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   BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17   

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https://dejure.org/2019,13591
BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17 (https://dejure.org/2019,13591)
BGH, Entscheidung vom 26.03.2019 - XI ZR 341/17 (https://dejure.org/2019,13591)
BGH, Entscheidung vom 26. März 2019 - XI ZR 341/17 (https://dejure.org/2019,13591)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten Willenserklärungen i.R.d. Widerrufsbelehrung

  • Wolters Kluwer

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten Willenserklärungen i.R.d. Widerrufsbelehrung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 242 ; BGB § 495 Abs. 1
    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten Willenserklärungen i.R.d. Widerrufsbelehrung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 06.10.2021 - XI ZR 234/20

    Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen

    aa) Die Feststellung des Oberlandesgerichts über den zweiten Hilfsantrag zum Feststellungsziel 2 unterliegt ungeachtet des Umstands, dass dieser Hilfsantrag unter der innerprozessualen Bedingung steht, dass dem Hauptantrag und dem ersten Hilfsantrag nicht entsprochen wird, und derzeit nicht feststeht, ob diese Bedingung eintritt (siehe hierzu unten, C. II. 2.), der revisionsrechtlichen Nachprüfung (vgl. Senatsurteil vom 26. März 2019 - XI ZR 341/17, juris Rn. 23; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2020 - II ZR 108/19, BGHZ 228, 28 Rn. 64 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 22.03.2021 - 9 U 107/19

    Ansprüche nach Widerruf eines Darlehensvertrages

    Wer sich auf ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB berufen kann, schuldet weder Verzugs- noch Prozesszinsen (vgl. BGH, Urt. v. 26. Mär. 2019, XI ZR 341/17, BeckRS 2019, 9259 Rn. 18).
  • BGH, 25.01.2022 - XI ZR 559/20

    Widerruf der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten

    Insoweit findet im Fall der Wirksamkeit des Widerrufs der Rückzahlungsanspruch des Klägers zwar seine Grundlage in § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB (vgl. Senatsurteile vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, WM 2019, 917 Rn. 18 und vom 26. März 2019 - XI ZR 341/17, juris Rn. 27).
  • BGH, 08.10.2019 - XI ZR 717/17

    Widerruf eines KfW geförderten Darlehens

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsurteile vom 27. November 2018 - XI ZR 174/17, BKR 2019, 243 Rn. 11 und vom 26. März 2019 - XI ZR 321/17, juris Rn. 14 sowie - XI ZR 341/17, juris Rn. 14; Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • OLG Celle, 18.09.2019 - 3 U 97/19

    Verwirkung des Widerrufsrechts nach einer Darlehensprolongation

    Welche Anforderungen sich daraus im Einzelfall ergeben, ob insbesondere die Berufung auf eine Rechtsposition rechtsmissbräuchlich erscheint, kann regelmäßig nur mit Hilfe einer umfassenden Bewertung der gesamten Fallumstände entschieden werden, wobei die Interessen aller an einem bestimmten Rechtsverhältnis Beteiligten zu berücksichtigen sind (BGH, Urteil vom 26. März 2019 - XI ZR 341/17 -, Rn. 16, juris).
  • BGH, 03.03.2020 - XI ZR 468/18

    Widerruf der auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieses Umstands nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsurteile vom 27. November 2018 - XI ZR 174/17, BKR 2019, 243 Rn. 11 und vom 26. März 2019 - XI ZR 321/17, juris Rn. 14 sowie - XI ZR 341/17, juris Rn. 14; Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 03.07.2019 - 23 U 66/18

    Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts trotz fehlerhafter

    Mit Urteil vom 26.3.2019 (XI ZR 341/17 - juris) hat der BGH zur treuwidrigen Ausübung des Widerrufsrechts nach den Grundsätzen des § 242 BGB ausgeführt:.
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