Rechtsprechung
   BGH, 26.09.1991 - VII ZR 125/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1023
BGH, 26.09.1991 - VII ZR 125/91 (https://dejure.org/1991,1023)
BGH, Entscheidung vom 26.09.1991 - VII ZR 125/91 (https://dejure.org/1991,1023)
BGH, Entscheidung vom 26. September 1991 - VII ZR 125/91 (https://dejure.org/1991,1023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berufungsgericht - Beschwererhöhung - Rechnungsposten - Gegenforderung - Vertragliche Abrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 322 Abs. 2, § 546

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 317
  • MDR 1992, 73
  • WM 1991, 2045
  • AnwBl 1992, 498
  • BauR 1992, 113
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • LG Paderborn, 16.07.2018 - 3 O 408/17

    Widerruf eines zur Finanzierung eines Fahrzeugkaufes abgeschlossenen

    Es handelt sich ungeachtet der prozessualen Erklärung der Beklagten aus Sicht der Kammer inhaltlich um eine Verrechnung und nicht um eine Aufrechnung im Rechtssinn (vgl. BGH, Beschl. v. 26.09.1991, VII ZR 125/91, Rdn. 11 ff. zitiert nach juris).
  • LG Aurich, 13.11.2018 - 1 O 632/18

    Kreditvertrag / Darlehensvertrag kann wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung auch

    Eine Streitwerterhöhung durch die Hilfsaufrechnung kommt nur dann in Betracht, wenn die Forderung, mit der hilfsweise aufgerechnet wird, eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung hat (Schindler in BeckOK, KostR, 23. Ed. 1.9.2018, GKG, § 45 Rn. 25; BGH, Beschl. vom 26.09.1991 - VII ZR 125/91).
  • BGH, 24.02.1994 - VII ZR 209/93

    Rechtsmittelbeschwer bei Zurückweisung einer geltend gemachten Gegenforderung als

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine beklagte Partei zusätzlich zur Klageforderung in Höhe des Betrages ihrer vorsorglich zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung beschwert, wenn das Berufungsgericht das Bestehen der Gegenforderung verneint hat und im Falle der Rechtskraft des Berufungsurteils das Nichtbestehen der Gegenforderung nach § 322 Abs. 2 ZPO rechtskräftig festgestellt wäre (Senat, Beschluß vom 26. September 1991 - VII ZR 125/91 = NJW 1992, 317).

    Das Berufungsurteil läßt irgendwelche materiellrechtlichen Erwägungen dahingehend, es liege hier keine Aufrechnung im Sinne der §§ 387 ff BGB, sondern nur ein schlichtes Abrechnungsverhältnis auf der Grundlage der Differenztheorie vor, das den Wert der Beschwer nicht erhöht (so zu letzterem: Senat, Beschluß vom 26. September 1991 - VII ZR 125/91 aaO), nicht erkennen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht