr Sicherheit führen (vgl. BGH, aaO., Tz. 16 sowie zuletzt Beschluss vom 25.10.2018 - V ZB 259/17 -, Tz. 10 f. mwN., zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht