Rechtsprechung
   BGH, 26.05.1997 - AnwZ (B) 65/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2748
BGH, 26.05.1997 - AnwZ (B) 65/96 (https://dejure.org/1997,2748)
BGH, Entscheidung vom 26.05.1997 - AnwZ (B) 65/96 (https://dejure.org/1997,2748)
BGH, Entscheidung vom 26. Mai 1997 - AnwZ (B) 65/96 (https://dejure.org/1997,2748)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2748) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulassung zur Rechtsanwaltschaft - Ausübung der Tätigkeit als Versicherungsberater neben der Tätigkeit als Rechtsanwalt - Antrag auf gerichtliche Entscheidung

  • BRAK-Mitteilungen

    Keine Versagung der Zulassung wegen gleichzeitiger Tätigkeit und Bezeichnung als Versicherungsberater

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 1997, Seite 199

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 7 Nr. 8; RBeratG Art. 1 § 1
    Wahrnehmung einer Tätigkeit als Versicherungsberater

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Anwaltsrecht; Tätigkeit als Versicherungsberater

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2824
  • MDR 1997, 1075
  • AnwBl 1997, 561
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 16.10.1997 - IV R 19/97

    Versicherungsberater als Gewerbetreibender

    Dem steht nicht entgegen, daß auch ein Rechtsanwalt alle Tätigkeiten wahrnehmen darf, die zum Berufsbild des Versicherungsberaters gehören (vgl. Entscheidung des Bundesgerichtshofs --BGH--, Senat für Anwaltsachen vom 26. Mai 1997 AnwZ (B) 65/96, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1997, 2824).
  • OLG München, 29.11.2018 - 6 U 2157/18
    Zudem habe der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass ein Rechtsanwalt als der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten (§ 3 Abs. 1 BRAO) in materieller Hinsicht unbedenklich alle Tätigkeiten wahrnehmen dürfe, die zum Berufsbild des Versicherungsberaters gehörten (BGH, Beschluss vom 26.05.1997, NJW 1997, 2824).

    Dass jedoch auch die Versicherungsberater, deren Beratungstätigkeit mit einer anwaltlichen Tätigkeit vergleichbar ist (vgl. BGH NJW 1997, 2824, 2825), mit der Neuregelung nicht mehr dem RVG unterstellt sein sollten, findet in der Gesetzesbegründung keinen Niederschlag.

  • BSG, 04.04.2006 - B 12 RA 16/05 B

    Darlegung der Klärungsbedürftigkeit bei behaupteten Verstößen gegen

    Im Blick hierauf wäre über die Behauptung soziologischer Änderungen der Anwaltstätigkeit hinaus zumindest erforderlich gewesen darzulegen, dass die ausgeübte Lehrtätigkeit auch rechtlich Teil der Beratung und Vertretung im "Kampf um das Recht" in konkreten Rechtsangelegenheiten ist und inwiefern sich insofern im Blick auf die Rechtsprechung (vgl etwa BVerfG vom 8. März 1983 - 1 BvR 1078/80 -, BVerfGE 63, 266 und BGH Senat für Anwaltssachen vom 26. Mai 1997 - AnwZ (B) 65/96 -, NJW 1997, 2824 bzw vom 2. Dezember 1991 - AnwZ (B) 47/91 -, juris-Nr: KORE600429200) noch Klärungsbedarf ergibt.
  • BGH, 04.05.1998 - AnwZ (B) 79/97

    Rechtsanwaltszulassung und Rechtsberatungserlaubnis - Zulassung bei genügender

    Bei der Auslegung und Anwendung der die Berufswahl beschränkenden Vorschrift des § 7 Nr. 8 BRAO ist deshalb mit Blick auf das Grundrecht der Berufsfreiheit (Artikel 12 Abs. 1 GG) zu beachten, daß eine Berufswahlbeschränkung für einzelne Berufsgruppen allenfalls dort erforderlich und zumutbar ist, wo die Gefahr einer Interessenkollision sich deutlich abzeichnet und nicht mit Hilfe von Berufsausübungsregelungen beseitigt werden kann (BVerfGE 87, 287, 230; Senatsbeschlüsse vom 19. Juni 1995 - AnwZ (B) 4/95 - BRAK-Mitt. 1995, 213; vom 11. Dezember 1995 - AnwZ (B) 29/95 - BRAK-Mitt. 1996, 77; vom 26. Mai 1997 - AnwZ (B) 65/96 - BRAK-Mitt. 1997, 199).

    Das hat der erkennende Senat z.B. bei einem Rechtsanwalt bejaht, der zweitberuflich als Versicherungsmakler arbeitete (Beschluß vom 14. Juni 1993 - AnwZ (B) 15/93 - BRAK-Mitt. 1994, 43), bei einem Rechtsanwaltsbewerber dagegen verneint, der aufgrund einer Erlaubnis gemäß Artikel 1 § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 RBerG als Versicherungsberater tätig war (Beschluß vom 26. Mai 1997 aaO).

    Die materiellen Tätigkeitsbereiche eines Rechtsanwalts - als berufenen und unabhängigen Beraters und Vertreters in allen Rechtsangelegenheiten (§ 3 Abs. 1 BRAO) - und die des Ausübungsberechtigten einer Rechtsberatungserlaubnis für die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten überlagern sich ohnehin (vgl. zum Versicherungsberater Senatsbeschluß vom 26. Mai 1997 aaO).

  • VGH Hessen, 29.02.2000 - 11 UE 3337/99

    Erlaubnis zum Betrieb eines Inkassobüros für praktizierenden Anwalt

    Insbesondere kann das für Rechtsanwälte geltende Zulassungsrecht nicht auf die hier strittige Erlaubnis entsprechend angewandt werden (vgl. BVerwG, a. a. O., S. 1060; Hochstetter, Rbeistand 1995, 99; auch der BGH [Beschl. v. 26.05.1997 - AnwZ/B 65/96 -, NJW 1997, 2824] geht nunmehr von zwei grundsätzlich getrennten Regelungsbereichen für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und zur Rechtsberatung aus).
  • VG Darmstadt, 03.03.1999 - 5 E 1786/94
    Insbesondere kann das für Rechtsanwälte geltende Zulassungsrecht nicht auf die hier strittige Erlaubnis entsprechend angewandt werden (vgl. BVerwG, aaO, S. 1060; Hoechstetter, Rbeistand 1995, 99; auch der BGH [Beschl. v. 26.5.1997 ­ AnwZ/B 65/96 ­, NJW 1997, 2824] geht nunmehr von zwei grundsätzlich getrennten Regelungsbereichen für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und zur Rechtsberatung aus).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht