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   BGH, 26.01.2006 - V ZB 143/05   

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https://dejure.org/2006,431
BGH, 26.01.2006 - V ZB 143/05 (https://dejure.org/2006,431)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2006 - V ZB 143/05 (https://dejure.org/2006,431)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - V ZB 143/05 (https://dejure.org/2006,431)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1115, 247
    Keine Angabe eines Höchstzinses erforderlich bei variablem Zins mit Bezugnahme auf den Basiszinssatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheitsgrundsatz bei rechtsgeschäftlich vereinbartem gleitenden Zinssatz; Eintragungsfähigkeit variabler Zinsen im Grundbuch; Erforderlichkeit einer ergänzenden Angabe eines Höchstzinssatzes für die Eintragung eines Grundpfandrechts; Risiko der Schwankung des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht zur Angabe eines Höchstzinssatzes bei Vereinbarung von 5 % über Basiszinssatz für Grundschuld

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Höchstzinssatz bei Grundschuld

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Eintragung einer Grundschuld mit gleitendem Zinssatz ohne Angabe eines Höchstzinssatzes

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1191 § 1192 Abs. 1 § 1115
    Anforderungen an die Angabe des Zinssatzes einer Grundschuld im Grundbuch

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundschuld: Höchstzinssatz muss nicht angegeben werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 1115, 247
    Keine Angabe eines Höchstzinses erforderlich bei variablem Zins mit Bezugnahme auf den Basiszinssatz

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Bestimmtheitsprinzip und Höchstzinssatz

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 1191, 1192 Abs. 1, § 1115
    Keine Pflicht zur Angabe eines Höchstzinssatzes bei Vereinbarung von 5 % über Basiszinssatz für Grundschuld

  • lw.com PDF, S. 3 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Eintragungsfähigkeit variabler Zinsen im Grundbuch

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 12 (Entscheidungsbesprechung)

    § 1118 BGB; § 1146 BGB; § 1113 BGB; § 47 GBO
    Die Eintragungsfähigkeit variabler Grundschuldzinsen (Notarassessor Dr. Christian Kesseler, Euskirchen)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1341
  • ZIP 2006, 699
  • MDR 2006, 1037
  • DNotZ 2006, 526
  • FGPrax 2006, 99 (Ls.)
  • WM 2006, 672
  • Rpfleger 2006, 313
  • Rpfleger 2007, 388
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.01.2012 - V ZR 125/11

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Vorbehalt der nachträglichen Begründung von

    Denn dieses verlangt, dass jedermann den Inhalt eines dinglichen Rechts anhand der Eintragungen im Grundbuch eindeutig erkennen kann (vgl. Senat, Beschluss vom 28. April 2011 - V ZB 194/10, NJW 2011, 1958 Rn. 10; Beschluss vom 26. Januar 2006 - V ZB 143/05, NJW 2006, 1341 Rn. 12); das gilt für den Inhalt des Sondereigentums entsprechend.
  • OLG München, 16.05.2011 - 34 Wx 71/11

    Grundbuchverfahren: Eintragungsfähigkeit einer Grundschuld mit variablem Zinssatz

    Der Bestimmtheitsgrundsatz steht der Eintragung einer nach § 288 Abs. 1 BGB variabel verzinslichen, vertraglichen Grundschuld nicht entgegen (wie BGH vom 26.1.2006 - V ZB 143/05 = NJW 2006, 1341).

    Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Beteiligten, der das Grundbuchamt mit folgender Begründung nicht abgeholfen hat: Der Bundesgerichtshof habe zwar in seiner Entscheidung vom 26.1.2006 (NJW 2006, 1341) ausgeführt, dass der Bestimmtheitsgrundsatz durch den Verzicht auf die Eintragung eines Höchstzinssatzes nicht gefährdet und mit Änderung des § 288 Abs. 1 BGB die neue Praxis vom Gesetzgeber auch so gewollt sei.

    Dies gilt aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. NJW 2006, 1341; zustimmend etwa Kesseler MittBayNot 2006, 468; Zimmer NJW 2006, 1325; Clemente ZfIR 2006, 373) nicht, wenn der Zinssatz vom Basiszinssatz des § 247 BGB abhängt.

  • KG, 19.05.2020 - 1 W 27/20

    Verteilung der Hauptforderung und der Zinsen auf einzelne Grundstücke

    Allerdings wird vertreten, dass § 1118 BGB auch auf Sicherungshypotheken, die im Rahmen der Zwangsvollstreckung eingetragen werden, anzuwenden sei (Dörndorfer, a.a.O., Rdn. 45; Wagner, Rpfleger 2006, 314; Klawikowski, Rpfleger 2007, 388).
  • KG, 14.06.2012 - 1 W 616/11

    Grundbuchverfahren: Erforderlichkeit der Angabe eines Mindestzinssatzes bei

    Haben die Parteien die Verzinsung einer Grundschuld an § 288 Abs. 1 BGB ausgerichtet zugleich aber eine Mindestverzinsung vereinbart, muss bei der Eintragung der Grundschuld neben dem variablen Zinssatz auch der Mindestzinssatz im Grundbuch angegeben werden (Abgrenzung zu BGH, NJW 2006, 1341).

    Die Eintragung eines Höchstzinssatzes ist allerdings dann entbehrlich, wenn sich ein rechtsgeschäftlich vereinbarter variabler Zins aus der Bezugnahme auf eine gesetzlich bestimmte Bezugsgröße - wie etwa § 288 Abs. 1 BGB - ergibt (BGH, NJW 2006, 1341; OLG München, NJW-RR 2011, 1462).

  • OLG München, 01.03.2016 - 34 Wx 70/16

    Beschwerde gegen die Eintragung verteilter Zwangshypotheken

    Die in der von der Gläubigerin zuletzt beantragten Form vorgenommene Eintragung der Zinsen als Nebenleistung mit Angabe eines Höchstzinssatzes (entsprechend der damals weit verbreiteten Meinung; vgl. BGH NJW 2006, 1341/1342) ist nicht zu beanstanden.
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