Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2017 - XII ZB 33/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 418 Abs 1 ZPO, § 418 Abs 2 ZPO
    Berufungsverfahren: Nachweis des fristgerechten Eingangs der Berufungsbegründung

  • Jurion

    Anforderungen an den Nachweis eines fristgerechten Eingangs der Berufungsbegründung entgegen dem gerichtlichen Eingangsstempel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 329 Abs. 2; ZPO § 418
    Anforderungen an den Nachweis eines fristgerechten Eingangs der Berufungsbegründung entgegen dem gerichtlichen Eingangsstempel

  • datenbank.nwb.de

    Berufungsverfahren: Nachweis des fristgerechten Eingangs der Berufungsbegründung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gerichtlicher Eingangsstempel falsch? Gericht muss (Zeugen-)Beweis erheben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 839
  • FamRZ 2017, 1247
  • AnwBl 2017, 893



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 29.08.2017 - XI ZR 318/16

    Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde ohne Zustimmung des Gegners; Verwendung

    Hinausgegeben worden wäre der Beschluss erst zu dem Zeitpunkt, zu dem er die Geschäftsstelle mit der unmittelbaren Zweckbestimmung verlassen hätte, den Parteien bekannt gegeben zu werden (BGH, Urteile vom 1. April 2004 - IX ZR 117/03, MDR 2004, 1076 und vom 16. September 2016 - V ZR 3/16, WuM 2017, 234 Rn. 12; Beschluss vom 26. April 2017 - XII ZB 33/17, FamRZ 2017, 1247 Rn. 14, jeweils mwN).
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