Volltextveröffentlichungen (17)

• lexetius.com

  CISG Art. 7, Art. 35, Art. 40, Art. 45, Art. 74, Art. 77, Art. 80

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 7 Abs 2 UNWaVtrÜbk, Art 35 Abs 2 Buchst a UNWaVtrÜbk, Art 40 UNWaVtrÜbk, Art 45 UNWaVtrÜbk, Art 74 UNWaVtrÜbk
  Internationaler Warenkaufvertrag: Eignung gelieferter Ware für den gewöhnlichen Gebrauch; Schadensverteilung bei mitwirkenden Pflichtverletzungen beider Vertragsparteien im Falle der Lieferung dioxinbelasteter Tonerde zur Verwendung als Kartoffelseparierungston und bei ...

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Schadensersatz wegen der Lieferung dioxinhaltiger Tonerde bei Anwendbarkeit von CISG auf das Vertragsverhältnis; Anforderungen an den gewöhnlichen Gebrauch i.S.d. Art. 35 Abs. 2 Buchst. a) CISG

• zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zur Eignung einer Kaufsache zum gewöhnlichen Gebrauch i.S.d. UN-Kaufrechts

• unalex.eu

  Art. 7, 35, 40, 77, 80 CISG

• Betriebs-Berater

  Internationaler Warenkauf - Eignung der Ware für den gewöhnlichen Gebrauch und Schadensverteilung bei mitwirkenden Pflichtverletzungen beider Vertragsparteien

• rewis.io

  Internationaler Warenkaufvertrag: Eignung gelieferter Ware für den gewöhnlichen Gebrauch; Schadensverteilung bei mitwirkenden Pflichtverletzungen beider Vertragsparteien im Falle der Lieferung dioxinbelasteter Tonerde zur Verwendung als Kartoffelseparierungston und bei ...

• ra.de
• cisg-online.org
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  CISG Art. 35 Abs. 2 Buchst. a)
  Schadensersatz wegen der Lieferung dioxinhaltiger Tonerde bei Anwendbarkeit von CISG auf das Vertragsverhältnis; Anforderungen an den gewöhnlichen Gebrauch i.S.d. Art. 35 Abs. 2 Buchst. a) CISG

• datenbank.nwb.de

  Internationaler Warenkaufvertrag: Eignung gelieferter Ware für den gewöhnlichen Gebrauch; Schadensverteilung bei mitwirkenden Pflichtverletzungen beider Vertragsparteien im Falle der Lieferung dioxinbelasteter Tonerde zur Verwendung als Kartoffelseparierungston und bei ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anforderungen an gewöhnlichen Gebrauch nach CISG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• haufe.de (Entscheidungsbesprechung)

  Käuferfreundliches UN-Kaufrecht?

Papierfundstellen

• BGHZ 194, 370
• NJW 2013, 304
• ZIP 2012, 2349
• MDR 2012, 1331
• WM 2013, 1571
• BB 2013, 337

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 24.03.1999 - VIII ZR 121/98

  Entlastung des nur als Zwischenhändler tätig gewordenen Verkäufers; Zulässigkeit …

  Auszug aus BGH, 26.09.2012 - VIII ZR 100/11

  Allerdings erfasst die Vorschrift nur diejenigen Fälle, in denen die ersatzberechtigte Partei es nach Kenntniserlangung von den Umständen des (drohenden) Schadenseintritts unter Verstoß gegen eine dann einsetzende Obliegenheit unterlassen hat, den durch eine Vertragsverletzung der anderen Partei verursachten Schaden durch Vornahme angemessener Maßnahmen zu mindern oder den durch eine Vertragsverletzung der anderen Partei drohenden Schaden zu vermeiden (vgl. Senatsurteil vom 24. März 1999 - VIII ZR 121/98, BGHZ 141, 129, 135 f.;… Staudinger/Magnus, aaO Art. 77 Rn. 5, 8, 11;… Piltz, aaO Rn. 5-555).

  Beide Parteien haben ihre Pflichten dadurch in einem unabhängig voneinander zum Schadenseintritt führenden Ausmaß verletzt, das in seiner Schwere etwa gleich wiegt und deshalb eine hälftige Schadensteilung rechtfertigt, worüber zugleich im hier gegebenen Verfahren über den Grund des Anspruchs zu entscheiden ist (vgl. Senatsurteil vom 24. März 1999 - VIII ZR 121/98, aaO).

• OLG Brandenburg, 05.02.2013 - 6 U 5/12

  Sukzessivlieferungsvertrag nach UN-Kaufrecht: Verfahrensaussetzung wegen …

  78 Nach ganz herrschender Meinung findet Art. 80 CISG in den Fällen, in denen beide Vertragsparteien die Nichterfüllung von Vertragspflichten verursacht haben, jedenfalls entsprechende Anwendung (vgl. BGH, Urteil v. 26.09.2012, VIII ZR 100/10, ZIP 2012, 2349;… MünchKommBGB/Huber a.a.O. Art. 80 Rn. 6;… Staudinger/Magnus a.a.O. Art. 80 Rn. 14;… Schlechtriem/Schwenzer a.a.O. Art. 80 Rn. 7;… Honsell-Magnus a.a.O. Art. 80 Rn. 12).