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   BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17   

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https://dejure.org/2018,25312
BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17 (https://dejure.org/2018,25312)
BGH, Entscheidung vom 26.06.2018 - VI ZR 285/17 (https://dejure.org/2018,25312)
BGH, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - VI ZR 285/17 (https://dejure.org/2018,25312)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer

    Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden durch den Arzt nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrags; Bewertung eines Behandlungsfehlers als grob

  • rabüro.de

    Hausarzt muss bedrohliche Befunde unabhängig von Praxisbesuch des Patienten weitergeben

  • rewis.io

    Arzthaftung: Pflicht zur Weiterleitung von Informationen über bedrohliche Befunde in Arztbriefen an den Patienten; Beurteilung eines Behandlungsfehlers als grob

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden durch den Arzt nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrags; Bewertung eines Behandlungsfehlers als grob

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Kurzinformation)

    Hausärzte müssen Patienten informieren

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hausärztin muss Befund weitergeben - Patient muss von einem bedrohlichen Befund erfahren, auch wenn er länger nicht in die Praxis kommt

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Grober Behandlungsfehler durch unterlassene Information über Arztbrief

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Pflicht des Arztes zur Information des Patienten über bedrohliche Befunde

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Informationen über bedrohliche Befunde in Arztbriefen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 58 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | BGH: Sicherstellung der Kenntnisnahme von Arztbriefen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Weiterleitung von Befunden und Informationen durch den Hausarzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sicherungsaufklärung: Hausärztin hätte Informationen weiterleiten müssen

Besprechungen u.ä.

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachwirkende Schutz- und Fürsorgepflichten aus ärztlichem Behandlungsvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3382
  • MDR 2018, 1180
  • VersR 2018, 1192
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 24.05.2022 - VI ZR 206/21
    Dabei muss diese wertende Entscheidung des Tatrichters jedoch in vollem Umfang durch die vom ärztlichen Sachverständigen mitgeteilten Fakten getragen werden und sich auf die medizinische Bewertung des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen können (Senatsurteil vom 26. Juni 2018 - VI ZR 285/17, VersR 2018, 1192 Rn. 18 mwN).

    Revisionsrechtlich ist insoweit nur nachprüfbar, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt und ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr., vgl. nur Senatsurteil vom 26. Juni 2018 - VI ZR 285/17, VersR 2018, 1192 Rn. 19 mwN).

    Es muss aber zusätzlich ein eindeutiger Verstoß gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse vorliegen (Senatsurteile vom 26. Juni 2018 - VI ZR 285/17, VersR 2018, 1192 Rn. 18: "und"; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 25: "neben").

  • OLG Karlsruhe, 11.03.2020 - 7 U 10/19

    Schadensersatz wegen einer behaupteten fehlerhaften ärztlichen Behandlung

    Es ist ein (schwerer) ärztlicher Behandlungsfehler, wenn der Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umgehenden und umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt, nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird (BGH, NJW 2018, 3382 ff., Tz. 11, juris).

    Auch eine entgegenstehende Übung entbindet den Arzt jedenfalls dann nicht von einer Pflicht zu besonderer Benachrichtigung seines Patienten, wenn dessen alsbaldige Vorstellung bei ihm aufgrund eines neuen Sachverhalts nötig wird und die Gefahr besteht, der Patient werde - weil ihm die neue Sachlage unbekannt ist - die Bedeutung des Arzttermins unterschätzen (BGH, NJW 2018, 3382 ff., Tz. 12, juris; BGH, NJW 1985, 2749 (2750), hier: Histologischer Befund nach Curettage).

  • OLG Celle, 20.09.2021 - 1 U 32/20

    Die fehlende Klingel im Kreißsaal

    Dabei muss diese wertende Entscheidung des Tatrichters jedoch in vollem Umfang durch die vom ärztlichen Sachverständigen mitgeteilten Fakten getragen werden und sich auf die medizinische Bewertung des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen können (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2018 - VI ZR 285/17 -, juris Rn. 18).

    Dass Fehler vorkommen (können), sage nichts darüber aus, ob sie objektiv nicht mehr verständlich seien (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2018 - VI ZR 285/17 -, juris Rn. 22).

  • OLG München, 06.08.2020 - 24 U 1360/19

    Arzthaftung - grober Behandlungs- und Befunderhebungsfehler wegen Nichtvorlage

    Dabei muss diese wertende Entscheidung des Tatrichters jedoch in vollem Umfang durch die vom ärztlichen Sachverständigen mitgeteilten Fakten getragen werden und sich auf die medizinische Bewertung des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen können (BGH, Urteil vom 26.06.2018 - VI ZR 285/17 -, Rn. 18, juris).
  • LG Bochum, 12.02.2020 - 6 O 336/17

    Ist ein Behandlungsvertrag im Zusammenhang mit einer Entbindung ein Vertrag mit

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist ein Fehler aber gerade dann als grob zu bewerten, wenn ein Arzt bei seinem Vorgehen eindeutig gegen ärztliche Behandlungsregeln oder gegen gesicherte medizinische Standards verstoßen und damit einen Fehler begangen hat, der so nicht mehr verständlich erscheint und schlechterdings nicht auftreten darf (st. Rspr., BGH NJW 2001, 2794 = VersR 2001, 1115; BGHZ 138, 1(6) = NJW 1998, 1780; BGH NJW 1997, 798 = VersR 1997, 315(316); BGH NJW 1999, 862 = VersR 1999, 231(232); BGH NJW 2001, 2792; BGHZ 158, 48(53) = BGH NJW 2004, 2011 = VersR 2004, 909(911); BGHZ 172, 1 = BGH NJW 2007, 2767 = VersR 2007, 995; BGH NJW 2009, 2820 = VersR 1267(1268) MedR 2010, 101 ; BGH NJW-RR 2010, 711 = VersR 2010, 72; BGH NJW 2011, 3442 = MDR 2011, 1285; BGH NJW 2012, 227(228) = VersR 2012, 362; BGH NJW 2016, 563(564) = VersR 2016, 260; BGH NJW 2018, 3382(3384)).

    Ausgehend davon hält die Kammer, die letztlich die Entscheidung über die Bewertung der Fehlerhaftigkeit selbst zu treffen hat, sich dabei aber stets auf die medizinische Bewertung der Fakten und des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen muss ( vgl. dazu z. Bsp. BGH NJW 2012, 227 = VersR 2012, 362; BGH NJW 2016, 563 = VersR 2016, 260; BGH NJW 2018, 3382(3384)), die von dem Sachverständigen vorgenommene Bewertung in jeder Hinsicht für zutreffend, denn es erscheint der Kammer auch absolut unverständlich, wenn in einer ab 03.17 Uhr beginnenden Gefahren- und Notlagensituation für das Kind unter Berücksichtigung des von dem Sachverständigen noch angenommenen Beurteilungszeitraums und der Latenzzeit bis maximal 03.25 Uhr dann zu diesem spätesten Zeitpunkt immer noch nicht die Entscheidung zur Notsectio getroffen wurde, sondern weitere 24 Minuten abgewartet wird.

  • OLG Bremen, 02.10.2019 - 1 U 12/18

    Zur Sittenwidrigkeit durch Ausnutzung einer Vertrauensstellung zur Erlangung

    Gegen das Nachwirken von Treuepflichten in Gestalt der Pflichten zum Schutz der Interessen der anderen Partei aus § 241 Abs. 2 BGB auch über die Dauer des zugrunde liegenden Vertragsverhältnisses hinaus bestehen keine Bedenken (vgl. BGH, Urteil vom 15.03.2012 - III ZR 148/11, juris Rn. 14, WM 2012, 837; Urteil vom 26.06.2018 - VI ZR 285/17, juris Rn. 16, NJW 2018, 3382), wenn dies - wie für den vorliegenden Fall vorstehend ausgeführt - erforderlich ist, um den bestimmungsgemäßen Zweck dieser Schutzpflichten zu sichern.
  • LG Bochum, 14.11.2018 - 6 O 383/16
    Dies hält die Kammer, die letztlich die Entscheidung über die Bewertung der Fehlerhaftigkeit zu treffen hat, sich dabei aber stets auf die medizinische Bewertung der Fakten und des Behandlungsgeschehens durch den Sachverständigen stützen muss ( vgl. dazu z. Bsp. BGH NJW 2012, 227 = VersR 2012, 362; BGH NJW 2016, 563 = VersR 2016, 260; BGH NJW 2018, 3382(3384)), für zutreffend, denn bereits die Anlage nur eines Bypasses und die dadurch herbeigeführte Gefährdung des Klägers, die sich letztlich realisiert hat, erscheint nicht verständlich, wenn man davon ausgeht, dass es bei einer Stenose des Hauptstammes nationaler und internationaler Standard ist, dann sowohl einen Bypass auf die Vorderwand als auch auf das Hinterwandgefäß anzulegen, um eine ausreichende Perfusion zu gewährleisten.

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist ein Fehler aber gerade dann als grob zu bewerten, wenn ein Arzt bei seinem Vorgehen eindeutig gegen ärztliche Behandlungsregeln oder gegen gesicherte medizinische Standards verstoßen und damit einen Fehler begangen hat, der so nicht verständlich erscheint (st. Rspr., BGH NJW 2001, 2794 = VersR 2001, 1115; BGHZ 138, 1(6) = NJW 1998, 1780; BGH NJW 1997, 798 = VersR 1997, 315(316); BGH NJW 1999, 862 = VersR 1999, 231(232); BGH NJW 2001, 2792; BGHZ 159, 48(53) = BGH NJW 2004, 2011 = VersR 2004, 909(911); BGHZ 172,1 = BGH NJW 2007, 2767 = VersR 2007, 995; BGH NJW 2009, 2820 = VersR 2009, 1267(1268) = MedR 2010, 101; BGH NJW-RR 2010, 711 = VersR 2010, 72; BGH NJW 2011, 3442 = MDR 2011, 1285; BGH NJW 2012, 227(228) = VersR 2012, 362; BGH NJW 2016, 563(564) = VersR 2016, 260; BGH NJW 2018, 3382(3384)).

  • LG Hamburg, 19.05.2021 - 336 O 76/17

    Schmerzensgeldanspruch bei einer auf Behandlungsfehlern beruhenden

    Als grober Behandlungsfehler ist aber anzusehen, wenn ein Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umgehenden und umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt, nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird (BGH, Urt. v. 25.04.1989, Az. VI ZR 175/88, Rn. 14 ff. (juris); BGH, Urt. v. 26.06.2018, Az. VI ZR 285/17, Rn. 11 (juris)).
  • LG Essen, 03.04.2020 - 16 O 113/18

    Zahnarzt, Honorar

    Bei der Einstufung eines ärztlichen Fehlverhaltens als grob handelt es sich um eine juristische Wertung, die dem Tatrichter obliegt (BGH, Urteil vom 26.06.2018 - VI ZR 285/17).
  • KG, 18.11.2019 - 20 U 129/18
    Erhält der behandelnde Arzt einen Arztbericht, in dem für die Weiterberatung und Weiterbehandlung des Patienten neue bedeutsame Untersuchungsergebnisse enthalten sind, die eine alsbaldige Vorstellung des Patienten bei dem Arzt unumgänglich machen, so hat er den Patienten (sogar dann) unter kurzer Mitteilung des neuen Sachverhalts einzubestellen, wenn er ihm aus anderen Gründen die Wahrnehmung eines Arzttermins angeraten hatte (BGH, Urteil vorn 26.06.2018 - VI ZR 285/17 Rn. 11f juris).
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