Rechtsprechung
| BGH, 26.02.1987 - I ZR 25/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,2020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Umfang der Nutzungsrechtseinräumung bei der Beauftragung eines Designers mit der Gestaltung einer Fremdenverkehrsbroschüre - Nachdruck einer Werbebroschüre - Anforderungen an eine Urheberrechtsverletzung - Stillschweigendes Vervielfältigungsrecht durch ergänzende ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Fremdenverkehrsbroschüre
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97
"Fremdenverkehrsbroschüre"; Umfang der Nutzungsrechtseinräumung bei der Gestaltung einer Broschüre durch einen Designer - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 1146
- MDR 1987, 909
- GRUR 1988, 300
- ZUM 1987, 524
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.03.1984 - I ZR 218/81
Umfang der Nutzungsrechtseinräumung bei einem Bestellvertrag
Auszug aus BGH, 26.02.1987 - I ZR 25/85
Vielmehr bedarf es umgekehrt der Feststellung einer ausdrücklichen oder zumindest stillschweigenden Rechtseinräumung, die sich allerdings auch aus dem Vertragszweck, wie er sich nach den konkreten Umständen darstellt, ergeben kann (vgl. BGH, Urt. v. 15.03.1984 - I ZR 218/81 - GRUR 1984, 528 f. - Bestellvertrag).
- OLG Hamburg, 12.06.2002 - 5 U 38/01
Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters
Das Landgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass die von den Beklagten insoweit zitierte Rechtsprechung (BGH GRUR 88, 300 - Fremdenverkehrsbroschüre) eine andere Fallgestaltung betrifft und deshalb auf den vorliegenden Fall nicht übertragen werden kann.