Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1966 - V ZR 30/64   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Klageabweisung durch das Revisionsgericht - Stellungnahme des Revisionsgerichts im Verhältnis zum Berufungsgericht - Rechtsgeschäfte zwischen den Stockwerkseigentümern - Begründung der Abweisung von Hilfsklageanträgen - Erschöpfende Berücksichtigung des Streitstoffs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Klageabweisung durch das Revisionsgericht; Stellungnahme des Revisionsgerichts im Verhältnis zum Berufungsgericht; Rechtsgeschäfte zwischen den Stockwerkseigentümern; Begründung der Abweisung von Hilfsklageanträgen; Erschöpfende Berücksichtigung des Streitstoffs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 46, 281
  • NJW 1967, 773



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (96)  

  • BGH, 03.03.2004 - IV ZR 25/03  

    Privater Krankenversicherer eines zeugungsunfähigen Mannes muß die Kosten einer

    Die eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts dient auch der Verfahrensökonomie (BGHZ aaO) Das war schon zu § 536 ZPO a.F. allgemein anerkannt (vgl. BGHZ 12, 308, 316; 23, 36, 50; 46, 281, 283 f.; 104, 212, 214; Grunsky in Stein/Jonas, ZPO 21. Aufl. Rdn. 6 zu § 536; MünchKommZPO/Rimmelspacher, § 536 Rdn. 21), obwohl §§ 538 Abs. 1 Nr. 2, 540 ZPO a.F. für den Fall des unrichtigen klagabweisenden Prozeßurteils im Regelfall die Zurückverweisung und nur ausnahmsweise eine Sachentscheidung durch das Rechtsmittelgericht vorsahen.
  • BAG, 22.10.2009 - 8 AZR 766/08  

    Betriebsübergang - Betriebsstilllegung - auf die Bundesagentur für Arbeit

    Eine Zurückverweisung an das Berufungsgericht ist nicht erforderlich, weil die erforderlichen tatsächlichen Feststellungen getroffen worden sind und neuer Tatsachenvortrag nicht zu erwarten ist (vgl. BGH 25. November 1966 - V ZR 30/64 - zu II b der Gründe, BGHZ 46, 281; Zöller/Heßler ZPO 28. Aufl. § 563 Rn. 11).
  • BGH, 27.04.2009 - II ZR 167/07  

    Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen einen Vorrratsbeschluss

    Der Senat ist durch das Verschlechterungsverbot (§ 557 Abs. 1 ZPO) nicht gehindert, die Klage auf die Revision des Klägers als unbegründet statt als unzulässig abzuweisen (Senat, BGHZ 12, 308, 316; 33, 398, 401; 46, 281, 284).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht