Volltextveröffentlichungen (25)

• lexetius.com

  Dr. Clauder's Hufpflege

  PAngV § 1 Abs. 1 Satz 1, Abs. 6, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 4 Abs. 4

• MIR - Medien Internet und Recht

  Dr. Clauder's Hufpflege - Die Angabe des Grundpreises erfolgt dann in unmittelbarer Nähe des Endpreises i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können.

• Anwaltskanzlei von Olnhausen

  Dr. Clauder's Hufpflege, Zur korrekten Angabe des Grundpreises

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 1, 2, 4 PAngV
  Angabe von Grundpreisen erst in der Artikelbeschreibung unzureichend

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Telemedicus

  Preisangaben im Internet - Dr. Clauder's Hufpflege

• Telemedicus

  Preisangaben im Internet - Dr. Clauder's Hufpflege

• webshoprecht.de

  Zur Frage, wo der Grundpreis im Verhältnis zum Endpreis anzugeben ist

• IWW
• JurPC

  PAngV § 1 Abs. 1 Satz 1, Abs. 6, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 § 4 Abs. 4
  "Dr. Clauders Hufpflege"

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verletzung einer Unterlassungsverpflichtung bei Angabe eines Grundpreises für ein Hufpflegemittel nicht in unmittelbarer Nähe des Endpreises; Voraussetzungen für die Angabe eines Grundpreises in unmittelbarer Nähe des Endpreises gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 ...

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  "Grundpreis" muss direkt neben dem Endpreis stehen

• kanzlei.biz

  Grundpreis erst in Artikelbeschreibung unzulässig

• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

  Zur Verpflichtung, den Grundpreis gemäß § 2 PAngV in unmittelbarer Nähe des Endpreises anzugeben

• info-it-recht.de
• Judicialis

  PAngV § 2 Abs. 1 Satz 1; ; PAngV § 4 Abs. 4

• ra.de
• kanzlei.biz

  Grundpreis erst in Artikelbeschreibung unzulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung einer Unterlassungsverpflichtung bei Angabe eines Grundpreises für ein Hufpflegemittel nicht in unmittelbarer Nähe des Endpreises; Voraussetzungen für die Angabe eines Grundpreises in unmittelbarer Nähe des Endpreises gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 PAngV; Abstufung der ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Dr. Clauder's Hufpflege

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Endpreises

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

• beckmannundnorda.de (Leitsatz)

  Grundpreisangabe genügt den Vorgaben der Preisangabenverordnung, wenn dieser mit dem Endpreis auf einen Blick wahrgenommen werden kann - Dr. Clauder's Hufpflege

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Angaben zum Grundpreis müssen in unmittelbarer Nähe zum Endpreis stehen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Dr. Clauder's Hufpflege

 
• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Grundpreise müssen auf einen Blick mit dem Endpreis wahrnehmbar sein

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässige Trennung von Verkaufs- und Grundpreis bei Internetangebot

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Grundpreis muss in Online-Werbung nahe dem Endpreises stehen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Preisangaben im Internet: Die Grundpreise

• juracontent.de , S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Angaben zum Grundpreis müssen in unmittelbarer Nähe zum Endpreis stehen

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  "Grundpreis" muss direkt neben dem Endpreis stehen

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Zu der Angabe von Grundpreis und Endpreis gemäss PAngV

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Grundpreis und Endpreis müssen auf einen Blick wahrnehmbar sein

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Werbung mit "24 Stunden Lieferservice" ist mit entsprechender Linkfolgeseite in Google-Werbeleiste auch ohne Detailangaben zulässig

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Abmahngefahr: Grundpreis muss unmittelbar beim Endpreis stehen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Der Grundpreis bei Google Shopping - für Händler zwingend zu beachten

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Die wettbewerbshütende Apotheke aus Hamburg: Fehlende Grundpreise sorgen für ein verstärktes Abmahnaufkommen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Grundpreise

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Achtung: Vermehrt Abmahnungen wegen fehlender oder falsch platzierter Grundpreise auf eBay beim Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Entscheidung: Zu Grundpreisangaben - Herausforderung für eBay-Händler

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Tappen Sie nicht in die Abmahnfalle "Grundpreisangabe auf dem Onlinemarktplatz eBay"!

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Grundpreise: Vorgaben der Preisangabenverordnung rechtssicher umsetzen

Papierfundstellen

• NJW 2009, 3095
• MDR 2009, 1294
• GRUR 2009, 982
• WM 2009, 1910
• MMR 2009, 690
• MIR 2009, Dok. 171
• K&R 2009, 651

Wird zitiert von ... (16)

• OLG Hamm, 09.02.2012 - 4 U 70/11

  Zur Angabe des Grundpreises bei Gleitmitteln in einem Erotikshop

  Der Verbraucher muss in der Lage sein, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (BGH GRUR 2009, 982 -Dr. Clauder"s Hufpflege).
• BGH, 19.05.2022 - I ZR 69/21

  Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis

  Vielmehr ist er nur dann als solcher klar erkennbar, wenn er in dem Sinne in unmittelbarer Nähe des Verkaufspreises steht, dass er zusammen mit diesem auf einen Blick wahrgenommen werden kann (Fortführung von BGH, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 163/06, GRUR 2009, 982 = WRP 2009, 1248 - Dr. Clauder's Hufpflege).

  Es liegt auf der Hand, dass das mit der Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und Art. 4 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 98/6/EG, nicht nur den Verkaufspreis (Gesamtpreis), sondern auch den Preis je Maßeinheit (Grundpreis) klar erkennbar anzugeben, verfolgte Ziel, Verbrauchern auf einfachste Weise optimale Möglichkeiten zu bieten, Preise von Erzeugnissen zu beurteilen und miteinander zu vergleichen, nur erreicht wird, wenn der Grundpreis in der Weise in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises angegeben wird, dass beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 163/06, GRUR 2009, 982 Rn. 13 = WRP 2009, 1248 - Dr. Clauder's Hufpflege).

• BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14

  Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - Wettbewerbsprozess: …

  (1) Die Revision macht geltend, die Rechtsprechung des Senats, nach der der Grundpreis einer Ware nur dann gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV in "unmittelbarer Nähe" des Endpreises angegeben sei, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden könnten (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 163/06, GRUR 2009, 982 Rn. 13 bis 15 = WRP 2009, 1247 - Dr. Clauder's Hufpflege), sei auf § 66a TKG zu übertragen.

 
• OLG Hamburg, 10.10.2012 - 5 U 274/11

  Wettbewerbsverstoß im Internetversandhandel: Unzureichende Plazierung der …

  Der BGH hat zudem in der Entscheidung "Dr. Clauder's Hufpflege" klargestellt, dass im Rahmen der Preisangabenverordnung die Werbung im Verhältnis zum Angebot kein Aliud, sondern ein Minus im Sinne einer Vorstufe darstellt (BGH GRUR 2009, 982 [Leitsatz 1] - Dr. Clauder's Hufpflege).

  Denn dem Verbraucher ist zwar bereits seit längerem geläufig ist, dass im Versandhandel neben dem Endpreis üblicherweise Liefer- und Versandkosten anfallen und diese Drittkosten neben dem Warenpreis gesondert und nicht auf die Ware, sondern auf die Sendung erhoben werden, das Erfordernis, bei Warenangeboten nach näherer Maßgabe des § 2 PAngV neben dem Endpreis auch den Grundpreis anzugeben, ist im Bewusstsein der Letztverbraucher indes bei weitem weniger verankert (BGH GRUR 2009, 982 [Tz.15] - Dr. Clauder's Hufpflege).

  Der Grundpreis ist daher nur dann im Sinne des § 2 I 1 PAngV "in unmittelbarer Nähe" des Endpreises angegeben, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können (BGH GRUR 2009, 982 - Dr. Clauder's Hufpflege).

  Dementsprechend hat der BGH entschieden, dass die bloße unmittelbare Erreichbarkeit, wie sie etwa gemäß § 5 I TMG für die von den Diensteanbietern verfügbar zu haltenden Informationen genügt, im Hinblick auf den klaren Wortlaut der Regelung in der Preisangabenverordnung bei der Angabe des Grundpreises nicht ausreicht (BGH GRUR 2009, 982 [Tz.13] - Dr. Clauder's Hufpflege).

  Nach den oben dargestellten Grundsätzen der Entscheidung "Dr. Clauder's Hufpflege" ist das indes keine Grundpreisangabe "in unmittelbarer Nähe", da sich der Verbraucher erst zu der Grundpreisangabe "weiterklicken" musste (BGH GRUR 2009, 982 - Dr. Clauder's Hufpflege).

• LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 15 O 12/15

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Hinreichende Bestimmtheit eines …

  Angesichts dessen schließt sich die Kammer den Zweifeln Köhlers (…a.a.O., § 2 PAngV, Rn. 3), ob generell an dem Erfordernis festzuhalten ist, dass der Verbraucher in der Lage sein muss, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (so noch BGH, GRUR 2009, 982 Rn. 12 - Dr. Clauder's Hufpflege), nicht an.

  Deswegen hilft es der Beklagten auch nicht, dass sie unterhalb der Produkte auf der Übersichtsseite einen Hinweis in kleiner Schrift platziert hat, wonach der Grundpreis jeweils auf der Artikeldetailseite zu finden sei (vgl. BGH, GRUR 2009, 982 Rn. 13 - Dr. Clauder's Hufpflege).

• LG Hamburg, 24.11.2011 - 327 O 196/11

  Bei ebay-Verkäufen muss der Grundpreis bereits in der Angebotsübersicht …

  Denn nach der Rechtsprechung des BGH muss der Verbraucher in der Lage sein, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (BGH, GRUR 2009, 982 - Dr. Clauders Hufpflege, zitiert nach juris, Tz. 13).
• OLG Hamm, 28.06.2012 - 4 U 69/12

  Wettbewerbswidrigkeit eines Warenangebots unter Erhebung eines …

  Ein unmittelbar räumlicher Bezug der Hinweise zu den Abbildungen der Waren oder ihrer Beschreibung wird allerdings, anders als bei § 4 Abs. 4 PAngV, durch § 1 Abs. 6 S. 2 PAngV nicht gefordert (BGH GRUR 2008, 84, Rn 29 - Versandkosten; BGH GRUR 2009, 982 Rn 15 - Dr. Clauder"s Hufpflege;… Köhler / Bornkamm a.a.O. Rn 46).
• OLG Koblenz, 04.06.2014 - 9 U 1324/13

  Mittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub - Werbung muss Gesamtpreis angeben - …

  Der Umstand, dass der Kläger in seinem Klageantrag lediglich die Unterlassung der Werbung unter Angabe von Preisen begehrt, führt nicht zu einer anderen Beurteilung, denn ein Anbieten von Dienstleistungen, das hier zu bejahen ist, stellt regelmäßig auch eine Werbung unter Angabe von Preisen dar (…Köhler, a.a.O., Rn. 6 zu § 1 PAngVO; BGH, GRUR 2009, 982).
• AG Köln, 23.05.2016 - 142 C 566/15

  Zur Grundpreis-Angabe bei Online-Angeboten von Klebebändern

  Die Angebote unterfallen weiter dem Begriff der Werbung unter Ziffer 2, da Werbung nur ein "Minus" zu Angebot ist (BGH, MDR 2009, 1294 f.) Bei den Klebebändern handelt es sich sodann um Verkaufseinheiten ohne Umhüllung (…§ 2 Abs. 1 PAngV iVm. § 33 FertigpackungsV, vgl. zur Maßgeblichkeit der FPV Köhler/Bornkamm, UWG, 3 § PAngV Rn. 2), da § 33 FPV ausdrücklich "Bänder" sowie "Geflechte und Gewebe jeder Art" erfasst.
• LG Bochum, 19.06.2013 - 13 O 69/13

  Unzureichender Mouse-Over-Effekt für Grundpreisangabe

  Der Verbraucher muss in der Lage sein, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (BGH I ZR 163/06, Urteil vom 26.02.2009, GRUR 2009, 982;… Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage 2012, § 2 Rdnr. 3).
• LG Bonn, 22.12.2009 - 11 O 92/09

  Fehlender Umsatzsteuerhinweis kann Bagatellverstoß sein
• OLG Hamburg, 08.05.2013 - 5 U 169/11

  Wettbewerbsverstoß durch Verstoß gegen Preisangaberecht: Pflicht zur Anbringung …
• OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13

  Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei Verwendung einer …
• OLG Hamburg, 24.01.2019 - 3 U 130/18

  Anforderungen an Werbung für Koppelungs-Mobilfunkangebot im Internet
• LG Düsseldorf, 06.03.2013 - 12 O 32/12

  Pflicht zur Angabe des für die Inanspruchnahme eines Dienstes zu zahlenden …
• OLG Hamm, 19.04.2012 - 4 U 196/11

  Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Angabe eines Grundpreises je …