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   BGH, 25.11.2010 - IV ZR 124/09   

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https://dejure.org/2010,2274
BGH, 25.11.2010 - IV ZR 124/09 (https://dejure.org/2010,2274)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2010 - IV ZR 124/09 (https://dejure.org/2010,2274)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09 (https://dejure.org/2010,2274)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2311 Abs 1 S 1 BGB
    Pflichtteilsrecht: Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen; Darlegungs- und Beweislast

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 2311 Abs. 1 S. 1
    Pflichtteilsrechtliche Bewertung von nach Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen grds. anhand tatsächlichen Verkaufserlöses

  • Wolters Kluwer

    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen anhand das tatsächlich erzielten Verkaufspreises bei Veräußerung unter dem durch einen Sachverständigen ermittelten Schätzwert; Beweislastverteilung für den Verkehrswert eines in den Nachlass fallenden ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachlassgegenstände - Bewertung bei Veräußerung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachlassgegenstände - Bewertung bei Veräußerung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bewertung von Nachlassgegenständen; Maßgeblichkeit des tatsächlichen Kaufpreises

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum maßgeblichen Wert von Nachlassgegenständen, wenn diese zu einem vom Schätzgutachten abweichenden Betrag veräußert werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2311 Abs. 1 S. 1
    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen anhand das tatsächlich erzielten Verkaufspreises bei Veräußerung unter dem durch einen Sachverständigen ermittelten Schätzwert; Beweislastverteilung für den Verkehrswert eines in den Nachlass fallenden ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Bewertung von Nachlassgegenständen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Bewertung von Nachlassgegenständen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Verkaufspreis ist ausschlaggebend

  • anwaeltinnenkanzlei.de (Kurzinformation)

    Bewertung von Nachlassgegenständen orientiert sich am Verkaufspreis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist der Verkaufswert oder der Verkehrswert für die Bemessung des Pflichtteilsanspruchs maßgeblich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1004
  • MDR 2011, 108
  • FamRZ 2011, 214
  • WM 2011, 377
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 08.04.2015 - IV ZR 150/14

    Pflichtteilsrechtliche Bewertung eines Nachlassgrundstücks; mehrere sich

    Der Pflichtteilsberechtigte ist wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, ZEV 2011, 29 Rn. 5; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter I 2 a; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900).

    Da derartige Schätzungen mit Unsicherheiten verbunden sind, entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen, grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Verkaufspreis orientieren muss (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO; Senatsurteile vom 14. Oktober 1992 aaO unter I 2 b; vom 13. März 1991 aaO; Staudinger/Herzog, BGB (2015) § 2311 Rn. 102).

    Der Senat hat bereits mehrfach ausdrücklich klargestellt, dass der tatsächlich erzielte Preis ein wesentlicher Anhaltspunkt für die Schätzung des Verkehrswerts gemäß § 287 ZPO auch dann ist, wenn er niedriger ausfällt als anhand allgemeiner Erfahrungswerte zu erwarten gewesen wäre (Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 6; Senatsurteil vom 14. Oktober 1992 aaO).

    Ein Abstellen auf den tatsächlichen Veräußerungserlös ist grundsätzlich auch dann noch zulässig, wenn - wie hier - zwischen Erbfall und Veräußerungszeitpunkt ein Zeitraum von drei Jahren liegt (vgl. Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 10).

    Dem Pflichtteilsberechtigten kann es nicht verwehrt werden nachzuweisen, dass der erzielte Veräußerungserlös nicht dem tatsächlichen Verkehrswert entspricht (vgl. Senatsbeschluss vom 25. November 2010 aaO Rn. 7, 12; Staudinger/Herzog aaO Rn. 105).

  • BGH, 13.05.2015 - IV ZR 138/14

    Pflichtteilsanspruch: Bemessung des Werts der nachlassgegenständlichen

    Der Pflichtteilsberechtigte ist demnach wirtschaftlich so zu stellen, als sei der Nachlass beim Tod des Erblassers in Geld umgesetzt worden (Senatsurteile vom 30. September 1954 - IV ZR 43/54, BGHZ 14, 368, 376; vom 13. März 1991 - IV ZR 52/90, NJW-RR 1991, 900, 901; vom 14. Oktober 1992 - IV ZR 211/91, NJW-RR 1993, 131 unter 2 a; vom 10. November 2010 - IV ZR 51/09, WM 2011, 375 Rn. 6 und Senatsbeschluss vom 25. November 2010 - IV ZR 124/09, NJW 2011, 1004 Rn. 5).
  • OLG Schleswig, 15.06.2012 - 3 U 28/11

    Ausgleichung; Pflichtteil

    Es entspricht ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung auch des Senats, dass bei einem in zeitlicher Nähe zu dem nach § 2325 Abs. 2 BGB maßgeblichen Termin liegenden tatsächlichen Grundstücksverkauf der dann konkret erzielte Kaufpreis auch zugrundegelegt werden muss (BGH NJW 2011, 1004 f. m.w.N.).
  • OLG Hamm, 27.10.2016 - 10 U 61/07

    Pflichtteilsergänzungsanspruch; Miterben als Gesamtschuldner; Bewertung von

    Ziel der Bewertung des Nachlasses ist es, den Pflichtteilsberechtigten wertmäßig so zu stellen, als wenn er zu einem dem Pflichtteil entsprechenden Bruchteil Erbe geworden wäre (BVerfGE 78, 132 = NJW 1988, 2723, 2724; BGH NJW 2011, 1004; Herzog, in: Staudinger, 2015, § 2311 Rn. 83 m.w.N.).

    Maßgeblich für die Bewertung ist daher grundsätzlich der für die Nachlassgegenstände am Markt erzielbare Veräußerungserlös (BGHZ 14, 368, 376; BGH NJW-RR 1991, 900; NJW 2011, 1004; Urteil des Senats vom 10.04.2014, 10 U 35/13, zit. nach juris, Rn. 216).

  • OLG Köln, 10.01.2014 - 1 U 56/13

    Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten

    Die von der Beklagten diesbezüglich herangezogen Rechtsprechung zur Bewertung von Nachlassgegenständen anhand des im zeitlichen Zusammenhang mit dem Erbfall tatsächlich erzielten Verkaufserlöses (BGH, Beschluss v. 25.11.2010, IV ZR 124/09, zit. nach juris, Tz. 5) ist vorliegend nicht anzuwenden.
  • KG, 26.02.2015 - 2 U 60/09

    Abfindung bei Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters: Bewertung eines bereits

    Denn anders als bei einer - notwendig mit Unsicherheiten verbundenen - (sachverständigen) Schätzung, die sich nur an allgemeinen Erfahrungswerten orientiert, wird durch die Veräußerung der in dem Vermögensgegenstand steckende Marktwert realisiert und damit der "wirkliche" Verkehrswert unmittelbar festgestellt (Anlehnung an BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - IV ZR 124/09; Teilurteil vom 14.10.1992 - IV ZR 211/91 - NJW-RR 1993, 131 - beide Entscheidungen zum Pflichtteilsrecht).

    Da die Feststellung dieses fiktiven Preises auf einer Schätzung beruht, die notwendig mit Unsicherheiten verbunden ist, stellt der Bundesgerichtshof im Pflichtteilsrecht bei der Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, grundsätzlich auf den tatsächlich erzielten Verkaufspreis ab, sofern nicht außergewöhnliche Verhältnisse vorgelegen haben (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - IV ZR 124/09 - juris Rn. 5; Teilurteil vom 14.10.1992 - IV ZR211/91 - NJW-RR 1993, 131 unter I. 2. a., jew. m.w.N.).

    Zur Begründung führt der Bundesgerichtshof aus, eine solche konkrete Wertermittlung anhand des realisierten Marktpreises verdiene den Vorzug vor einer - notwendig mit Unsicherheiten verbundenen - Schätzung, die sich nur an allgemeinen Erfahrungswerten orientiert (vgl. BGH, Teilurteil vom 14.10.1992, aaO unter I. 2. b; Beschluss vom 25.11.2010, aaO Rn. 6).

    Dass zwischen Bewertungsstichtag und Verkauf irgendeine den Wert der Immobilie steigernde Entwicklung stattgefunden hätte, hat die - insoweit sekundär darlegungsbelastete (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.2010, aaO Rn. 7) - Beklagte nicht vorgetragen.

  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 20 W 4/12

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Schätzung des Verkehrswertes des

    Diese Entscheidung ist jedoch - wie weitere vergleichbare Entscheidungen (etwa BGH, NJW-RR 1991, 900 - Tz. 10 [juris]; BGH, NJW-RR 1993, 834 - Tz. 8 ff. [juris]; BGH, NJW 2011, 1004 - Tz. 5 [juris]) - zu Grundstücken ergangen, deren Wertermittlung gegenüber derjenigen von Unternehmen, welche von weitaus mehr Determinanten abhängt, grundlegende Unterschiede aufweist, weil das Bewertungsobjekt aus einer Vielzahl einzelner Vermögensgegenstände besteht, deren Zusammensetzung sich laufend ändert.
  • OLG Düsseldorf, 05.11.2014 - 5 UF 71/14

    Höhe des Zugewinnausgleichsanspruchs; Bewertung von Vermögensgegenständen;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Bewertung von Nachlassgegenständen muss sich die Bewertung von Nachlassgegenständen, die bald nach dem Erbfall veräußert worden sind, von außergewöhnlichen Verhältnissen abgesehen grundsätzlich an dem tatsächlich erzielten Kaufpreis orientieren, da Schätzungen des Verkaufswerts im Zeitpunkt des Erbfalls mit Unsicherheiten verbunden sind (vgl. BGH FamRZ 2011, 214; NJW-RR 1993, 834; NJW-RR 1993, 131; NJW 1982, 2497).
  • OLG Stuttgart, 03.04.2012 - 20 W 6/09

    Spruchverfahren: Rechtsschutzbedürfnis eines außenstehenden Aktionärs bei

    Diese Entscheidung ist jedoch - wie weitere vergleichbare Entscheidungen (BGH, NJW 2011, 1004; NJW-RR 1993, 834; NJW-RR 1991, 900) - zu Grundstücken ergangen.
  • OLG Frankfurt, 02.05.2011 - 1 U 249/10

    Auskunftsansprüche des Pflichtteilsberechtigten zu ergänzungspflichtigen

    Aus der von der Beklagten herangezogenen Rechtsprechung zur Bewertung von Nachlassgegenständen anhand des im zeitlichen Zusammenhang mit dem Erbfall tatsächlich erzielten Verkaufserlöses (vgl. BGH NJW 2011, 1004 f. m. w. N.) ergibt sich nichts Anderes.
  • OLG Stuttgart, 03.04.2012 - 20 W 7/09

    Barabfindung außenstehender Aktionäre beim Squeeze-out: Berücksichtigung des

  • LG Köln, 06.04.2016 - 4 O 118/03

    Berechnung des Pflichtteilsanspruchs durch den Bestand und Wert des Nachlasses

  • BGH, 25.11.2011 - BLw 2/11

    Grundstücksverkehrsrecht: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung des

  • LG Bonn, 13.04.2018 - 1 O 218/11

    Niederstwertprinzip, Pflichtteilsrecht

  • OLG Düsseldorf, 20.04.2012 - 7 U 184/10
  • ArbG Köln, 14.09.2018 - 18 Ca 1286/18

    Einzelfallentscheidung zur Mitarbeit im elterlichen Gewerbebetrieb -

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