Rechtsprechung
   BGH, 26.03.2009 - I ZR 44/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,647
BGH, 26.03.2009 - I ZR 44/06 (https://dejure.org/2009,647)
BGH, Entscheidung vom 26.03.2009 - I ZR 44/06 (https://dejure.org/2009,647)
BGH, Entscheidung vom 26. März 2009 - I ZR 44/06 (https://dejure.org/2009,647)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,647) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Resellervertrag - Zu den Grundsätzen der Lizenzanalogie

  • IWW
  • aufrecht.de

    Zur Höhe des Schadensersatz beim Resellervertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung eines Schadensersatzanspruchs aus § 97 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz alte Fassung (UrhG a.F.) wegen Verletzung der Nutzungsrechte für eine Flash-Präsentation; Abzugsfähigkeit von Ersatzzahlungen des Verletzers gegenüber seinen Vertragspartnern wegen deren ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • Judicialis

    UrhG § 97 Abs. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1
    Bemessung eines Schadensersatzanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG a.F. wegen Verletzung der Nutzungsrechte für eine Flash-Präsentation; Abzugsfähigkeit von Ersatzzahlungen des Verletzers gegenüber seinen Vertragspartnern wegen deren Inanspruchnahme durch den Verletzten bei der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Resellervertrag

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Resellervertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung einer Vertragsstrafe auf Schadensersatz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1053
  • MDR 2009, 941
  • GRUR 2009, 660
  • MMR 2009, 762
  • MIR 2009, Dok. 122
  • K&R 2009, 480
  • ZUM 2009, 554
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (80)

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Ermessen überhaupt und in den ihm gesetzten Grenzen ausgeübt worden ist und alle für seine Ausübung wesentlichen Umstände beachtet worden sind (BGH, Urteil vom 16. März 2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 190 = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung; Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 22 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 Rn. 51 = WRP 2010, 384 - BTK; Urteil vom 12. Juli 2012 - I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 56 = WRP 2013, 491- Solarinitiative; BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 17 - Einkaufskühltasche).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Die Zulassung der Revision kann auf einen Teil des Streitgegenstands beschränkt werden, der - wie ein Anspruch auf Schadensersatz und ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten  unter bestimmten Voraussetzungen Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein kann (BGH, Urteil vom 26. März 2009   I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 21 = WRP 2009, 847  Resellervertrag).

    Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Ermessen überhaupt und in den ihm gesetzten Grenzen ausgeübt worden ist und alle für seine Ausübung wesentlichen Umstände beachtet worden sind (BGH, Urteil vom 26. März 2009  I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 22  Resellervertrag; Urteil vom 12. Juli 2012  I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 56 = WRP 2013, 491   Solarinitiative; BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 17  Einkaufskühltasche; Teplitzky/ Bacher, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 41 Rn. 92).

  • BGH, 16.12.2021 - I ZR 201/20

    ÖKO-TEST III

    Soweit der Rechtsinhaber die von ihm vorgesehenen Lizenzgebühren verlangt und auch erhält, rechtfertigt dieser Umstand die Feststellung, dass vernünftige Vertragsparteien bei Einräumung einer vertraglichen Lizenz eine entsprechende Vergütung vereinbart hätten (BGH, Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 32 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag; BGH, GRUR 2020, 990 Rn. 15 - Nachlizenzierung).

    Die vom Rechtsinhaber geforderten und auf dem Markt durchgesetzten Lizenzsätze für die in Rede stehende Benutzungshandlung sind für die Bemessung der als Schadensersatz zu zahlenden Lizenzgebühr maßgeblich, auch wenn sie über dem Durchschnitt vergleichbarer Vergütungen liegen (BGH, GRUR 2009, 660 Rn. 32 - Resellervertrag; GRUR 2020, 990 Rn. 15 - Nachlizenzierung).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht