Rechtsprechung
   BGH, 26.05.2011 - V ZB 264/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3154
BGH, 26.05.2011 - V ZB 264/10 (https://dejure.org/2011,3154)
BGH, Entscheidung vom 26.05.2011 - V ZB 264/10 (https://dejure.org/2011,3154)
BGH, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - V ZB 264/10 (https://dejure.org/2011,3154)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 Abs 2 S 4 AufenthG, § 3 Abs 2 MuSchG
    Abschiebungshaft: Haftanordnung im Mutterschutz; Pflicht des Haftrichters zur Berücksichtigung einer ärztlichen Untersuchung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    MuSchG § 3 Abs. 2, GG Art. 2 Abs. 2 S. 2, FamFG § 26, AufenthG § 57 Abs. 3, AufenthG § 62 Abs. 2 S. 4, GG Art. 20 Abs. 3
    Abschiebungshaft, Schwangerschaft, Mutterschutzfrist, Haftantrag, Sachaufklärungspflicht, Zurückschiebungshaft, Prognose, Drei-Monats-Frist, Verhältnismäßigkeit, Beschleunigungsgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MuSchG § 3 Abs. 2; AufenthG § 62 Abs. 2 S. 1, 4
    Verhältnismäßigkeit der Anordnung von Freiheitsentziehung innerhalb der Frist des § 3 Abs. 2 MuSchG; Unterrichtungspflicht der Behörde gegenüber dem Haftrichter über das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung einer schwangeren Betroffenen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abschiebehaft in der Frist des § 3 Abs. 2 MuSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zurückschiebungshaft für eine Schwangere

  • Jurion (Leitsatz)

    Verhältnismäßigkeit der Anordnung von Freiheitsentziehung innerhalb der Frist des § 3 Abs. 2 MuSchG; Unterrichtungspflicht der Behörde gegenüber dem Haftrichter über das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung einer schwangeren Betroffenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 838
  • FGPrax 2011, 255
  • FamRZ 2011, 1401



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 01.03.2012 - V ZB 183/11

    Asylantragstellung bei Anordnung der Sicherungshaft: Aufenthaltsgestattung und

    Es wird weder das Land bezeichnet, in das der Betroffene abgeschoben werden soll, noch enthält der Haftantrag Angaben darüber, innerhalb welchen Zeitraums Zurückschiebungen in das von der Behörde vorgesehene Land üblicherweise möglich sind (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Mai 2011 - V ZB 264/10, InfAuslR 2011, 398, 399).
  • BGH, 17.11.2011 - V ZB 162/11

    Begründung eines Haftantrags mit einer Berücksichtigung der üblichen

    Bereits angesichts des Umstands, dass gegen den Betroffenen mit Beschluss vom 29. September 2010 Abschiebungshaft angeordnet worden war, wobei die beteiligte Behörde davon ausgegangen war, dass die Abschiebung innerhalb von acht Wochen nach Ende der Untersuchungshaft hätte durchgeführt werden können, und angesichts des in dem Haftantrag vom 24. November 2010 geschilderten Ablaufs des bis dahin erfolglosen Versuchs der Beschaffung von Passersatzpapieren musste die beteiligte Behörde konkrete Angaben zu dem weiteren Ablauf des Verfahrens machen und darlegen, in welchem Zeitraum die einzelnen Schritte unter normalen Bedingungen hätten durchlaufen werden können (vgl. Senat, Beschluss vom 26. Mai 2011 - V ZB 264/10, InfAuslR 2011, 398, 399 Rn. 15).
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