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   BGH, 26.06.2012 - XI ZR 259/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14278
BGH, 26.06.2012 - XI ZR 259/11 (https://dejure.org/2012,14278)
BGH, Entscheidung vom 26.06.2012 - XI ZR 259/11 (https://dejure.org/2012,14278)
BGH, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - XI ZR 259/11 (https://dejure.org/2012,14278)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 280 Abs 1 S 1 BGB, § 2 Abs 3 S 2 WpHG, § 31 WpHG, § 384 HGB, § 387 HGB
    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von Indexzertifikaten im Wege des Eigengeschäfts; Aufklärungspflicht bei Kommissionsgeschäft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten der inzwischen insolventen Lehman Brothers Treasury Co. B.V.; Beratungspflichten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten im Wege eines Festpreisgeschäfts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WpHG § 2 Abs. 3 S. 1 Nr. 2; HGB § 354
    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten der inzwischen insolventen Lehman Brothers Treasury Co. B.V.; Beratungspflichten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten im Wege eines Festpreisgeschäfts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kapitalanlage - Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz für Lehmann-Anleger

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beratungspflicht bei Verkauf von Wertpapieren als Festpreisgeschäft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet erneut zu Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Düstere Aussichten für Anleger

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lehman Brothers - Endlich der Durchbruch?

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung, 27.06.2012)

    Neue BGH-Urteile zu Lehman-Zertifikaten: Beratungspflichten differenziert, Anleger frustriert?

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Aufklärungspflicht über Provisionen beim Vertrieb von Lehman-Zertifikaten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 12
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 28.04.2015 - XI ZR 378/13

    Spekulative Swap-Geschäfte einer nordrhein-westfälischen Gemeinde: Unwirksamkeit

    Da der schwerwiegende Interessenkonflikt, über den aufzuklären ist, allein aus dem Umstand folgt, dass der Kunde mit dem Einpreisen der Bruttomarge in die Risikostruktur des Swap-Geschäfts nicht rechnen muss (Senatsurteile vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, WM 2012, 1520 Rn. 46, - XI ZR 355/11, BKR 2013, 17 Rn. 51, - XI ZR 259/11, juris Rn. 41 und - XI ZR 356/11, juris Rn. 50 sowie vom 24. September 2013 - XI ZR 204/12, WM 2013, 2065 Rn. 23), ist die Komplexität des Swap-Vertrags kein Kriterium, das über das Bestehen oder Nichtbestehen der Aufklärungspflicht entscheidet.
  • BGH, 03.06.2014 - XI ZR 147/12

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Stichtagsregelung hinsichtlich der

    Zudem hat der Senat noch in seinen Urteilen vom 26. Juni 2012 (XI ZR 259/11, juris Rn. 41, XI ZR 355/11, juris Rn. 51, XI ZR 356/11, juris Rn. 50 und XI ZR 316/11, WM 2012, 1520 Rn. 46) sowie in seinem Urteil vom 24. September 2013 (XI ZR 204/12, WM 2013, 2065 Rn. 23) die Aufklärungspflicht über Rückvergütungen damit gerechtfertigt, dass der Anleger über den Interessenkonflikt der Bank dadurch bewusst getäuscht wird, dass diese als Empfängerin der offen ausgewiesenen Provisionen ungenannt bleibt.
  • BGH, 24.09.2013 - XI ZR 204/12

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung und Tätigkeit als Kaufkommissionärin:

    Der erkennende Senat bejaht nunmehr die in den Urteilen vom 26. Juni 2012 (XI ZR 316/11, WM 2012, 1520 Rn. 45, XI ZR 356/11, juris Rn. 49, XI ZR 355/11, BKR 2013, 17 Rn. 50 und XI ZR 259/11, juris Rn. 40) noch offengelassene Frage, ob im Falle der Vereinbarung eines Kommissionsgeschäfts mit dem Kunden eine beratungsvertragliche Aufklärungspflicht der Bank über eine unmittelbar vom Emittenten des Wertpapiers erhaltene und der Bank im Zeitpunkt der Beratung bereits dem Grunde nach bekannte Provision besteht, wenn der Kunde seinerseits eine Provision an die Bank zahlt.

    Diese Voraussetzung kann nach der Senatsrechtsprechung erfüllt sein, wenn die Bank bei einer Zinswette durch die Gestaltung der Zinsformel einen negativen Marktwert einpreist, der ihr die Erzielung eines Gewinns ermöglicht, mit dem der Kunde nicht rechnen muss (Senatsurteil vom 22. März 2011 - XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13 Rn. 36, 38; Schmieder, WuB I G 1. Anlageberatung 16.12), oder wenn - wie im Falle von Rückvergütungen - der Anleger über den Interessenkonflikt der Bank dadurch bewusst getäuscht wird, dass sie als Empfängerin offen ausgewiesener Provisionen ungenannt bleibt (Senatsurteile vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, WM 2012, 1520 Rn. 46, XI ZR 356/11, juris Rn. 50, XI ZR 355/11, BKR 2013, 17 Rn. 51 und XI ZR 259/11, juris Rn. 41 jeweils mwN).

    Denn dabei wird verkannt, dass allein eine etwaige auftrags- bzw. kommissionsrechtliche Herausgabe- und Rechenschaftspflicht der Bank hinsichtlich einer unmittelbar vom Emittenten des Wertpapiers erhaltenen Vertriebsprovision als solche nicht die Annahme einer Verletzung des Anlageberatungsvertrages durch das Kreditinstitut rechtfertigt, wenn es den Anleger über Erhalt und Höhe dieser Provision nicht aufklärt (Senatsurteile vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, WM 2012, 1520 Rn. 43, XI ZR 356/11, juris Rn. 47, XI ZR 355/11, BKR 2013, 17 Rn. 48 und XI ZR 259/11, juris Rn. 38).

  • BGH, 15.10.2013 - XI ZR 51/11

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Konkludenter Abschluss eines

    Insoweit entspricht es im rechtlichen Ansatz der nach seinem Erlass ergangenen Senatsrechtsprechung zum Erwerb von Lehman-Zertifikaten (vgl. Senatsurteile vom 27. September 2011 - XI ZR 182/10, BGHZ 191, 119 und XI ZR 178/10, WM 2011, 2261; die dagegen gerichteten Verfassungsbeschwerden hat das Bundesverfassungsgericht, WM 2013, 1640 nicht zur Entscheidung angenommen; vgl. weiter Senatsurteile vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, WM 2012, 1520, XI ZR 355/11, BKR 2013, 17, XI ZR 259/11, juris und XI ZR 356/11, juris sowie vom 16. Oktober 2012 - XI ZR 367/11, NJW-RR 2013, 244 und XI ZR 368/11, juris).
  • OLG Hamm, 21.12.2015 - 31 U 35/14

    Verjährung von Schadensersatzsansprüchen einer kommunalen Gebietskörperschaft

    Da der schwerwiegende Interessenkonflikt, über den aufzuklären ist, allein aus dem Umstand folgt, dass der Kunde mit dem Einpreisen der Bruttomarge in die Risikostruktur des Swap-Geschäfts nicht rechnen muss (Senatsurteile vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, WM 2012, 1520 Rz. 46, - XI ZR 355/11, BKR 2013, 17 Rz. 51, - XI ZR 259/11, juris Rz. 41 und - XI ZR 356/11, Juris Rz. 50 sowie vom 24. September 2013 - XI ZR 204/12, WM 2013, 2065 Rz. 23), ist die Komplexität des Swap-Vertrags kein Kriterium, das über das Bestehen oder Nichtbestehen der Aufklärungspflicht entscheidet (BGH, a.a.O., Juris Rz. 39).
  • OLG Hamburg, 29.08.2012 - 11 U 188/10

    Schadensersatzanspruch aus Kapitalanlageberatung: Verletzung der Beratungspflicht

    Auch ist die Beklagte nicht zur Aufklärung über ihre Gewinnmarge verpflichtet (BGH XI ZR 178/10 und XI ZR 182/10) und besteht bei einem Kommissionsvertrag zwischen Anleger und Bank, wie im vorliegenden Fall, keine Aufklärungspflicht der Bank über eine allein von der Emittentin an sie gezahlte Vergütung (BGH XI ZR 259/11 - zitiert nach der Pressemitteilung des BGH).
  • OLG Frankfurt, 11.12.2012 - 10 U 42/12

    Schadenersatzansprüche wegen Verletzung vertraglicher Beratungspflichten

    Aufklärungspflichtige Rückvergütungen liegen dann vor, wenn Teile ausgewiesener Aufgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren, die der Kunde an einen Dritten zahlt, hinter seinem Rücken an die beratende Bank - regelmäßig umsatzabhängig - zurückfließen, so dass die Bank ein für den Kunden nicht erkennbares besonderes Interesse hat, gerade dieses Produkt zu empfehlen (BGH, Urteil vom 26.06.2012, XI ZR 259/11).
  • LG Frankfurt/Main, 20.07.2012 - 25 O 294/11
    Diese Grundsätze betreffen lediglich Rückvergütungen aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen, deren Rückfluss an die beratende Bank dem Kunden verheimlicht wird (BGH, Urteil vom 26.06.2012, Az. XI ZR 259/11, XI ZR 316/11, XI ZR 355/10, XI ZR 356/10, zit. nach juris).
  • LG Duisburg, 29.06.2012 - 10 O 224/11

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung bei einer unterlassenen

    Weitergehende Aufklärungspflichten der Beklagten bestanden insoweit nach Ansicht der Kammer nicht (vgl. insoweit auch die PM des BGH NR. 99/12 zur noch nicht im Volltext veröffentlichen Entscheidung vom 26.06.2012, XI ZR 259/11).
  • OLG Köln, 11.07.2012 - 13 U 137/11

    Umfang der Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Gewinnmargen und

    Diese Auffassung hat der Bundesgerichtshof in weiteren Entscheidungen vom 26.06.2012 nochmals bestätigt (siehe Pressemeldung des Bundesgerichtshofs vom 26. Juni 2012 zu XI ZR 259/11, XI ZR 316/11, XI ZR 355/10 und XI ZR 356/10).
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