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   BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20   

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https://dejure.org/2020,18444
BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20 (https://dejure.org/2020,18444)
BGH, Entscheidung vom 26.05.2020 - 2 StR 44/20 (https://dejure.org/2020,18444)
BGH, Entscheidung vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20 (https://dejure.org/2020,18444)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    § 73 Abs. 1 StGB; § 74 Abs. 1 StGB
    Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Wirkstoffmenge bei Betäubungsmitteldelikten); Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Subsidiarität der erweiterten Einziehung); Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 73 Abs. 1, § 73c StGB, § 73a Abs. 1 StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 249 Abs. 1 StPO, § 73 Abs. 1 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 473 Abs. 4 StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 73 Abs. 1 ; StGB § 73a Abs. 1
    Zukommen einer eigenständigen Bedeutung der Rauschgiftmenge, der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit i.R.d. Strafzumessung (hier: 2 Kilogramm Kokain); Einziehung von Taterträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 10.02.2021 - 3 StR 184/20

    Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (einheitliche Tat im

    Allerdings ist es in der Regel erforderlich, den Wirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln in Gewichtsprozenten anzugeben oder als Gewichtsmenge zu bezeichnen, da das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters maßgeblich durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge bestimmt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20, juris Rn. 6; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339 mwN).
  • BGH, 03.08.2021 - 4 StR 249/21
    Es kann daher zugunsten des Angeklagten im Fall II. 2 der Urteilsgründe von einem Verkaufspreis von 747, 30 Euro (159 Gramm zu je 4, 70 Euro) ausgegangen werden und der Betrag zur Einziehung des Wertes von Taterträgen um 2.202,70 Euro entsprechend § 354 Abs. 1 StPO reduziert werden (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20 -, juris, Rn. 9).
  • BGH, 26.05.2021 - 3 StR 58/21

    Einziehung von Taterträgen (durch die Tat erlangtes Bargeld; faktische

    Denn § 73a StGB ist subsidiär gegenüber § 73 StGB; sofern - wie hier - eine konkrete Straftat als Herkunftstat eines Einziehungsgegenstandes festgestellt werden kann, kommt nur eine Einziehung nach § 73 Abs. 1 StGB in Betracht, die gegebenenfalls im Rahmen eines gesonderten Strafverfahrens wegen der Herkunftstat anzuordnen ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20, juris Rn. 10; vom 9. Januar 2020 - 4 StR 345/19, juris Rn. 13; vom 13. November 2019 - 3 StR 249/19, juris Rn. 3; vom 16. Juli 2019 - 2 StR 268/19, NStZ 2020, 213 Rn. 8; vom 5. Februar 2019 - 5 StR 701/18, juris Rn. 4; vom 4. April 2018 - 3 StR 63/18, juris Rn. 6).
  • BGH, 23.03.2021 - 3 StR 53/21
    a) Solcher Feststellungen bedarf es bei einer Betäubungsmittelstraftat aber regelmäßig, da dadurch das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich bestimmt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2021 - 3 StR 184/20, juris Rn. 30; Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20, juris Rn. 6; vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293 Rn. 3; vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15, juris Rn. 2).
  • BGH, 23.03.2021 - 3 StR 20/21
    In der Regel bedarf es hierzu bei einer Betäubungsmittelstraftat konkreter Feststellungen, da dadurch das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich bestimmt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2021 - 3 StR 184/20, juris Rn. 30; Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20, juris Rn. 6; vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16, StV 2017, 293 Rn. 3; vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15, juris Rn. 2).
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