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   BGH, 26.02.2015 - X ZR 54/11   

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https://dejure.org/2015,6329
BGH, 26.02.2015 - X ZR 54/11 (https://dejure.org/2015,6329)
BGH, Entscheidung vom 26.02.2015 - X ZR 54/11 (https://dejure.org/2015,6329)
BGH, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - X ZR 54/11 (https://dejure.org/2015,6329)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 121 Abs. 2 Satz 2 PatG, §§ 92 Abs. 1, 97 Abs. 1 ZPO, § 22 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 92 Abs. 1 ZPO, § 84 Abs. 2 S. 2 PatG

  • Wolters Kluwer

    Fürnichtigerklärung eines europäischen Patents zum Handover einer Verbindung einer Mobilstation zu einem Netzwerk von einer ersten Basisstation

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 121 Abs. 2 S. 2
    Fürnichtigerklärung eines europäischen Patents zum Handover einer Verbindung einer Mobilstation zu einem Netzwerk von einer ersten Basisstation

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 29.11.2011 - X ZR 23/11

    Rohrreinigungsdüse

    Auszug aus BGH, 26.02.2015 - X ZR 54/11
    Die Patentnichtigkeitsklage ist als Popularklage ausgestaltet (BGH, Urteil vom 29. November 2011 - X ZR 23/11, GRUR 2012, 540 Rn. 10 ff. - Rohrreinigungsdüse).
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