Rechtsprechung
   BGH, 26.03.2018 - 4 StR 408/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 54 Abs. 1 Nr. 2 KWG; § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG; § 16 StGB; § 17 StGB; § 266 Abs. 1 StGB
    Betreiben von Bankgeschäften ohne Erlaubnis (Begriff des Bankgeschäfts: Begriff der Einlage, Vereinbarung einer qualifizierten Nachrangabrede hinsichtlich eingezahlter Gelder); Irrtum über die Erlaubnispflichtigkeit des vorgenommenen Geschäfts: Subsumtionsirrtum); Untreue (Vermögensbetreuungspflicht eines Darlehensnehmers)

  • IWW
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266 Abs 1 StGB, § 1 Abs 1 S 2 Nr 1 KredWG, § 32 Abs 1 S 1 KredWG, § 54 Abs 1 Nr 2 KredWG, § 38 InsO

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Wirksamkeit und Inhaltskontrolle einer als Allgemeine Geschäftsbedingung in einen Darlehensvertrag einbezogenen qualifizierten Nachrangabrede; zu den Anforderungen für die Annahme einer Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB des Darlehensnehmers gegenüber dem Darlehensgeber

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Qualifizierung einer Nachrangabrede in einem privaten Darlehen als überraschende Klausel ("König von Deutschland")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof hebt Verurteilung des "Königs von Deutschland" wegen Untreue und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften auf

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Urteil gegen Peter Fitzek aufgehoben

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Urteil wegen Untreue und unerlaubter Bankgeschäfte gegen "König von Deutschland" aufgehoben

  • faz.net (Pressemeldung, 06.04.2018)

    Urteil gegen "König von Deutschland" aufgehoben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Untreue-Urteile gegen Reichsbürger aufgehoben

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Unerlaubte Bankgeschäfte: Untreue-Urteil gegen "König von Deutschland" aufgehoben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verurteilung des "Königs von Deutschland" aufgehoben

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Qualifizierung einer Nachrangabrede in einem privaten Darlehen als überraschende Klausel ("König von Deutschland")

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verurteilung des "Königs von Deutschland" wegen Untreue und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften aufgehoben

Sonstiges (3)

  • sachsen-anhalt.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Haftbefehl gegen Peter F. aus Wittenberg aufgehoben

  • spiegel.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.04.2018)

    Peter Fitzek: Selbst ernannter "König von Deutschland" wird aus Haft entlassen

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vermögensbetreuungspflicht bei Kapitalüberlassung und unerlaubtes Betreiben von Bankgeschäften - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 26.03.2018" von RA Dr. Thiemo Schäfer, LL.M., original erschienen in: NZI 2018, 415 - 418.

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1486
  • ZIP 2018, 962
  • NStZ-RR 2018, 142
  • NZI 2018, 415
  • WM 2018, 787
  • NZG 2018, 590
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