Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2017 - III ZR 465/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2443
BGH, 26.01.2017 - III ZR 465/15 (https://dejure.org/2017,2443)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2017 - III ZR 465/15 (https://dejure.org/2017,2443)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - III ZR 465/15 (https://dejure.org/2017,2443)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1004 BGB, § 37 Abs 1 S 1 WHG, Art 63 Abs 1 WG BY, Art 24 Abs 2 WasserRNRG
    Wasserrecht in Bayern: Beseitigungsanspruch für eine Anböschung zur Verhinderung des Abflusses von Niederschlagswasser auf ein tieferliegendes Grundstück

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines benachbarten Grundstückseigentümers auf Entfernung einer Aufböschung aufgrund behaupteten schlechteren Ablaufs des Wassers vom Grundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines benachbarten Grundstückseigentümers auf Entfernung einer Aufböschung aufgrund behaupteten schlechteren Ablaufs des Wassers vom Grundstück

  • rechtsportal.de

    BGB § 1004 Abs. 1 S. 1; WHG § 37 Abs. 1 S. 1
    Anspruch eines benachbarten Grundstückseigentümers auf Entfernung einer Aufböschung aufgrund behaupteten schlechteren Ablaufs des Wassers vom Grundstück

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anböschungen - und der Wasserabfluss auf ein tieferliegendes Grundstück

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 09.05.2019 - III ZR 388/17

    Rückstau von Niederschlagswasser

    Mit dem hier maßgeblichen Inhalt ist die Vorschrift am 1. März 2010 in Kraft getreten (Art. 24 Abs. 2 des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. Juli 2009 aaO; siehe i.Ü. zuvor auch § 80 Abs. 2 WG Mecklenburg-Vorpommern) und betrifft solche Fallgestaltungen, in denen die tatbestandliche Ablaufbehinderung - wie hier die vom Kläger behauptete Erhöhung der Straßengradiente im Jahr 2012 - nach diesem Zeitpunkt vorgenommen worden ist (Senatsurteil vom 26. Januar 2017 - III ZR 465/15, NJOZ 2018, 29 Rn. 8).

    Der natürliche Abflusszustand ist nach den Rechtsverhältnissen zu beurteilen, die im Zeitpunkt der Geltendmachung von Abwehransprüchen des Nachbarn bestehen (vgl. Senatsurteil vom 26. Januar 2017 aaO Rn. 16 zu Art. 63 BayWG; Grziwotz, Nachbarrecht, 3. Teil Rn. 281; Drost, Das Wasserrecht in Bayern, Art. 63 Rn. 4 [Stand: Januar 2009]).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.07.2018 - 2 M 61/18

    Beseitigung von Biberdämmen

    Aus dieser Vorschrift kann sich - in Verbindung mit § 1004 BGB - ein Beseitigungsanspruch ergeben, soweit eine von § 37 WHG erfasste Veränderung oder Behinderung des natürlichen Abflusses von Niederschlagswasser vorliegt (vgl. BGH, Urt. v. 26.01.2017 - III ZR 465/15 -, juris Rdnr. 7 ff.).
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