Rechtsprechung
   BGH, 25.11.2020 - 5 StR 493/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,44970
BGH, 25.11.2020 - 5 StR 493/19 (https://dejure.org/2020,44970)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2020 - 5 StR 493/19 (https://dejure.org/2020,44970)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2020 - 5 StR 493/19 (https://dejure.org/2020,44970)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,44970) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 306a Abs. 1, Abs. 2 StGB; § 64 StGB; § 261 StPO
    Schwere Brandstiftung (Schäden an einem nicht unmittelbar dem Wohnen dienenden Gebäudeteil; brandbedingte Schäden in Kellerräumen; vollständiges oder teilweise Zerstören; Aufhebung der Zweckbestimmung; Reparaturarbeiten; nicht unerheblicher Zeitraum); Beweiswürdigung; ...

  • HRR Strafrecht

    § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 306a Abs. 2 StGB; § 15 StGB; § 261 StPO
    Schwere Brandstiftung (funktionale Zerstörung eines nicht unmittelbar dem Wohnen dienenden Gebäudeteils; konkrete Gefahr; Kellerräume; Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Nutzbarkeit; Vorsatz); Beweiswürdigung (Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten; ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 303 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 306a Abs. 2 StGB, § 261 StPO

  • rewis.io

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Annahme eines Hangs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllen des Tatbestands der Brandstiftung durch Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Nutzbarkeit eines Kellers als Versorgungsraum und Aufbewahrungsraum; Genügen der durch Raucheinwirkung verursachten Gesundheitsbeeinträchtigungen für eine Gesundheitsgefahr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Brandstiftung: Vollständiges oder teilweises Zerstören eines Gebäudes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 2373
  • NZM 2021, 901
  • StV 2021, 249 (Ls.)
  • StV 2021, 499 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.03.2021 - 3 StR 316/20

    Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit; Zeitpunkt; planmäßiger Hinterhalt);

    Spricht das Tatgericht einen Angeklagten frei oder verneint es - wie hier - die Verwirklichung eines bestimmten Straftatbestandes, weil es vorhandene Zweifel nicht zu überwinden vermochte, ist dies vom Revisionsgericht deshalb in aller Regel hinzunehmen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 25. November 2020 - 5 StR 493/19, juris Rn. 42; vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19, juris Rn. 5; vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19, NStZ 2021, 116 Rn. 6; vom 2. Februar 2017 - 4 StR 423/16, juris Rn. 8; vom 24. März 2015 - 5 StR 521/14, NStZ-RR 2015, 178, 179; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148).

    Rechtsfehler bei der Beweiswürdigung liegen ferner vor, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich oder unklar ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn das Tatgericht überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 25. November 2020 - 5 StR 493/19, juris Rn. 42; vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19, juris Rn. 5; vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19, NStZ 2021, 116 Rn. 6; vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19, juris Rn. 19; vom 2. Februar 2017 - 4 StR 423/16, juris Rn. 8; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148).

  • LG Nürnberg-Fürth, 07.02.2022 - 19 Ks 113 Js 2195/21

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Abschiebung, Hauptverhandlung, Aufenthaltserlaubnis,

    Für einen Hang gemäß § 64 StGB - dieser muss sicher feststehen, ohne dass für den Zweifelssatz Raum wäre (BGH, Beschluss vom 19.02.2020 - 3 StR 415/19) - ausreichend ist eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen oder psychischen Abhängigkeit erreicht haben muss (BGH, Beschlüsse vom 24.02.2021 - 6 StR 18/21; 09.02.2021 - 6 StR 17/21; 05.05.2020 - 6 StR 78/20; 07.04.2020 - 6 StR 28/20; 24.03.2020 - 6 StR 44/20), zwingend ausgeprägte Entzugssymptome (BGH, Beschluss vom 05.06.2018 - 2 StR 200/18) oder gar eine Aufhebung oder Einschränkung der Schuldfähigkeit bei Tatbegehung vorliegen müssten (BGH, Urteil vom 25.11.2020 - 5 StR 493/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht