Rechtsprechung
| BGH, 26.02.2013 - IV ZR 207/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 275 Abs 1 BGB, § 323 Abs 1 BGB, § 2295 BGB
Erbvertrag mit Pflegeverpflichtung: Rücktritt bei nachträglicher Unmöglichkeit der Betreuungsleistung - IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Revision
- rewis.io
Erbvertrag mit Pflegeverpflichtung: Rücktritt bei nachträglicher Unmöglichkeit der Betreuungsleistung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 552a
Zurückweisung einer Revision - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Keine Leistung erbracht: Ausgleichszahlungen kein Revisionsgrund!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.10.2010 - IV ZR 30/10
Rücktritt von einem Erbvertrag und einem damit verbundenen gegenseitigen Vertrag …
Auszug aus BGH, 26.02.2013 - IV ZR 207/12
Der Senat hat die maßgeblichen rechtlichen Grundsätze in seinem Beschluss vom 5. Oktober 2010 (IV ZR 30/10, ZEV 2011, 254) im Einzelnen dargelegt, an denen festzuhalten ist.