Rechtsprechung
   BGH, 26.08.2013 - VI ZR 340/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23866
BGH, 26.08.2013 - VI ZR 340/11 (https://dejure.org/2013,23866)
BGH, Entscheidung vom 26.08.2013 - VI ZR 340/11 (https://dejure.org/2013,23866)
BGH, Entscheidung vom 26. August 2013 - VI ZR 340/11 (https://dejure.org/2013,23866)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2014 - 1 A 1012/12

    Keine Beihilfe für eine "Orthokin-Therapie" nach einem Bandscheibenvorfall

    Zugleich teilt die DGRh auf der angeführten Website die Hintergründe dieser (Wieder-) Veröffentlichung und der Schwärzungen mit, nämlich eine in drei Instanzen erfolglos gebliebene, auf Unterlassung, Widerruf und Feststellung der Schadensersatzpflicht gerichtete Klage der "Orthogen Lab Services GmbH" gegen 16 Mitglieder der DGRh, vgl. Landgericht Hamburg, Urteil vom 29. März 2010 - 325 O 387/09 -, juris, Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 1. November 2011- 7 U 55/10 - und BGH, Beschlüsse vom 25. Juni 2013 - VI ZR 340/11 - (Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde) und vom 26. August 2013- VI ZR 340/11 - (Zurückweisung der Anhörungsrüge), juris, eine insoweit von der rechtskräftig unterlegenen Klägerin eingelegte Verfassungsbeschwerde (1 BvR 2951/13) und weitere von der "Orthogen Lab Services GmbH" Ende 2013 erhobene Klagen, die sich nun gegen die DGRh und - erneut - gegen die Verfasser der Stellungnahme aus dem Jahre 2009 richten.
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