Rechtsprechung
   BGH, 26.05.2020 - VI ZR 186/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,16850
BGH, 26.05.2020 - VI ZR 186/17 (https://dejure.org/2020,16850)
BGH, Entscheidung vom 26.05.2020 - VI ZR 186/17 (https://dejure.org/2020,16850)
BGH, Entscheidung vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17 (https://dejure.org/2020,16850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,16850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 195 BGB, § 199 Abs 1 Nr 2 Alt 2 BGB

  • christmann-law.de

    Geburtsschaden: Gynäkologen können sich nicht in die Verjährung flüchten

  • rewis.io
  • rabüro.de

    Zur Haftung des Waldbesitzers gegenüber einem Waldbesucher wegen dessen Sturz auf dem Waldweg

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wann beginnt die regelmäßige Verjährungsfrist bei unterlassener Überprüfung auf ärztliche Behandlungsfehler zu laufen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lauf der regelmäßigen Verjährungsfrist mangels grob fahrlässiger Unkenntnis von den den Anspruch begründenden Umständen bzgl. Unterlassens der Überprüfung der Krankenhausunterlagen auf ärztliche Behandlungsfehler durch den Geschädigten oder seinen Wissensvertreter

  • datenbank.nwb.de

    Ärztliche Behandlungsfehler: Verjährungsfristlauf bei unterlassener Überprüfung der Krankenhausunterlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geschädigter muss sich nicht um Aufklärung bemühen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Beginn der Verjährungsfrist bei ärztlichem Behandlungsfehler erst mit Kenntnis aller relevanten Umstände

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beginn der Verjährungsfrist in Arzthaftungsfällen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Beginnt die Verjährungsfrist bei einem ärztlichen Behandlungsfehler schon dann, wenn es der Geschädigte unterlässt, Krankenhausunterlagen auf den Behandlungsfehler hin zu überprüfen?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann beginnt die Verjährung? Geschädigter muss sich nicht um Aufklärung bemühen! (IBR 2020, 434)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 2534
  • MDR 2020, 922
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 19.03.2021 - V ZR 158/19

    Denkmaleigenschaft kann Mangel sein!

    "Wissensvertreter" ist jeder, der nach der Arbeitsorganisation des Geschäftsherrn dazu berufen ist, im Rechtsverkehr als dessen Repräsentant bestimmte Aufgaben in eigener Verantwortung zu erledigen und die dabei angefallenen Informationen zur Kenntnis zu nehmen und ggf. weiterzuleiten (vgl. Senat, Urteil vom 24. Januar 1992 - V ZR 262/90, BGHZ 117, 104, 106 f. mwN; BGH, Urteil vom 25. Oktober 2018 - IX ZR 168/17, NJW-RR 2019, 116 Rn. 13; Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17, NJW 2020, 2534 Rn. 15).

    (b) Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts ist auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht einschlägig, wonach jede am Rechtsverkehr teilnehmende Organisation im Rahmen des ihr Zumutbaren sicherstellen muss, dass die ihr ordnungsgemäß zugehenden, rechtserheblichen Informationen unverzüglich an die entscheidenden Personen weitergeleitet und von diesen zur Kenntnis genommen werden, und dass nach erkennbar anderswo innerhalb der Organisation vorhandenen und für den eigenen Bereich wesentlichen Informationen nachgefragt wird (vgl. Senat, Urteil vom 8. Dezember 1989 - V ZR 246/87, BGHZ 109, 327, 330 ff.; Urteil vom 2. Februar 1996 - V ZR 239/94, BGHZ 132, 30, 37; Urteil vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99, NJW 2001, 359, 360; Urteil vom 10. Dezember 2010 - V ZR 203/09, juris Rn. 16 ff.; BGH, Urteil vom 14. Januar 2016 - I ZR 65/14, NJW 2016, 3445 Rn. 61; Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17, NJW 2020, 2534 Rn. 26).

  • OLG Frankfurt, 21.01.2021 - 19 U 170/20

    VW-Diesel-Skandal: Verjährung deliktischer Schadensersatzansprüche

    Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung vorgeworfen werden können (BGH, Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17 -, juris Rz. 19).

    Ausreichend ist, wenn dem Gläubiger aufgrund der ihm grob fahrlässig unbekannt gebliebenen Tatsachen hätte zugemutet werden können, zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen eine bestimmte Person aussichtsreich, wenn auch nicht risikolos Klage - sei es auch nur in Form einer Feststellungsklage - zu erheben (BGH, Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17 -, juris Rz. 20 m. w. N.).

    Nach gefestigter Rechtsprechung besteht für den Gläubiger keine generelle Obliegenheit, im Interesse des Schädigers an einem möglichst frühzeitigen Beginn der Verjährungsfrist Initiative zur Klärung von Schadenshergang oder Person des Schädigers zu entfalten (BGH, Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17 -, juris Rz. 21 m. w. N.).

    Für den Gläubiger müssen konkrete Anhaltspunkte für das Bestehen eines Anspruchs ersichtlich sein und sich ihm der Verdacht einer möglichen Schädigung aufdrängen (BGH, Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17 -, juris Rz. 21 m. w. N.).

  • KG, 30.04.2021 - 6 U 1015/20

    Aus dem Bode-Museum in Berlin gestohlene Goldmünze: Berufung teilweise

    Eine am Rechtsverkehr teilnehmende Organisation muss organisatorisch sicherstellen, dass die ihr ordnungsgemäß zugehenden, rechtserheblichen Informationen von ihren Entscheidungsträgern zur Kenntnis genommen werden können (vgl. BGH, Urteil vom 21. Januar 2021 - I ZR 20/17 - Rn. 41, juris; BGH Urteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17 - Rn. 26, juris m. w. Nachw.).
  • LG Hamburg, 30.09.2020 - 308 O 404/17
    Das Unterlassen einer Nachfrage ist nur dann als grob fahrlässig einzustufen, wenn weitere Umstände hinzutreten, die das Unterlassen aus der Sicht eines verständigen und auf seine Interessen bedachten Geschädigten als unverständlich erscheinen lassen (BGH, NJW 2020, 2534 Rn. 21).
  • OLG Brandenburg, 08.10.2020 - 12 U 97/20

    Zum Beginn der Verjährung bei einem ärztlichen Behandlungsfehler

    Ebenso wenig ist er verpflichtet, einen Rechtsanwalt zur weiteren Aufklärung einzuschalten (BGH, a.a.O., Rn. 18; Urteil vom 26.05.2020, - VI ZR 186/17, Rn. 21f, juris).

    Denn die behandelnde Fachärztin ist nicht Wissensvertreterin der Klägerin (vgl. dazu BGH, Urteil vom 26.05.2020, a.a.O., Rn. 25, 29).

  • BGH, 29.07.2021 - VI ZR 1118/20

    VW-Verfahren: Beginn der dreijährigen Verjährungsfrist, Hemmung der Verjährung

    Ihm muss persönlich ein schwerer Obliegenheitsverstoß in seiner eigenen Angelegenheit der Anspruchsverfolgung vorgeworfen werden können (Senatsurteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17, NJW 2020, 2534 Rn. 19).

    Ausreichend ist, wenn dem Gläubiger aufgrund der ihm grob fahrlässig unbekannt gebliebenen Tatsachen hätte zugemutet werden können, zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen eine bestimmte Person aussichtsreich, wenn auch nicht risikolos Klage - sei es auch nur in Form einer Feststellungsklage - zu erheben (Senatsurteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17, NJW 2020, 2534 Rn. 20 mwN).

    Für die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Gläubiger zur Vermeidung der groben Fahrlässigkeit zu einer aktiven Ermittlung gehalten ist, kommt es vielmehr auf die Umstände des Einzelfalls an (vgl. nur Senatsurteil vom 26. Mai 2020 - VI ZR 186/17, NJW 2020, 2534 Rn. 21 f.; BGH, Urteil vom 15. März 2016 - XI ZR 122/14, NJW-RR 2016, 1187 Rn. 34; jeweils mwN).

  • OLG Bamberg, 29.07.2020 - 5 W 53/20

    Vergütung eines erfolgreich abgelehnten Sachverständigen: Verlust des

    bb) Grobe Fahrlässigkeit, wie sie etwa Voraussetzung in § 839a BGB für die Haftung eines Sachverständigen bei der Erstellung eines unrichtigen Gutachtens ist (vgl. BGH, Urt. v. 25.06.2020 - III ZR 119/19 -, juris, Rn. 17), setzt demgegenüber schon einen objektiv schweren und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoß gegen die Anforderungen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt voraus (vgl. BGH, Urt. v. 26.05.2020 - VI ZR 186/17 -, juris, Rn. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht