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   BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06   

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https://dejure.org/2008,45
BGH, 26.02.2008 - XI ZR 74/06 (https://dejure.org/2008,45)
BGH, Entscheidung vom 26.02.2008 - XI ZR 74/06 (https://dejure.org/2008,45)
BGH, Entscheidung vom 26. Februar 2008 - XI ZR 74/06 (https://dejure.org/2008,45)
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Volltextveröffentlichungen (23)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 312; BGB § 355; HaustürWG § 1
    Schadensersatz wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz bei sogenannten "Schrottimmobilien"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berufung auf den Gutglaubensschutz nach §§ 171, 172 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Verkäufer eines Steuersparmodells gegenüber dem Käufer im Fall der nichtigen Vollmacht des Treuhänders des Steuersparmodells; Bestehen eines Schadensersatzanspruches auf Grund eines ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatzanspruch aus c.i.c. wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung auch bei lediglich während Vertragsanbahnung bestehender Haustürsituation ("Crailsheimer Volksbank")

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Treuhändervollmacht für Steuersparmodell - Unwirksamkeit

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 171, 172, 276 Abs. 1, § 311 Abs. 2; HWiG § 2 (in der bis zum 30. September 2000 geltenden Fassung)
    Schadensersatzanspruch nach Haustürwiderrufgesetz bei Kauf eines Appartements in sogenanntem Boarding-House

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Fortbestehende Wirksamkeit der Vertretungsmacht bei Vollmachtsurkunde; Schadensersatz wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung; Boarding-House; Steuerersparnismodell; finanzierter Appartementkauf

  • Betriebs-Berater

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz bei sog. Schrottimmobilien

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Gutglaubensschutz bezüglich der Wirksamkeit der Vollmacht des Treuhänders auch für den Initiator eines Steuersparmodells; Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung auch bei Vorliegen der Haustürsituation nur bei Vertragsanbahnung

  • Judicialis

    BGB § 171; ; BGB § 172; ; BGB § 276 Abs. 1 Cc; ; BGB § 311 Abs. 2; ; HWiG § 2 (in der bis zum 30. September 2000 geltenden Fassung)

  • ra.de
  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schrottimmobilien: Schadensersatzanspruch bei unterlassener Widerrufsbelehrung

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 171; BGB § 172; BGB § 276 Abs. 1; BGB § 311 Abs. 2; HWiG a. F. § 2
    Schadensersatzanspruch aus Culpa in contrahendo wegen fehlender Widerrufsbelehrung nach § 2 HWiG a. F. auch bei einer nur während der Vertragsanbahnung gegebenen Haustürsituation

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schadensersatz bei unterbliebener Widerrufsbelehrung; Verschuldensprinzip (§ 276 BGB); Rechtsirrtum als Entschuldigungsgrund

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Vollmacht des Treuhänders eines Steuersparmodells; Rechtsfolgen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem HWiG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nichtige Vollmacht wg. Verstoß gg. Rechtsberatungsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz bei sogenannten "Schrottimmobilien"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz bei Schrottimmobilien

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 171, 172, 276 Abs. 1, § 311 Abs. 2; HWiG § 2 a. F.
    Schadensersatzanspruch aus c. i. c. wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung auch bei lediglich während Vertragsanbahnung bestehender Haustürsituation ("Crailsheimer Volksbank")

  • eurojuris.de (Pressemitteilung)

    Schadensersatz bei "Schrottimmobilien" wegen unterlassener Widerrufsbelehrung

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Schrottimmobilie - Schadenersatz wegen Täuschung über Haustürwiderrufsrecht -

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    "Schrottimmobilien": Banken können wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem HWiG zum Schadensersatz verpflichtet sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schrottimmobilien

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung bei sog. "Schrottimmobilien" möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung bei sog. Schrottimmobilien möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterbliebene Widerrufsbelehrung kann zum Schadensersatz führen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.2.2008)

    Anlegern bei "Schrottimmobilien" wird entgegen gekommen // Aber hohe Hürden für Haustürwiderruf

Besprechungen u.ä. (5)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 171 BGB; § 172 BGB; §§ 1 ff. HaustürWG a.F.
    Umsetzung der Vorgaben des EuGH vom 25.10.2005 (PD Dr. Stefan J. Geibel, Tübingen/Mainz; ZJS 2008, 409)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG a. F. §§ 2, 1; BGB §§ 171, 172
    Schadensersatzanspruch aus c.i.c. wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung auch bei lediglich während Vertragsanbahnung bestehender Haustürsituation ("Crailsheimer Volksbank")

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schadensersatz bei unterbliebener Widerrufsbelehrung; Verschuldensprinzip (§ 276 BGB); Rechtsirrtum als Entschuldigungsgrund

  • bankrecht.org PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Subprime Judikatur - Die Bewältigung der Finanzkrise und die Anforderungen an eine risikoadäquate Zivilrechtsprechung (Prof. Dr. Peter Derleder; Kritische Justiz (KJ) 2009, 3-24)

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schrottimmobilien: Schadenersatz wegen unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem HWiG sowie bei Täuschung durch den Vermittler

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1585
  • ZIP 2006, 654
  • ZIP 2008, 686
  • MDR 2008, 635
  • EuZW 2008, 380
  • NZM 2008, 381
  • VersR 2008, 1544
  • WM 2008, 683
  • BB 2008, 453
  • BB 2008, 858
  • DB 2008, 2192
  • NZG 2008, 378
 
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Wird zitiert von ... (108)

  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Umgekehrt ist der Darlehensnehmer zur Erstattung des ausgezahlten Nettokreditbetrages und zu dessen marktüblicher Verzinsung verpflichtet (BGH NJW 2008, 1585 [BGH 26.02.2008 - XI ZR 74/06] m.w.N.).
  • BGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12

    Vollfinanzierter Wohnungskaufvertrag: Prozessführungsbefugnis für

    Zum anderen hat das Berufungsgericht bei seinen Überlegungen, welche Werte zueinander ins Verhältnis zu setzen seien, nicht bedacht, dass, was ihm hätte Anlass geben müssen, einem entsprechenden Einwand der Beklagten nachzugehen, in den Kaufpreis eingerechnete Nebenkosten von der Leistung des Klägers abzuziehen gewesen wären (Senatsurteile vom 18. April 2000 - XI ZR 193/99, WM 2000, 1245, 1247 und vom 26. Februar 2008 - XI ZR 74/06, WM 2008, 683 Rn. 38).
  • AG Bad Segeberg, 13.04.2015 - 17 C 230/14

    Widerruf eines Vertrags über die Renovierung einer Treppe: Bestehen eines

    Die Beklagte war nach dem oben Gesagten gemäß § 356 Abs. 3 Satz 1 BGB i.V. mit Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 EGBGB verpflichtet , die Kläger über das Widerrufsrecht zu informieren (zur Rechtslage unter Geltung des HWiG vgl. BGH, Urt. v. 19.09.2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 = NJW 2007, 357, juris Rn. 40 ff.; BGH, Urt. v. 26.02.2008 - XI ZR 74/06, NJW 2008, 1585, juris Rn. 18; Häublein , NJW 2006, 1553 ff.).

    Das für das Bestehen eines Schadensersatzanspruches notwendige (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 19.09.2006 - XI ZR 204/04, BGHZ 169, 109 = NJW 2007, 357, juris Rn. 42.; BGH, Urt. v. 26.02.2008 - XI ZR 74/06, NJW 2008, 1585, juris Rn. 21) Vertretenmüssen wird vorliegend gemäß § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB vermutet.

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