Rechtsprechung
   BGH, 26.09.2002 - I ZR 89/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,704
BGH, 26.09.2002 - I ZR 89/00 (https://dejure.org/2002,704)
BGH, Entscheidung vom 26.09.2002 - I ZR 89/00 (https://dejure.org/2002,704)
BGH, Entscheidung vom 26. September 2002 - I ZR 89/00 (https://dejure.org/2002,704)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 260
  • GRUR 2003, 247
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • OLG Köln, 10.05.2012 - 15 U 199/11

    Google haftet nicht für Autocomplete-Vorschläge

    Maßstab ist das Leitbild eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Verbrauchers (vgl. BGHZ 156, 250 ff - "Marktführerschaft" - Rdz. 14 gem. Juris-Ausdruck; BGH, GRUR 2003, 247 -"THERMAL BAD" - Rdz. 19 gemäß Juris-Ausdruck; BGH, GRUR 2002, 550 ff - "Elternbriefe" - Rdz. 25 gemäß Juris-Ausdruck; Sosnitza, a.a.O., § 2 Rdn. 96/97).
  • OLG Hamburg, 17.06.2004 - 3 U 38/04

    Zur sog. Vorratsrechtsprechung bei Anzeigenwerbung für Luxusartikes und zur

    Etwas anderes ließe sich mit der Stellung des Berufungsgerichts als weitere Tatsacheninstanz (§ 529 ZPO) auf der einen und der neueren Rechtsprechung des BGH zur normativen Bestimmung der Verkehrsauffassung (vgl. BGH GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe; BGH WRP 2003, 275 - Thermal Bad; vgl. zum Umfang Beurteilungskompetenz des Berufungsgerichts jüngst auch BGH WRP 2004, 339, 341 - Markführerschaft) auf der anderen Seite auch nicht in Einklang bringen.

    Die Verkehrserwartung, für die die Vorstellung eines situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers entscheidend ist (BGH GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe; BGH WRP 2003, 275 - Thermal Bad), wird dabei maßgebend durch die Umstände des Einzelfalles beeinflusst, insbesondere durch den Inhalt und Umfang der konkreten Werbung, die Art der angebotenen Ware sowie die Bedeutung des werbenden Unternehmens (BGH GRUR 1999, 1011, 1012 - Werbebeilage; BGH GRUR 1996, 800, 801 - EDV-Geräte).

  • OLG Hamburg, 20.03.2003 - 3 U 190/02

    Zulässigkeit der Verwendung "e-S.günstixt" eines Autovermieters als Werbung im

    Nach der neueren Rechtsprechung des BGH ist für das Verkehrsverständnis die Vorstellung eines situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers maßgebend (BGH GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe; BGH WRP 2003, 275 - Thermal Bad).

    Die Verkehrsanschauung orientiert sich grundsätzlich am Wortsinn der Werbeaussage, das heißt am allgemeinen Sprachgebrauch und am allgemeinen Sprachverständnis (BGH WRP 2003, 275 - Thermal Bad).

    Dementsprechend kommt es nicht auf die möglicherweise hiervon abweichenden Anschauungen einer Minderheit von Verbrauchern an und macht es deshalb grundsätzlich auch keinen Unterschied, ob der Tatrichter seine Sachkunde und Lebenserfahrung zur Bejahung oder zur Verneinung einer Irreführungsgefahr einsetzen möchte (BGH GRUR 2002, 550, 552 - Elternbriefe; BGH WRP 2003, 275 - Thermal Bad).

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