Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com
• openjur.de
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 29 Abs 1 GVGEG
  Rechtsbeschwerde vor dem BGH: Verweigerung der Bescheidung von wissentlich unstatthaft eingebrachten Beschwerden

• IWW

  § 29 Abs. 2 EGGVG, § 23 EGGVG, § 29 Abs. 1 EGGVG

• Wolters Kluwer

  Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

• rewis.io

  Rechtsbeschwerde vor dem BGH: Verweigerung der Bescheidung von wissentlich unstatthaft eingebrachten Beschwerden

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

• rechtsportal.de

  EGGVG § 23 ; EGGVG § 29 Abs. 1 ; EGGVG § 29 Abs. 2
  Unanfechtbarkeit des Beschlusses eines Oberlandesgerichts mit einer Rechtsbeschwerde

• datenbank.nwb.de

  Rechtsbeschwerde vor dem BGH: Verweigerung der Bescheidung von wissentlich unstatthaft eingebrachten Beschwerden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Machtwort sui generis des BGH

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 122

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 29.06.2010 - 1 BvR 2358/08

  Missbrauchgebühren gegen Telekom-Anwälte

  Auszug aus BGH, 26.01.2017 - 5 AR (VS) 5/17

  Er muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 63/16, 2 BvR 60/16 - und vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08).
• BVerfG, 23.02.2016 - 2 BvR 63/16

  Auferlegung einer Missbrauchsgebühr aufgrund der Einlegung offensichtlich …

  Auszug aus BGH, 26.01.2017 - 5 AR (VS) 5/17

  Er muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 63/16, 2 BvR 60/16 - und vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08).
• BGH, 26.01.2017 - 5 ARs 54/16

  Nichtbescheidung offensichtlich unzulässiger Rechtsbeschwerden

  Auszug aus BGH, 26.01.2017 - 5 AR (VS) 5/17

  Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der Senat mehrere aus demselben Grunde unstatthafte Rechtsbeschwerden der Antragstellerin gegen Beschlüsse des Oberlandesgerichts Celle verworfen (5 ARs 54/16).

• BGH, 23.02.2017 - III ZB 46/16

  Aufhebung der Betreuung für den Aufgabenbereich Rechts-, Antrags- und …

  Der Senat muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7 und 5 AR (Vs) 5/17, juris Rn. 6 mit Hinweis auf BVerfG, Beschlüsse vom 29. Juni 2010 - 1 BvR 2358/08, juris Rn. 6 …und vom 23. Februar 2016 - 2 BvR 60/16 und 63/16, juris Rn. 3).
• BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 44/19

  Verwerfung der Beschwerde als unzulässig

  Weitere gleichgelagerte Eingaben wird der Senat - auch zur Vermeidung von Kostenfolgen für den Beschwerdeführer - nicht mehr bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 AR (VS) 5/17, NStZ-RR 2017, 122).
• BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 89/19

  Unzulässigkeit des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde

  Da die Antragstellerin nunmehr aufgrund des vorliegenden Beschlusses auch weiß, dass Entscheidungen unanfechtbar sind, mit denen die Rechtsbeschwerde nicht gemäß § 29 Abs. 1 EGGVG zugelassen worden ist, wird der Senat - auch zur Vermeidung von Kosten für die Antragstellerin - weitere gegebenenfalls eingehende "Nichtzulassungsbeschwerden' nicht mehr bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 AR (VS) 5/17, NStZ-RR 2017, 122).

 
• BGH, 02.11.2017 - I ZB 14/16

  Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde

  Der Senat muss es nicht hinnehmen, durch sinnentleerte Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazitäten bei der Erfüllung seiner Aufgaben behindert zu werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 ARs 54/16, juris Rn. 7; Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 AR (Vs) 5/17, NStZ-RR 2017, 122 Rn. 6; Beschluss vom 23. Februar 2017 - III ZB 96/16).
• BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 90/19
  Da die Antragstellerin nunmehr aufgrund des vorliegenden Beschlusses auch weiß, dass Entscheidungen unanfechtbar sind, mit denen die Rechtsbeschwerde nicht gemäß § 29 Abs. 1 EGGVG zugelassen worden ist, wird der Senat - auch zur Vermeidung von Kosten für die Antragstellerin - weitere gegebenenfalls eingehende "Nichtzulassungsbeschwerden" nicht mehr bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 AR [VS] 5/17, NStZ-RR 2017, 122).
• BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 88/19
  Weitere gleichgelagerte Eingaben wird der Senat - auch zur Vermeidung von Kostenfolgen für den Beschwerdeführer - nicht mehr bescheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 AR [VS] 5/17, NStZ-RR 2017, 122).