Rechtsprechung
   BGH, 26.05.1954 - 4 StR 54/54   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anwendbarkeit des Begriffs der Untersuchung auf Nachforschungen eines Polizeibeamten zur Behebung eines polizeiwidrigen Zustandes - Nichtverfolgung von Straftaten gegen Angehörige von Feindstaaten - Ruhen der Strafverfolgungsverjährung während der Tätigkeit der Militärgerichte in der Zeit der Schließung der deutschen Gerichte - Erfordernis nachträglicher Sühne für eine Ohrfeige und eine Nötigung mit einer Pistole - Anwendungsbereich des Straffreiheitsgesetzes vom 31. Dezember 1949 - Fremdarbeiter feindlicher Staatsangehörigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 6, 144
  • NJW 1954, 1496



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.01.1957 - 2 StR 559/56

    Rechtsmittel

    Bei Überprüfung des Urteils auf Grund der allgemeinen Sachrüge erhebt sich die Frage, warum das Schwurgericht nicht die Verantwortlichkeit des Angeklagten auch für den Tod seiner Ehefrau geprüft und erörtert hat (vgl BGHSt 2, 150; 6, 147 [BGH 26.05.1954 - 4 StR 54/54]; 7, 268) [BGH 17.03.1955 - 3 ARs 79/54].
  • BGH, 01.09.1955 - 1 StR 233/55

    Rechtsmittel

    Die dazu erforderlichen Vernehmungen mit dem Ziele einer Bestrafung gemäß den sehr weitgehenden Bestimmungen der Lagerordnung stellen eine wenn auch nur disziplinare "Untersuchung" im Sinne des § 343 StGB dar (vgl OGHSt 2, 69; BGHSt 2, 149 [BGH 29.02.1952 - 2 StR 7/50]; 6, 144), [BGH 18.05.1954 - 5 StR 653/53]so daß § 343 StGB zu Recht angewandt ist.
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