Rechtsprechung
BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 267 StPO; § 261 StPO
Darlegungsanforderungen bei einem Freispruch (möglicher Schluss auf den zugrunde gelegten Sachverhalt aus dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe); Beweiswürdigung (Widerspruchsfreiheit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
- Judicialis
-
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 337 Abs. 1 § 261
Misserfolg der Revision bei bloßem Angriff gegen die tatrichterliche Beweiswürdigung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2004, 521
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 26.09.1989 - 1 StR 299/89
Förderung zweier Diebstahlstaten durch einen Tatbeitrag
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Den Revisionen ist einzuräumen, daß den Urteilsgründen ein ausdrücklich hervorgehobener Abschnitt fehlt, aus dem sich die für erwiesen erachteten Tatsachen ergeben (vgl. zu den Anforderungen nur BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2, 4, 5;… Meyer-Goßner StPO 47. Aufl. § 267 Rdn. 33). - BGH, 25.09.1990 - 1 StR 448/90
Formale Anforderungen an einen Freispruch aus tatsächlichen Gründen - …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Den Revisionen ist einzuräumen, daß den Urteilsgründen ein ausdrücklich hervorgehobener Abschnitt fehlt, aus dem sich die für erwiesen erachteten Tatsachen ergeben (vgl. zu den Anforderungen nur BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2, 4, 5;… Meyer-Goßner StPO 47. Aufl. § 267 Rdn. 33). - BGH, 14.08.1996 - 3 StR 183/96
Überschreitung der Grenze richterlicher Überzeugungsbildung - Unterlassene …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Die Beweiswürdigung ist weder widersprüchlich, unklar oder lückenhaft, noch verstößt sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze (vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 11, 16; BGH NStZ 2000, 48).
- BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Die Beweiswürdigung ist weder widersprüchlich, unklar oder lückenhaft, noch verstößt sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze (vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 11, 16; BGH NStZ 2000, 48). - BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97
Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Die Beweiswürdigung ist weder widersprüchlich, unklar oder lückenhaft, noch verstößt sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze (vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 11, 16; BGH NStZ 2000, 48). - BGH, 17.05.1990 - 4 StR 208/90
Fehlende Beweiswürdigung und Feststellungen zum Tatgeschehen als …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Den Revisionen ist einzuräumen, daß den Urteilsgründen ein ausdrücklich hervorgehobener Abschnitt fehlt, aus dem sich die für erwiesen erachteten Tatsachen ergeben (vgl. zu den Anforderungen nur BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2, 4, 5;… Meyer-Goßner StPO 47. Aufl. § 267 Rdn. 33). - BGH, 29.09.1999 - 2 StR 218/99
Fehlerhafte Beweiswürdigung; Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 72/04
Die Beweiswürdigung ist weder widersprüchlich, unklar oder lückenhaft, noch verstößt sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze (…vgl. nur BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 11, 16; BGH NStZ 2000, 48).
- OLG Düsseldorf, 20.01.2010 - 5 Ss OWi 206/09
Anforderungen an die Begründung der Aufklärungsrüge
Eine abweichende Wertung der Beweise kann aber grundsätzlich einer Rechtsbeschwerde, die auf die Überprüfung der angefochtenen Entscheidung auf Rechtsfehler beschränkt ist, nicht zum Erfolg verhelfen (vgl. BGH, StV 2004, 521, 522; NJW 2007, 384; 5 StR 570/03 vom 15. März 2005; 4 StR 527/06 vom 12. Dezember 2006;… 2 StR 270/07 vom 4. Juli 2007, Rdnr. 2;… 5 StR 103/07 vom 29. August 2007, Rdnr. 50 ; jeweils zur identischen Rechtslage bei der Revision). - OLG Düsseldorf, 27.10.2011 - 1 RBs 77/11
Wildes Kippen von Bauschutt; Haftung des Geschäftsführers einer GmbH
Eine abweichende Wertung der Beweise kann aber grundsätzlich einer Rechtsbeschwerde nicht zum Erfolg verhelfen (vgl. BGH StV 2004, 521, 522; NJW 2005, 163, unter II. 2; NJW 2007, 384 [30]; 5 StR 518/04 vom 2. März 2005; 5 StR 570/03 vom 15. März 2005; 4 StR 527/06 vom 12. Dezember 2006;… 2 StR 270/07 vom 4. Juli 2007, Rdnr. 2;… 5 StR 103/07 vom 29. August 2007, Rdnr. 50;… 3 StR 552/08 vom 14. August 2009, Rdnr. 111;… zuletzt - ausführlich - 4 StR 502/10 vom 27. Januar 2011, Rdnr. 24 ; jeweils zur identischen Rechtslage bei der Revision). - OLG Düsseldorf, 16.07.2007 - 5 Ss 105/07
Anforderungen an die gerichtliche Erforschung einer Straftat und die Ermittlung …
Eine abweichende Wertung der Beweise kann aber grundsätzlich einer Revision nicht zum Erfolg verhelfen (vgl. BGH StV 2004, 521, 522; NJW 2007, 384 [30]; 5 StR 570/03 vom 15. März 2005; 4 StR 527/06 vom 12. Dezember 2006 ). - OLG Düsseldorf, 14.05.2007 - 5 Ss OWi 97/07
Erfordernis der Aktenkundigkeit von Polizeiarbeit; Erfolg einer Rechtsbeschwerde …
Eine abweichende Wertung der Beweise kann aber grundsätzlich einer Rechtsbeschwerde nicht zum Erfolg verhelfen (vgl. BGH StV 2004, 521, 522; NJW 2007, 384 [30]; 5 StR 570/03 vom 15. März 2005; 4 StR 527/06 vom 12. Dezember 2006 ; jeweils zur identischen Rechtslage bei der Revision).