Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1986 - VI ZB 12/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,1402
BGH, 25.11.1986 - VI ZB 12/86 (https://dejure.org/1986,1402)
BGH, Entscheidung vom 25.11.1986 - VI ZB 12/86 (https://dejure.org/1986,1402)
BGH, Entscheidung vom 25. November 1986 - VI ZB 12/86 (https://dejure.org/1986,1402)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,1402) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umdeutung von Rechtsmittelerklärungen der Parteien - Rechtsmittel gegen ein unechtes Versäumnisurteil - Festsetzung des Werts eines Schadensersatzanspruchs nach freiem Ermessen - Unechtes Versäumnisurteil - Beschwerde - Umdeutung - Berufung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 336
    Anfechtung eines unechten Versäumnisurteils

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 1204
  • MDR 1987, 1204
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 10.12.2014 - XII ZR 136/12

    Räumungs- und Herausgabeanspruch gegen den Gewerberaummieter: Umfang einer

    Auch bei der Einlegung einer Rechtsbeschwerde hindert eine unzutreffende Bezeichnung nicht die Annahme, eine Rechtsbeschwerde sei zulässig eingelegt worden, sofern die Absicht, den angegriffenen Beschluss einer Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht zu unterstellen, hinreichend deutlich wird (vgl. BGH Beschluss vom 25. November 1986 - VI ZB 12/86 - NJW 1987, 1204).
  • BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung -

    Dennoch ist insbesondere für den Zivilprozess anerkannt, dass in besonderen Konstellationen eine unzulässige Prozesshandlung und ausnahmsweise auch eine Rechtsmittelerklärung in ein nach Intention und rechtlicher Wirkung vergleichbares Pendant umzudeuten ist, wenn dessen Voraussetzungen eingehalten sind, die Umdeutung dem Parteiwillen entspricht und kein schutzwürdiges Interesse des Prozessgegners entgegensteht (BGH LM Nr. 3 zu § 1612 BGB = FamRZ 1983, 892 = NJW 1983, 2200 mwN für das Verhältnis von Abänderungs- und Leistungsklage; BGH VersR 2001, 730 mwN und BGH FamRZ 1987, 154 für ein selbstständiges im Verhältnis zum Anschlussrechtsmittel; BGH NJW 1987, 1204: sofortige Beschwerde als Berufung).
  • BGH, 29.03.1990 - III ZB 39/89

    Auswirkungen eines Berufsverbots; Zustellung eines Urteils

    Der Schriftsatz enthält die bestimmte und unzweideutige Erklärung des neu bestellten Prozeßbevollmächtigten des Klägers, den "bis heute" unterbrochenen Rechtsstreit fortzusetzen (vgl. Senatsurteil BGHZ 23, 172, 175 und BGH Beschluß vom 6. Juli 1970 - VII ZB 8/70 = LM ZPO § 250 Nr. 6 = NJW 1970, 1790) und das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts vom 16. Dezember 1987 im Wege der Berufung der Nachprüfung durch das höhere Gericht zu unterstellen (vgl. dazu BGH Beschluß vom 21. November 1986 - VI ZB 12/86 NJW 1987, 1204).
  • BGH, 17.07.2008 - V ZB 151/07

    Anforderungen an den Inhalt der Berufungsschrift; Rechtsfolgen der

    Das Berufungsgericht geht im Ausgangspunkt zwar zutreffend davon aus, dass eine Berufungsschrift zweifelsfrei die Absicht erkennen lassen muss, das erstinstanzliche Urteil einer Überprüfung durch die höhere Instanz zu unterstellen (BGH, Beschl. 19. November 1997, XII ZB 157/97, NJW-RR 1998, 507; Beschl. v. 25. November 1986, VI ZB 12/86, NJW 1987, 1204).

    Da eine wirksame Berufungsschrift nicht von dem Gebrauch des Wortes "Berufung" abhängt, (BGH, Beschl. v. 25. November 1986, VI ZB 12/86, NJW 1987, 1204), hindert umgekehrt auch eine unzutreffende Bezeichnung nicht die Annahme, eine Berufung sei wirksam eingelegten worden (vgl. Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl., § 518 Rdn. 16; MünchKomm-ZPO/Rimmelspacher, 3. Aufl., § 519 Rdn. 11).

  • BGH, 03.06.2014 - VIII ZB 23/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Überflüssigkeit des Nachholens der

    Entscheidend ist, dass der Erklärung die Absicht, das erstinstanzliche Urteil einer Nachprüfung durch die höhere Instanz zu unterstellen, eindeutig zu entnehmen ist (BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2008 - V ZB 151/07, FamRZ 2008, 1926 Rn. 9; vom 23. Juni 2005 - I ZB 15/05, MDR 2006, 110; vom 19. November 1997 - XII ZB 157/97, NJW-RR 1998, 507; vom 25. November 1986 - VI ZB 12/86, NJW 1987, 1204 unter II).

    Die Bezeichnung als "Berufungsbegründung" steht der Beurteilung nicht entgegen, dass es sich zugleich um eine Berufungsschrift handelt, da eine wirksame Berufungsschrift nicht davon abhängt, dass sie ausdrücklich als "Berufung" bezeichnet ist (BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2008 - V ZB 151/07, aaO Rn. 11; vom 25. November 1986 - VI ZB 12/86, aaO).

  • OLG Hamm, 17.06.2013 - 5 U 46/13

    Feststellung der Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens

    Sie sind jedoch analog §§ 133, 157 BGB auszulegen und können analog § 140 BGB sogar umgedeutet werden (vgl. BGH NJW 1987, 1204; BGHZ 22, 269 - Rdn. 12 zitiert nach Juris; BGH NJW-RR 2008, 876 und Palandt-Ellenberger 72. Aufl. Überblick vor § 104 BGB Rdn. 37 sowie § 133 BGB Rdn. 4).
  • BVerwG, 02.08.1995 - 9 B 303.95

    Berufung - Einlegung - Gerichtsbescheid - Verwerfung - Mündliche Verhandlung -

    Maßgebend ist, ob der Erklärung die Absicht zu entnehmen ist, die angegriffene Entscheidung einer Nachprüfung durch das höhere Gericht zu unterziehen (BGH, Beschluß vom 25. November 1986 - VI ZB 12/86 - NJW 1987, 1204).
  • BGH, 05.05.1993 - XII ZR 124/92

    Verbindung von Prozeßkostenhilfegesuch und Berufung

    Denn da keine Partei die mit einer Fristversäumung verbundenen Nachteile in Kauf nehmen will, ist anzunehmen, daß sie eine inhaltlich den Anforderungen des § 518 Abs. 2 ZPO entsprechende Berufungsbegründung zugleich als Berufungseinlegung verstanden wissen will, zumal auch das Gesetz in § 519 Abs. 2 ZPO davon ausgeht, daß beide in einem Schriftsatz enthalten sein können (BGH Beschluß vom 25. November 1986 - VI ZB 12/86 - NJW 1987, 1204, Beschluß vom 10. Februar 1969 - VIII ZB 43/69 - VersR 70, 184; MünchKomm/Feiber aaO. § 518 Rdn. 11, 19; Thomas/Putzo aaO. § 518 Rdn. 14).
  • BGH, 08.10.1992 - V ZB 6/92

    Bedingungsfeindlichkeit der Berufungseinlegung - Wiederherstellung der

    Ausreichend ist, daß der Wille, Berufung einzulegen, klar zutage getreten ist (vgl. BGH, Beschl. v. 25. November 1986, VI ZB 12/86, NJW 1987, 1204 ).
  • OLG München, 09.04.2019 - 34 Wx 281/17

    Prüfungsumfang des Grundbuchamts - Eintragung einer Zwangssicherungshypothek

    Eine Beschwerde liegt nur dann vor, wenn aus einem Schriftstück die Absicht, eine Entscheidung der Nachprüfung durch die höhere Instanz zu unterstellen, deutlich wird (BayObLGZ 1999, 330/334), wobei der Gebrauch des Wortes "Beschwerde" oder "Rechtsmittel" dabei nicht wesentlich ist (BGH NJW 1987, 1204).
  • LAG Berlin, 20.09.2006 - 15 Sa 2357/03

    unechtes Versäumnisurteil; Aufhebung durch das Revisionsgericht; erneuter Termin;

  • BGH, 19.11.1997 - XII ZB 157/97

    Auslegung einer Erklärung nach Bewilligung von Prozeßkostenhilfe als Berufung

  • OLG Celle, 24.09.2012 - 2 W 247/12

    Gerichtsgebühren: Entstehung einer Verfahrensgebühr bei Widerruf der Absicht zur

  • LAG Berlin, 20.09.2006 - 15 Sa 891/06

    unechtes Versäumnisurteil; Aufhebung durch das Revisionsgericht; erneuter Termin;

  • OLG Naumburg, 25.07.2001 - 12 W 22/01

    Unzulässiger Rechtsweg - keine Abweisung durch Versäumnisurteil - sofortige

  • BayObLG, 07.10.1999 - 1Z BR 122/99

    Formerfordernisse der Beschwerde und des Wiedereinsetzungsgesuchs

  • FG Niedersachsen, 03.03.2004 - 9 K 365/01

    Widerruf einer Klagerücknahme auch bis zur Einwilligung des Beklagten nicht

  • LSG Saarland, 24.01.2006 - L 6 AL 22/04

    Zulassungsberufung - Wert des Beschwerdegegenstandes bei Sperrzeit - Umdeutung

  • LSG Niedersachsen, 28.03.2002 - L 5 VS 2/02
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht